Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Jahrzehnte lang hat es funktioniert, den Rechtspopulismus in Deutschland klein zu halten. Wie das geklappt hat und was wir daraus für den Umgang mit den Wählern der AfD lernen können, erklärt der Politikwissenschaftler Timo Lochocki.

Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wollen nicht nur den Sozialstaat umbauen. Sie wollen dann auch noch die Menschen an ihre Idee anpassen. Das war noch nie ein guter Ansatz.

Die politische Linke sollte dem Rechtspopulismus eine eigene Variante des Populismus entgegensetzen, schlägt die Philosophin Chantal Mouffe vor. 

Dieser Tage kann man kaum einen Bogen um den Arbeiter- und Matrosenaufstand vor 100 Jahren machen. Dokumentationen im Fernsehen, Gedenkfeiern von Stadt, Land, Parteien und Gewerkschaften. Und immer die Frage: Was bleibt?

„Weiß Du, wie viel Megapixel Dein iPhone hat? Wie viele Bilder kannst Du darauf speichern? Welche Apps, die Du auf Deinem iPhone hast und unbedingt brauchst, gibt es nicht für Android?“ Ich denken, auf keine dieser Fragen hat der normale Apple-​Nutzer eine Antwort. Das ist nicht der Grund, warum er Apple wählt. Ich befürchte genauso wenig wählen Menschen SPD, weil die sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzt, für kostenlose Bildung oder die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit usw. Der Wert der SPD für die Wähler ist nicht allein die Summe der politischen Errungenschaften oder Versprechen.

Fast 700 Menschen haben einen Offenen Brief unterschrieben. Die Unterzeichnenden fordern, dass die SPD ihre Historische Kommission behält. Die SPD-​Vorsitzende Andrea Nahles hatte zuvor angekündigt, dass mehrere Gesprächskreise, darunter die Historische Kommission, aufgelöst werden sollen.

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Ich habe mir vor zwei, drei Jahren vorgenommen, Artikel nur noch zu liken, teilen und zu kommentieren, wenn ich sie wirklich gelesen habe. Zu oft hatte ich daneben gelegen und bei genauerem Hinschauen hätte sich die Aufregung gar nicht gelohnt. Trotzdem bin ich gerade mal wieder darauf reingefallen.

Am Wochenende fand das erste BarCamp der SPD Schleswig-​Holstein statt. Rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich im Wissenschaftszentrum in Kiel, um sich über sozialdemokratischen Kommunalpolitik auszutauschen. Es lief ganz anders als auf den digitalen BarCamps, die ich so kenn – es war aber genauso inspirierend.