Schlagwort: SPD

  • Wer ist Olaf Scholz?

    Wer ist Olaf Scholz?

    Wer ist die­ser Mann, der unser Bun­des­kanz­ler ist? Wofür steht er? Der ZEIT-Jour­na­list Mark Schie­r­itz hat recher­chiert und dar­über ein Buch geschrieben.

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  • Wir sollten uns endlich ehrlich machen

    Wir sollten uns endlich ehrlich machen

    Seit 1969 wird über die Küs­ten­au­to­bahn A 20 gere­det. Erst hat die SPD immer die CDU-Regie­run­gen damit genervt, wann die denn end­lich fer­tig sei. Ab 1988 hat dann die CDU die SPD-Regie­run­gen damit genervt. Jetzt ist es wie­der umge­kehrt. Das Pro­jekt ist inzwi­schen total aus der Zeit gefallen.

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  • Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?

    Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?

    Als Reak­ti­on auf den rus­si­schen Über­fall auf das NATO-Nach­bar­land Ukrai­ne hat Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) ange­kün­digt, ein Son­der­ver­mö­gen vom 100 Mil­li­ar­den Euro ein­zu­rich­ten, aus dem die Bun­des­wehr wie­der flott gemacht wer­den soll. Zusätz­lich soll die­ses Son­der­ver­mö­gen im Grund­ge­setz ver­an­kert wer­den. Das lässt sich dann nur schwer wie­der ändern.

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  • Es geht nicht nur um den Quelltext

    Es geht nicht nur um den Quelltext

    Die öffent­li­che Ver­wal­tung soll auf Freie Soft­ware umstel­len, um unab­hän­gi­ger von ein­zel­nen Soft­ware-Anbie­tern zu wer­den. Wenn sie selbst Soft­ware ent­wi­ckelt, soll­te auch die als freie Soft­ware ver­öf­fent­licht wer­den. Es ist ein Miss­ver­ständ­nis, dass es dabei nur um Quell­text und kos­ten­lo­se Soft­ware geht.

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  • Was jetzt zu tun ist

    Was jetzt zu tun ist

    Ana­ly­sen gibt es genug: Was ist schief gelau­fen? Woher kommt der Popu­lis­mus? War­um konn­te Donald Trump pas­sie­ren? Der bri­ti­sche Song­wri­ter und Akti­vist Bil­ly Bragg macht einen Vor­schlag zur Lösung.

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  • Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?

    Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?

    Wenn ich mir die Kom­men­ta­re von FDP und Grü­nen anschau, wür­de mich schon inter­es­sie­ren, was Jamai­ka in die­ser Situa­ti­on beschlos­sen hät­te. Aber lei­der haben sich die Egos von Robert Habeck und Chris­ti­an Lind­ner nicht ein­mal auf einen Koali­ti­ons­ver­trag eini­gen können.

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  • Von Gletschern und von Schnellbooten

    Von Gletschern und von Schnellbooten

    „Volks­par­tei­en sind wie Glet­scher: Lang­sam bis zur Erstar­rung, alle paar Jah­re kracht es, und sie haben ihre bes­te Zeit hin­ter sich“, beklagt sich Sascha Lobo in sei­ner aktu­el­len Kolum­ne. Er scheint zu den vie­len Men­schen zu gehö­ren, die sich nicht mehr dar­an erin­nern kön­nen, dass ande­re Koali­ti­on auch ihre Haken und Ösen hatten.

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  • Wie konnte es soweit kommen?

    Wie konnte es soweit kommen?

    Die Euro­päi­sche Uni­on ist das Bes­te, was Euro­pa pas­sie­ren konn­te. War­um aber reden wir so fun­da­men­tal schlecht über sie?

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  • Nahles greift nach Konzerndaten

    Nahles greift nach Konzerndaten

    „Gebt die Daten frei“, for­der­te die SPD-Vor­sit­zen­de Andrea Nah­les im August letz­ten Jah­res im Wil­ly-Brandt-Haus in Ber­lin. Im Feburar 2019 folg­te ein Dis­kus­si­ons­pa­pier und eine Fach­kon­fe­renz zu dem The­ma. Die SPD will damit die Markt­macht der Kon­zer­ne beschrän­ken und die Gesell­schaft am Reich­tum der Daten teil­ha­ben lassen.

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