SPD Archives — Steffen Voß

Armin Laschet
Armin Laschet (CDU) hat fast immer Recht | Foto: Metropolico.org - CC BY-SA 2.0

Bis zu ei­nem Viertel fal­scher Aussagen bei ein­zel­nen Politikern ha­ben Studierende der Kölner Journalistenschule in ei­ner Analyse von Talkshow-Auftritten ge­fun­den. Sie ha­ben si­ch von sie­ben Politikern bei vier Talkshows 700 do­ku­men­tier­te Aussagen nä­her an­ge­schaut. Beim CDU-Politiker Armin Laschet ha­ben sie nur 6,5 % fal­scher Aussagen fest­stel­len kön­nen – bei AfD-Frontfrau Frauke Petry gan­ze 26,3 %. Das be­stä­tigt die Klischees – ganz so ein­fach ist das aber nicht. mehr…

Foto: Mehr Demokratie - CC BY-SA 2.0
Foto: Mehr Demokratie - CC BY-SA 2.0

Der Bundestag hat heu­te die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung beschlos­sen. Mit 404 Ja-​​Stimmen, 148 Nein-​​Stimmen und 7 Enthaltungen. Aus der SPD-​​Fraktion ha­ben im­mer­hin 43 Abgeordnete ge­gen die Vor­rat­da­ten­spei­che­rung ge­stimmt – 2009 wa­ren es nur 7. Gereicht hat es trotz­dem nicht. Jetzt sind wir wie­der dran: Auf zum Bundesverfassungsgericht! mehr…

By: sebaso - CC BY-SA 2.0
By: sebaso - CC BY-SA 2.0

Ein Verschwörungstheoretiker wür­de sa­gen, dass das die Strategie ist: Der Zirkus um die Überwachung in Deutschland wird im­mer bun­ter. Man muss si­ch nur ein­mal vor Augen füh­ren, dass das Ermittlungsverfahren we­gen Landesverrats ge­gen die Redakteure von netzpolitik.org auf die Enthüllungen von Edward Snowden zu­rück­ge­hen. mehr…

Willy-Brandt-Statue im Willy-Brandt-Haus, Berlin
"Im Zweifel für die Freiheit!" - Im Willy-Brandt-Haus | Foto: blu-news.org - CC BY-SA 2.0

Sommer 2012. Gut 200 Genossinnen und Genossen der Kieler SPD tra­fen si­ch im „Mega Saray“ auf dem Kieler Ostufer, um zu er­fah­ren, wer die Vier sind, die si­ch im Namen der ih­rer SPD um das Oberbürgermeisteramt be­wer­ben woll­ten. Ich war auch da. Mit ei­nem Klemmbrett in der Hand sam­mel­te ich Unterschriften für das SPD-Mitgliederbegehren ge­gen die Vorratsdatenspeicherung. mehr…

Galata Brücke
Dresden oder Istanbul? | Foto: G.OZCAN - CC BY-SA 2.0

Jede Woche de­mons­trie­ren mehr Menschen in Dresden – als „Patriotische Europäer ge­gen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA). Dabei spre­chen die Fakten ei­gent­li­ch da­ge­gen, dass Sachsen von ei­nem ra­di­ka­len Islamismus un­ter­wan­dert wird. Nur 0,4% der Sachsen sind über­haupt Moslem. Ca. 100 sol­len Salafisten – al­so ra­di­ka­le Moslems sein. Aber es geht nicht um Fakten. Fremdenhass re­sul­tiert aus Fremdenangst. Und Fremdenangst kann man nur vor Menschen ha­ben, mit de­nen man we­nig zu tun hat. mehr…

Katze. Symbolbild für das Internet
Irgendwas mit Katzen. Symbolbild für Internet | Foto: Gano10 / photocase.de

Die SPD macht ei­nen gro­ßen Beteiligungsprozess zum Thema #di­gi­tal­LE­BEN. Dort gibt es auch die Kategorie „100 Köpfe 10 Fragen“, mit der ein ers­ter Input ein­ge­sam­melt wird. Der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein macht dar­aus ei­ne Blogparade und zapft da­mit „die Weisheit der Massen“ an. Hier sind mei­ne 10 Antworten. mehr…

misterQM / photocase.com
misterQM / photocase.com

Wie war das ei­gent­li­ch frü­her, als nur drei Parteien im Bundestag wa­ren? Da gab es Regierungen in je­der denk­ba­ren Konstellation, OBWOHL die Parteien da an­geb­li­ch al­le viel wei­ter von ein­an­der ent­fernt wa­ren. Wie hat da­mals die Große Koalition funk­tio­niert? Hatte da vor­her kei­ne der bei­den Seiten ei­ne Koalition aus­ge­schlos­sen? Wie war das mit der sozial-liberalen Koalition? Wie war die FDP, dass sie das mit­ge­macht hat? Und wie die SPD? Und was hat si­ch ge­än­dert seit­her? Sind die Parteien wirk­li­ch nicht mehr un­ter­scheid­bar? Nehmen nur no­ch Parteimitglieder die Unterschiede wahr oder sind die al­le ver­rückt? Oder ver­ste­hen die Bürgerinnen und Bürger nichts mehr von Politik? mehr…

Some rights reserved by ceslava.com
Some rights reserved by ceslava.com

So of­fen war die al­te Tante SPD no­ch nie: Auf das-ist-sozialdemokratisch.de la­den Mitglieder zur Diskussion über die Ziele der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert – und Generalsekretärin Andrea Nahles sagt ernst­haf­te Beschäftigung mit den Ergebnissen zu. Auf demokratiesommer.de sam­melt Torsten Albig Ideen für die Zukunft des Landes. Und jetzt lädt die Partei zur Erstellung des ers­ten Online-Antrages ein. mehr…