Schlagwort: SPD
Wer ist Olaf Scholz?
Wer ist dieser Mann, der unser Bundeskanzler ist? Wofür steht er? Der ZEIT-Journalist Mark Schieritz hat recherchiert und darüber ein Buch geschrieben. weiterlesen
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Wir sollten uns endlich ehrlich machen
Seit 1969 wird über die Küstenautobahn A 20 geredet. Erst hat die SPD immer die CDU-Regierungen damit genervt, wann die denn endlich fertig sei. Ab 1988 hat dann die CDU die SPD-Regierungen damit genervt. Jetzt ist es wieder umgekehrt. Das Projekt ist inzwischen total aus der Zeit gefallen. weiterlesen
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Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?
Als Reaktion auf den russischen Überfall auf das NATO-Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, ein Sondervermögen vom 100 Milliarden Euro einzurichten, aus dem die Bundeswehr wieder flott gemacht werden soll. Zusätzlich soll dieses Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden. Das lässt sich dann nur schwer wieder ändern. weiterlesen
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Es geht nicht nur um den Quelltext
Die öffentliche Verwaltung soll auf Freie Software umstellen, um unabhängiger von einzelnen Software-Anbietern zu werden. Wenn sie selbst Software entwickelt, sollte auch die als freie Software veröffentlicht werden. Es ist ein Missverständnis, dass es dabei nur um Quelltext und kostenlose Software geht. weiterlesen
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Was jetzt zu tun ist
Analysen gibt es genug: Was ist schief gelaufen? Woher kommt der Populismus? Warum konnte Donald Trump passieren? Der britische Songwriter und Aktivist Billy Bragg macht einen Vorschlag zur Lösung. weiterlesen
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Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?
Wenn ich mir die Kommentare von FDP und Grünen anschau, würde mich schon interessieren, was Jamaika in dieser Situation beschlossen hätte. Aber leider haben sich die Egos von Robert Habeck und Christian Lindner nicht einmal auf einen Koalitionsvertrag einigen können. weiterlesen
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Von Gletschern und von Schnellbooten
„Volksparteien sind wie Gletscher: Langsam bis zur Erstarrung, alle paar Jahre kracht es, und sie haben ihre beste Zeit hinter sich“, beklagt sich Sascha Lobo in seiner aktuellen Kolumne. Er scheint zu den vielen Menschen zu gehören, die sich nicht mehr daran erinnern können, dass andere Koalition auch ihre Haken und Ösen hatten. weiterlesen
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Wie konnte es soweit kommen?
Die Europäische Union ist das Beste, was Europa passieren konnte. Warum aber reden wir so fundamental schlecht über sie? weiterlesen
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Nahles greift nach Konzerndaten
„Gebt die Daten frei“, forderte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles im August letzten Jahres im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Im Feburar 2019 folgte ein Diskussionspapier und eine Fachkonferenz zu dem Thema. Die SPD will damit die Marktmacht der Konzerne beschränken und die Gesellschaft am Reichtum der Daten teilhaben lassen. weiterlesen
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