Wer ist Olaf Scholz?

Wer ist die­ser Mann, der unser Bun­des­kanz­ler ist? Wofür steht er? Der ZEIT-Jour­na­list Mark Schie­r­itz hat recher­chiert und dar­über ein Buch geschrieben.

Irgend­wie ist Olaf Scholz vor allem für eini­ge Umstrit­te­ne Din­ge bekannt: G20, Wire­Card, Cum-Ex. Was er sonst so gemacht hat, ist weni­ger bekannt. Dabei ist das nicht eben wenig in sei­ner Jahr­zehn­te lan­gen poli­ti­schen Kar­rie­re. Wuss­test Du, dass Olaf Scholz der taz damals den ret­ten­den Tipp gege­ben hat, sich zu einer Genos­sen­schaft umzufirmieren?

Dass er mal als Juso sehr weit links in sein poli­ti­sches Leben gestar­te­te, ist noch eini­ger­ma­ßen bekannt und gele­gent­lich wird ihm vor­ge­wor­fen, dann immer wei­ter in die Mit­te gerückt zu sein. Laut Mark Schie­r­itz hat das mit sei­ner prak­ti­schen Erfah­rung in der Poli­tik zu tun. Wirk­lich hel­fen konn­te er den Men­schen immer nur mit klei­nen Schrit­te und nicht mit der gro­ßen Revolution. 

Schon als jun­ger Anwalt für Arbeits­recht hat er vie­len Men­schen in der Wen­de­zeit gehol­fen, wenn deren alten DDR-Betrie­be geschlos­sen wur­den. Schon damals war ihm klar, dass man das so nicht hät­te machen dür­fen, wie Hel­mut Kohl die Wirt­schaft im Osten abge­wi­ckelt hat.

SPD-Generalsekretär

Spä­ter dann als Ger­hard Schrö­der sei­ne Agen­da 2010 ver­kün­dig­te, mit der vor allem die hohe Arbeits­lo­sig­keit bekämpft wer­den soll­te, hat Olaf Scholz das als Gene­ral­se­kre­tär der SPD ver­tei­digt. Aber schon damals war er für einen Min­dest­lohn. Von dem woll­te Ger­hard Schrö­der nichts hören und wenn ich mich recht erin­ne­re, woll­ten die Gewerk­schaf­ten zuerst auch kei­nen Mindestlohn. 

Schon früh, als Arbeits­mi­nis­ter 2007–2009, hat sich Olaf Scholz aber auch für Kor­rek­tu­ren an der Sozi­al­ge­setz­ge­bung ein­ge­setzt. Das müs­se mög­lich sein, denn die wirt­schaft­li­che Lage hat­te sich ver­bes­sert. Als die Ban­ken­kri­se aus­brach und die Real­wirt­schaft bedroh­te, wei­te­te Olaf Scholz das Kurz­ar­bei­ter­geld aus und ret­te­te so hun­dert­tau­sen­de Stel­len und ver­setz­te die Wirt­schaft in die Lage, nach der Kri­se wie­der schnell durch­zu­star­ten. Ein Vor­ge­hen, das weit gelobt wurde. 

Bürgermeister von Hamburg

Als Bür­ger­meis­ter von Ham­burg begann er wie­der mit dem Bau von Häu­ser. Als ande­re immer noch über schrump­fen­de Städ­te spra­chen, sag­te Olaf Scholz „Wir dür­fen nie auf­hö­ren, Woh­nun­gen zu bau­en“ und er schaff­te es, dass das voll­kom­men ver­fah­ren­de Pro­jekt „Elb­phil­har­mo­nie“ zu einem wür­di­gen Abschluss gefun­den hat. 

Olaf Scholz liest viel und saugt die Infor­ma­tio­nen auf. Mich hat Olaf Scholz dann über­zeugt, als er in einer Rede als Kanz­ler­kan­di­dat das Buch „Vom Ende des Gemein­wohls“ von Micha­el San­del empfahl: 

Micha­el San­del „hat ein Buch geschrie­ben über die ‚Tyran­ny of Merit’, das jetzt auch auf Deutsch erschie­nen ist und das mich unglaub­lich fas­zi­niert hat. Da geht es dar­um, dass er sagt, das kann doch nicht ange­hen, dass irgend­wie in unse­rer Gesell­schaft das Gefühl ent­stan­den ist, dass nur die­je­ni­gen zäh­len die bestimm­te Beru­fe ergrei­fen und die sehr viel Geld ver­die­nen. Denn eine Gesell­schaft in der die­je­ni­gen, die so viel Geld ver­die­nen, glau­ben, dass sie das allei­ne ver­dient hät­ten und dass sie mehr wert sein als die­je­ni­gen die einen ande­ren beruf­li­chen Lebens­weg beschrit­ten hät­ten, eine sol­che Gesell­schaft kann nicht zusam­men­hal­ten. Wir Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten sind nicht bei den­je­ni­gen die sich für etwas Bes­se­res hal­ten. Und das ist mir ganz wich­tig als eine gro­ße sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Zukunfts­vor­stel­lung dafür zu sor­gen, dass das wie­der bes­ser wird.“ 

Ich habe mich gefragt, was das für ein Buch ist, dass ihm so wich­tig ist, dass er es in einer Rede erwähnt, es gekauft und gele­sen und dann gedacht, dass der nicht so ganz falsch sein kann, wenn das für ihn ein Kom­pass ist. 

Mark Schri­ritz geht natür­lich auch auf die ein­gangs erwähn­ten umstrit­te­nen Vor­gän­ge ein. Von denen bleibt rela­tiv wenig übrig. Das Geld geklaut bei Wire­Card und CumEx haben ande­re. Bei Wire­Card hat­te Olaf Scholz gera­de erst das Finanz­mi­nis­te­ri­um über­nom­men und es im Anschluss umge­baut, damit sich so ein Fall nicht wie­der­ho­len kann. Bei CumEx und der War­burg-Bank hat er sich sogar nach Anga­ben des War­burg-Chefs nicht ein­mi­schen wol­len und die Ent­schei­dung der zustän­di­gen Behör­de über­las­sen. Inzwi­schen hat die Bank den gesam­ten Scha­den zurück gezahlt.

Olaf Scholz ist kein Mann der gro­ßen Reden, son­dern des prak­ti­schen Han­delns. Er spricht so lan­ge nicht öffent­lich über sei­ne Plä­ne, bis er sie umset­zen kann. Das lässt ihn manch­mal zöger­lich wir­ken. Aber so hat er es mit dem Bür­ger­geld, der glo­ba­len Min­dest­steu­er gemacht oder mit dem Kli­ma­klub. Bei­de Errun­gen­schaf­ten sind nach mei­ner Wahr­neh­mung öffent­lich voll­kom­men unter­schätzt. Viel­leicht liegt es dar­an, dass er kei­ne läs­si­gen Reels dazu auf Ins­ta gestellt hat.

Das Buch ist nicht nur die Geschich­te von Olaf Scholz, es ist auch ein Stück Geschich­te des Lan­des und ein Aus­blick auf die Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft. Die Geschich­te hin zum Neo­li­be­ra­lis­mus und wie­der weg davon. 

Erschie­nen ist das Buch ein paar Tage vor dem Über­fall Russ­lands auf die Ukrai­ne und kann damit die Poli­tik der „Zei­ten­wen­de“ mit all ihren zusätz­li­chen Her­aus­for­de­run­gen noch nicht bewer­ten. Trotz­dem ist – oder gera­de des­we­gen – ist es eine gute Lek­tü­re. Es lohnt sich, ein biss­chen mehr über den Bun­des­kanz­ler zu wissen.

„Olaf Scholz – Wer ist unser Kanz­ler?“ ist 2022 bei den Fischer Ver­la­gen erschie­nen und kos­tet als gebun­de­ne Aus­ga­be 20 € – als eBook 16,99 €. Es ist aber auch als eBook bei der Stadt­bü­che­rei Kiel verfügbar.

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