Bedingungsloses Grundeinkommen

Ein paar Gedanken zur Debatte

Kommentare

  1. Avatar von Holger Roloff

    Schö­ne Über­sicht zur BGE-Diskussion!!!

    Was mir dabei aller­dings sofort auf­fällt, ist der Stand­punkt, von dem aus der Text zusam­men­ge­stellt wur­de. Alle Argu­men­te basie­ren noch auf den Basis­ka­te­go­rien einer waren­för­mi­gen und somit vom Markt­wert gesteu­er­ten, also kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schaft. Genau die wird aber lang­fris­tig ohne­hin nicht auf­recht zu erhal­ten sein, aus zwei Gründen:

    1. äuße­re, öko­lo­gi­sche Schran­ke der Kapi­tal­ver­wer­tungs- und Kon­sum­lo­gik; die Waren­ber­ge kön­nen nicht unend­lich aus­ge­dehnt wer­den; hin­zu kommt der Res­sour­cen- und Ener­gie­ver­brauch sowie die Fol­gen in der Umwelt

    2. die inne­re Schran­ke der Kapi­tal­ver­wer­tung man­gels Ver­wer­tungs­mög­lich­keit von Arbeits­kräf­ten, denn auch die Men­schen sind in so einem Sys­tem als Arbeits­kräf­te eine Ware und unter­lie­gen damit der glei­chen Kri­sen­haf­tig­keit (Arbeits­markt, Sockel­ar­beits­lo­sig­keit seit 1970er Jahre)

    Wegen Punkt 2 erfolgt die BGE-Dis­kus­si­on ja über­haupt erst. Wür­de die Waren­form (vul­go der Kapi­ta­lis­mus) auto­ma­tisch dazu füh­ren (Dank Markt­lo­gik), dass alle Men­schen ein „gerech­tes“ Ein­kom­men hät­ten (was immer das sein möge und des­halb zu hin­ter­fra­gen wäre), dann bräuch­te es die Debat­te nicht.

    URSACHE: Kapi­ta­lis­mus basiert auf Wider­sprü­chen („Kapi­tal ist ein pro­zes­sie­ren­der Wider­spruch“ wuss­te schon Marx im 19. Jhd.). Die­se Wider­sprü­che wer­den jetzt his­to­risch reif, da die fort­schrei­ten­de Ver­wis­sen­schaft­li­chung und Moder­ni­sie­rung in der Pro­duk­ti­on, Kom­mu­ni­ka­ti­on usw. dazu führt, dass sich das Ver­hält­nis von Out­put zu Input der Waren­pro­duk­ti­on immer wei­ter erhöht und somit umge­kehrt die Arbeit als Wert­sub­stanz des Kapi­tals (= gesamt­ge­sell­schaft­lich, durch­schnitt­lich not­wen­di­ger Auf­wand an bezahl­ter Arbeits­zeit) ent­spre­chend sinkt.

    Stand der Wis­sen­schaft dazu:

    => sie­he Begrün­dung hier: https://www.exit-online.org/textanz1.php?tabelle=schwerpunkte&index=6&posnr=85&backtext1=text1.php

    => und hier: https://www.exit-online.org/textanz1.php?tabelle=autoren&index=3&posnr=382&backtext1=text1.php

    Die rea­le, wert­schöp­fen­de Pro­duk­ti­on braucht kaum noch Men­schen, pro­du­ziert neben Waren auch immer mehr Über­flüs­si­ge. Das lässt sich nicht durch unpro­duk­ti­ve Tätig­kei­ten (Ver­wal­tung, Dienst­leis­tun­gen etc.) erset­zen. Des­halb täuscht obi­ge Auf­lis­tung der offe­nen Stellen!!!

    Weder Pas­to­ren, noch Leh­rer oder Pfle­ge­kräf­te etc. sind kapi­tal­bil­den­de Tätig­kei­ten. Sie sind sinn­voll und not­wen­dig, aber nicht kapi­ta­lis­tisch im Markt­sinn. Sie kos­ten gesamt­ge­sell­schaft­lich gese­hen Geld. Nur Bau­ar­bei­ter und LKW-Fah­rer sind pro­duk­tiv, aber auch nur, soweit sie nicht für den Staat was bauen/​transportieren, denn der wird ja selbst aus der Besteue­rung von Mehr­wert finan­ziert und sol­che Auf­trä­ge tra­gen nichts zur Mehr­wert­pro­duk­ti­on bei. Das wird meis­tens über­se­hen. Davon abge­se­hen ent­spre­chen sol­che angekündigten/​eingeforderten Arbeits­stel­len dem Zwang, Drang und Wunsch zu noch mehr Wachs­tum, was wie gesagt schon rein öko­lo­gisch unsin­nig ist. Wir brau­chen das Gegen­teil. Weni­ger Waren, weni­ger Ver­brauch von allem und eine dras­ti­sche Absen­kung und Umver­tei­lung der not­wen­di­gen Restarbeit(-szeit) auf alle Schul­tern. Nur dann ver­schwin­det auch die struk­tu­rel­le Arbeitslosigkeit…und eben nicht durch mehr Druck auf Arbeitslose.

    Das PROBLEM ist näm­lich: Kapi­ta­lis­mus (=pro­fit­ori­en­tier­te Waren­pro­duk­ti­on) basiert auf Mehr­wert­pro­duk­ti­on!!! Der rela­ti­ve Mehr­wert sinkt lang­fris­tig und unauf­hör­lich. Irgend­wann reicht die Mehr­wert­mas­se nicht mal, um noch ein BGE zu finan­zie­ren. Dann könn­te man es jedoch anders machen…

    Mein VORSCHLAG: es kann unkom­pli­ziert finan­ziert wer­den über eine Mon­eta­ti­ve (per Lebens­geld­schöp­fung), so dass die oben ange­spro­che­nen Wider­sprü­che mit Kon­sum­steu­er etc. ent­fal­len – nach­zu­le­sen hier:

    http://www.hh-violette.de/wp-content/uploads/2017/07/BGE-Wirtschaftsvision-Ergänzung.pdf

    mit dem Ver­ständ­nis einer grund­sätz­li­chen Ein­ord­nung in ein ganz­heit­li­ches Gesamt­kon­zept wie hier: 

    http://www.hh-violette.de/wp-content/uploads/2013/11/Wirtschaftsvision_Die-Violetten_Okt.2013.pdf ).

    Und durch wei­te­re For­men wie Pro­jekt­geld- und Arbeits­geld­schöp­fung las­sen sich eben­so alle wei­te­ren, sinn­vol­len Tätig­kei­ten (s. Lis­te offe­ne Stel­len im Aus­gangs­text) pro­blem­los voll finanzieren.

    Wenn man wirk­lich(!) will, geht alles.

    Des­halb ist der eige­ne Stand­punkt wich­tig. Er bestimmt die Per­spek­ti­ve auf das The­ma. Wenn man ver­stan­den hat, war­um die Zukunft nicht mehr eine waren­för­mi­ge Wirt­schaft wie Kapitalismus/​Sozialismus (auch nur ein Deri­vat davon) sein kann, dann ist das BGE ein ers­ter Teil­schritt, um da raus zu kom­men. Es braucht eine kate­go­ria­le, kri­ti­sche Sicht auf die Basis­ka­te­go­rien „Ware“, „Geld“ (= Schuld­prin­zip), „abs­trak­te Arbeit“. Die müs­sen über­wun­den werden.

    „Arbeit“ im Sin­ne kon­kre­ter Tätig­kei­ten wird es nach dem Kapi­ta­lis­mus natür­lich auch noch brau­chen und geben – aber deren Wesen und Cha­rak­ter kön­nen dann anders sein. Der Weg wäre offen für eine Gesell­schafts­form frei von Über­vor­tei­lung, Vet­tern­wirt­schaft, Aus­beu­tung, Zwang, Mone­ta­ri­sie­rung, Besteue­rung, Betrug, Kor­rup­ti­on, Kri­mi­na­li­tät, Arbeits­lo­sig­keit, struk­tu­rel­ler Gewalt usw. Braucht alles nie­mand. Unnö­ti­ger Auf­wand, den wir jetzt betrei­ben und als Last mitschleppen.

    Res­sour­cen­wirt­schaft anstatt Markt­wirt­schaft!!! Das BGE könn­te uns als Zwi­schen­schritt hel­fen da hin zu gelangen.

    Mit freund­li­chen Grüßen
    Hol­ger Roloff
    Unternehmensberater,
    Qua­li­täts­ma­na­ger und
    frei­er Autor /​ Ham­burg

  2. Avatar von Christian Alexander Tietgen
    Christian Alexander Tietgen

    Inter­es­san­te Betrach­tung, danke.

  3. […] wenn ich mir anschaue, wie oft über die Arbeit Ande­rer gespro­chen wird. Die Debat­te über das Bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men, spricht immer wie­der vom Ende der Arbeit. Die Tech­nik-​En­thu­si­as­ten erklä­ren ger­ne, wel­che Jobs […]

  4. […] Schluss, dass es ein Bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men geben muss. Nun habe ich mir ja mal ein paar Gedan­ken über das Bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men gemacht. Und auch Rut­ger Breg­man sagt nicht, wie das eigent­lich aus­se­hen soll. Und er begründet […]

  5. Avatar von Dagaz
    Dagaz

    Erst ein­mal: Das ist eine sehr schö­ne – und vor allem ange­nehm sach­li­che – Auf­ar­bei­tung der Diskussion. 🙂

    Ich möch­te noch etwas ergänzen/​eine Anre­gung hinzufügen:
    Ent­we­der habe ich es über­le­sen oder es ist nicht wirk­lich deut­lich gewor­den, aber hin­sicht­lich der Finan­zie­rung gibt es auch das „Kon­zept der Sub­sti­tu­ti­on“ (kei­ne Ahnung, ob das so genannt wird, das ist jetzt das, wie ich es nen­nen würde):

    Bestehen­de Sozi­al- und Trans­fer­leis­tun­gen wer­den durch ein BGE sub­sti­tu­iert. Wenn man z.B. die der­zei­ti­gen Kos­ten für die Sozi­al­sys­te­me (https://www.sozialpolitik-aktuell.de/files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Finanzierung/Datensammlung/PDF-Dateien/tabII1.pdf) nimmt und dann 

    (Alle Zah­len Mrd. €)
    Grund­si­che­rung für Arbeit­su­chen­de -> 44,6
    Sozi­al­hil­fe u. Ein­glie­de­rungs­hil­fe -> 42,4
    Wohn­geld -> 1,4
    Eltern­geld -> 8,0
    Kin­der­geld & Fami­li­en­leis­tungs­aus­gleich -> 53,3
    Aus­bil­dungs-/Auf­stiegs­för­de­rung -> 2,5

    wären das 152,2 Mrd. €. Die­se Aus­wahl habe ich hier jetzt getrof­fen, weil ich den­ke, dass die­se Pos­ten bei Vor­han­den­sein eines BGE ent­fal­len soll­ten. (Eltern­geld und Kin­der­geld & Fami­li­en­leis­tungs­aus­gleich wären obso­let, da die Kin­der eben­falls ein voll­stän­di­ges BGE bekom­men wür­den; eine Fami­lie aus Vater, Mut­ter, 2 Kin­der wür­de also 4x BGE erhal­ten) Teilt man das durch die der­zei­ti­ge Bevöl­ke­rung (152.200.000.000 ÷ 83.129.285, Quel­le für Bevöl­ke­rung: Wiki­pe­dia) wären das 1.830,88 € pro Per­son. Wür­de man das auf 1.500 abrun­den, hät­te man noch eini­gen Puf­fer, um einen „Aus­gleich“ für Bewoh­ner beson­ders teu­rer Gegen­den rea­li­sie­ren zu können.

    Das wür­de bis hier hin kei­nen ein­zi­gen Cent mehr kos­ten, ja nicht ein­mal einen Staats­um­bau erfordern.
    (Man müss­te sich jedoch ver­mut­lich Gedan­ken machen, wie man danach mit Zuzug umgeht.)

    Um ande­re Aspek­te noch mal auf­zu­grei­fen: Das wür­de zumin­dest die ent­wür­di­gen­de Arbeits­lo­sen­ver­wal­tung obso­let machen. Zudem natür­lich auch unfass­bar viel wei­te­re Büro­kra­tie abbauen ;).

    Und ja, ich wür­de es bedin­gungs­los aus­zah­len. Einen gewis­sen Anteil von Men­schen, die nicht arbei­ten wer­den haben wir jetzt auch (und des wird sich auch abseh­bar nicht ändern, solan­ge das Staats­ziel aus Art. 1 GG besteht) und die Super­rei­chen füt­tern wir ja auch schon jetzt mit durch. Und – zumin­dest mei­ner Beob­ach­tung nach – wer­den die meis­ten Men­schen tat­säch­lich sowohl ein Bedürf­nis nach sinn­vol­ler Tätig­keit haben als auch das Bedürf­nis nach „Luxus“ (bzw. mehr als das Mini­mum zu bekom­men) haben.

  6. Avatar von Steffen Voß

    @Dagaz: Du wür­dest dann das Geld neh­men, das zur­zeit arme Men­schen bekom­men und es unter allen Men­schen auf­tei­len. Wäre das nicht Umver­tei­lung von unten nach oben? Ich brauch kei­ne 1000€ extra. Ich wür­de sie neh­men. Aber ich brauch sie nicht.

  7. Avatar von Dagaz
    Dagaz

    Nein, ich will das 😉 neh­men, was die Teil-Sozial*systeme* kos­ten (nicht nur das, was aus­ge­zahlt wird) und *das* dann ver­tei­len. Des­halb führt das dann auch zu so hohen pro-Kopf-Summen.

    z.B.: Mir (durch Behördenbegleitung/​Freundeskreis) bekann­te ALG-II-Emp­fän­ger in Müns­ter bekom­men ca. 700–800 Euro aus­ge­zahlt. Wenn man den (nicht aus­ge­zahl­ten, aber natür­lich in den Sys­tem­kos­ten ent­hal­te­nen) Ver­si­che­rungs­an­teil für die Kran­ken­ver­si­che­rung hin­zu­nimmt, wäre man immer noch deut­lich unter 1500 €. Der der­zeit Armen bekä­men dann durch­aus mehr. Und Müns­ter ist jetzt auch nicht gera­de das bil­ligs­te Wohnquartier.

    (Alle ande­ren bekä­men eine „Büro­kra­tie­ab­bau­ren­di­te“ [SCNR].)

    Wie gesagt: Das ist bis hier hin rech­ne­risch ein Nullsummenspiel. 

    (Ich hät­te auch durch­aus noch eini­ge Ideen für „flan­kie­ren­de Maß­nah­men“ (wie z.B. die Abschaf­fung der pri­va­ten Kran­ken­ver­si­che­rung, und der Bei­trags­be­mes­sungs­gren­ze sowie Sozi­al­ab­ga­ben­pflicht auf *alle* Ein­kom­mens­ar­ten. Das wür­de die Sozi­al­sys­te­me eben­falls für die nicht-Spit­zen­ver­die­ner mas­siv ent­las­ten – aber das wür­de hier und jetzt alles nur weg vom Kern der BGE-Dis­kus­si­on führen.)

  8. Avatar von Holger Roloff
    Holger Roloff

    @Dagaz Rück­fra­ge: sind die genann­ten Zah­len und somit die Sum­me von 152,2 Mrd € Monats- /​ oder Jahresbeträge?

    ——————————————–

    Man kann sogar noch eine ande­re, viel ein­fa­che­re Rech­nung auf­ma­chen. Wenn wir in Deutsch­land laut wikipedia:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland

    …mit Stand vom 17. Mai 2022 ein nomi­nel­les pro Kopf-Ein­kom­men von 45.733 USD haben, dann sind das nach heu­ti­gem Umrech­nungs­kurs 43.438 € – sie­he Wäh­rungs­rech­ner hier: https://www.xe.com/de/

    Um ein BGE pro Monat von 12 x 1.500 € zu zah­len bräuch­te man dem­nach 18.000 €. Dazu kämen die Kran­ken­kas­sen­bei­trä­ge. Die könn­te man mit 12 x 250€ = 3000 € grob über­schlä­gig dazu­rech­nen. Macht in der Sum­me also 21.000 €/​Jahr.

    Das wie­der­um ist wie man sieht deut­lich weni­ger als der ohne­hin heu­te schon vor­han­de­ne Durchschnitt/​pro Kopf von 43.438 €. Es wird also im Schnitt heu­te mehr als dop­pel­te so viel pro Kopf an Ein­kom­men ver­dient, als not­wen­dig wäre, um for­mal sogar allen(!) Bür­gern ein BGE aus­zah­len zu kön­nen. Da aller­dings nicht alle als Pro­fi­teu­re real ein BGE wirk­lich aus­ge­zahlt bekä­men, son­dern das mit dem jewei­li­gen Ein­kom­men ohne­hin irgend­wie ver­rech­net wer­den wür­de, dürf­te so gese­hen die gene­rel­le Fra­ge, ob das geht, beant­wor­tet sein. Klar gin­ge das, wenn man es poli­tisch will. Und es wür­de den ärme­ren Leu­ten – um die Fra­ge von Stef­fen Voß zu beant­wor­ten – dabei nichts weg­ge­nom­men. Ganz im Gegenteil.

    Es geht letzt­lich nur um die Fra­ge, ob das Gesamt­ein­kom­men über­haupt aus­reicht. Man erkennt: selbst nach der rei­nen Umver­tei­lungs­lo­gig gin­ge das zumin­dest rein for­mal und nomi­nell gese­hen im Augen­blick in Deutsch­land. Ein BGE in Höhe von 1500 € + 250 € Kran­ken­kas­sen­bei­trag wäre defi­ni­tiv möglich.

    ABER: die Sache hat meh­re­re Haken.

    1. Das ist nur eine his­to­ri­sche Moment­auf­nah­me. Lang­fris­tig sinkt die Mehr­wert­pro­duk­ti­on, aus den von mir oben im ers­ten Kom­men­tar-Bei­trag beschrie­be­nen Grün­den. Dann sinkt auch das pro Kopf-Einkommen.

    2. Macht man die glei­che Betrach­tung für ande­re Län­der, kom­men jetzt schon deut­lich gerin­ge­re Beträ­ge dabei her­aus. Jedes Land bräuch­te ein eige­nes BGE in unter­schied­li­cher Höhe. In Por­tu­gal, Bul­ga­ri­en oder z.B. Rumä­ni­en wäre ein BGE deut­lich gerin­ger. Das wird meh­re­re Pro­blem­fra­gen auf­wer­fen (Migra­ti­on, aus­län­di­sche Arbeits­kräf­te in Deutsch­land usw.).

    3. In Deutsch­land funk­tio­niert das nur des­halb, weil wir eine kla­re Vor­macht­stel­lung inner­halb des inter­na­tio­na­len Kapi­tals (lang­jäh­ri­ger Export-Welt­meis­ter), ins­be­son­de­re des Euro­rau­mes inne haben. Unse­re Bilanz ist posi­tiv. Deutsch­land ist und war kla­rer Pro­fi­teur der Geld­strö­me, sogar zu Zei­ten der Finanz- und Wirt­schafts­kri­se von 2007 bis 2010 mit bis zu 60 Mrd.€/Jahr an Geld­zu­strom von Außen. Dadurch eig­net sich Deutsch­land also den Mehr­wert ande­rer Län­der und Welt­wirt­schafts­re­gio­nen an, die dafür im Gegen­zug gesamt­wirt­schaft­lich gese­hen oft eine nega­ti­ve Bilanz haben.

    4. Basie­ren alle genann­ten pro Kopf-Ein­kom­men auf der Aus­beu­tung der Natur. 2022 war am 5. Mai Welt­res­sour­cen­tag hier­zuan­de, heißt Deutsch­land hat­te am 5. Mai 2022 bereits alle Natur­res­sour­cen des gan­zen Jah­res 2022 auf­ge­fres­sen, sozu­sa­gen ver­kon­su­miert. Der Kapi­ta­lis­mus lebt hier­zu­lan­de also deut­lich über sei­nen Ver­hält­nis­sen. Das kann, darf und wird so nicht wei­ter gehen können.

    5. Das dop­pelt so hohe pro Kopf-Ein­kom­men ist ein Aus­druck der Macht­ver­hält­nis­se. Die heu­ti­gen Pro­fi­teu­re, die Groß­ver­die­ner und Rei­chen in Deutsch­land dürf­ten und sind – bis auf eini­ge Aus­nah­men – bis­lang eher wenig geneigt, einer gerech­te­ren Ver­tei­lung von Ein­kom­men egal wel­cher Art zuzu­stim­men (man den­ke an Wider­stand gegen die Bil­dung von Betriebs­rä­ten, an die Pos­se um Tarif-Löh­ne, um den Min­dest­lohn usw.) und des­halb oft auch gegen ein BGE. Kein Argu­ment ist dabei zu dumm und pein­lich, um es gegen ein BGE in Stel­lung zu brin­gen (ideo­lo­gisch oft gekop­pelt an das Schein­ar­gu­ment der „Leis­tungs­trä­ger der Gesellschaft“).

    Ergo: selbst die­se for­mal gro­be Über­sicht täuscht über das eigent­li­che Pro­blem – die kapi­ta­lis­ti­sche, also waren­för­mi­ge Wirt­schafts­form und sei­ne Grund­la­gen und inne­ren Wider­sprü­che – hinweg.

    Wenn wir dar­über im Zusam­men­hang mit dem The­ma BGE nicht grund­sätz­li­cher nach­den­ken, sind lang­fris­tig alle BGE-Über­le­gun­gen Selbst­be­trug und hinfällig.

    HINWEIS: die von mir teil­wei­se oben ange­ge­be­nen Links im ers­ten Gast­kom­men­tar oben sind inzwi­schen lei­der off­line, weil es die Inter­net­sei­te nicht mehr gibt. Die Arti­kel hab ich natür­lich noch und kann sie bei Inter­es­se ggf. zusenden/​mailen.

    Vie­le Grü­ße aus Hamburg
    Hol­ger Roloff

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert