Analysen gibt es genug: Was ist schief gelaufen? Woher kommt der Populismus? Warum konnte Donald Trump passieren? Der britische Songwriter und Aktivist Billy Bragg macht einen Vorschlag zur Lösung.
„Wir leben in einem Zeitalter der Wut. Viele Menschen haben das Gefühl, dass ihre Stimmen von entfernten Eliten ignoriert werden, die nicht mehr bereit sind, für ihre Handlungen Verantwortung zu übernehmen. Dass es so weit kommen konnte, war kein Versehen. Es ist die Kulmination von jahrzehntelangen reaktionären Bestrebungen, die Demokratie zu neutralisieren und jene auszugrenzen, die die drei Dimensionen der Freiheit einfordern: Liberalität, Gleichheit und Verantwortung.“
– Billy Bragg
Der Neoliberalismus hat das gesellschaftliche Gleichgewicht durcheinander gebracht, indem er sich einseitig auf die Freiheit konzentriert hat. Seine Anhänger haben den Menschen ihre Mitbestimmung und ihre Sicherheit genommen, um Firmen die Freiheit zu geben, immer mehr Geld zu verdienen. Der Glauben der Neoliberalen: Wenn Firmen nur genug verdienen, kommt automatisch etwas bei den Leuten an. Heute sehen wir, dass das immer weniger stimmt. Die Wut darüber wächst.
Diese Ideologie hat unser gesamtes Wertesystem verbeult. Seit der Französischen Revolution basierte die bürgerliche Demokratie auf dem Dreiklang von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (Solidarität) – Billy Bragg benutzt die Begriffe „Liberalität, Gleichheit und Verantwortung“, um noch einmal klar zu machen, um was es bei diesen Werten geht.
Meinungsfreiheit heißt heute, dass ein US-Präsident unsanktioniert sagen kann, er könne auch einen Menschen auf der 5th Avenue erschießen und keinen einzigen Wähler verlieren.
Soziale Netzwerke machen es möglich, dass jeder alles sagen kann. Die Radikalen fordern, dass sie das unwidersprochen tun können müssen. Gleichzeitig dürfen globale Konzerne alles zu Geld machen und Menschen und die Umwelt zerstören.
Die Neoliberalen sagen: „Das regelt der Markt“ und wenn er das nicht tut, scheint es noch zu viele staatliche Eingriffe zu geben, die verhindern, dass der Markt das regelt.
Billy Bragg will diese regellose Freiheit wieder auf ihren bürgerlichen Kern – die „Liberalität“ zurückführen. Meinungsfreiheit und die wirtschaftliche Freiheit müssen da enden, wo sie die Gesellschaft kaputt machen.
Wir müssen wieder für mehr Gleichheit sorgen. Wir müssen wieder dafür sorgen, dass die Freiheit nicht nur für die Starken und die Reichen da ist. Vor allem im Vereinten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika aber grundsätzlich in allen Ländern muss der Staat wieder für die Menschen da sein und allen ein Leben in gesellschaftlicher Sicherheit bieten.
Als Drittes geht es Billy Bragg darum, dass diejenigen, die wirtschaftliche oder politische Macht haben, auch Verantwortung für ihr Handeln übernehmen.
„Freiheit, Gleichheit, Bürderlichkeit“ sind auch die Werte, die die Sozialdemokratie sich sogar auf ihre Fahnen gestrickt hat. In der Arbeiterbewegung hieß es immer „Freiheit in Gleichheit und Solidarität“. Denn den alten Sozialdemokraten war klar, dass es Freiheit für alle Menschen nur geben kann, wenn wir alle dafür sorgen, dass alle gleich davon profitieren.
Für mich war es gut zu lesen, dass das immer noch aktuell ist, selbst wenn die Fahnen inzwischen alt geworden sind. Wir müssen diese Werte wieder abstauben und erklären, was sie für die Gegenwart und die Zukunft bedeuten. Billy Bragg tut das in seinem Büchlein „Die Drei Dimensionen der der Freiheit – Ein politischer Weckruf“.
Die Globalisierung kommt nicht wie der kalte Regen über uns. Ja, der weltweite Handel hat sich schon seit Jahrhunderten ausgebreitet, aber der Druck auf die Menschen ist erst entstanden, als die Neoliberalen das Kapital Ende der 1970er Jahre entfesselt haben.
Seit man unreguliert Geld von einem Land in ein anderen übertragen kann, werden mit dem Geld auch Arbeitsplätze transferiert. Seither sind die Menschen in aller Welt gezwungen, miteinander zu konkurrieren. Diese Deregulierung hat dafür gesorgt, dass sich die Geschwindigkeit in allen Bereichen erhöht. Sie hat für mehr Instabilität und Unsicherheit gesorgt. Sie hat die Profite groß und die Menschen klein gemacht.
Es ist unsere Zukunftsaufgabe, die Wirtschaft wieder in eine menschliche Dimension zu zwingen. Eine demokratische Gesellschaft muss auch die Regeln der Wirtschaft bestimmen können. Eine Wirtschaft muss den Menschen dienen. Wie all das funktioniert, wenn wir darauf nicht achten, sieht man in China.
„Die Drei Dimensionen der der Freiheit – Ein politischer Weckruf“ ist bei Heyne Encore erschienen, hat 137 Seiten und kostet 12 Euro.
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