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Griechenland: Was passiert nach dem OXI?

Akropolis
Ruine und Baustelle zugleich: Die Akropolis | Foto: Titanas - CC BY-SA 2.0

Was würdest Du tun, wenn Du plötzlich nicht mehr bei Amazon, Paypal oder iTunes bezahlen kannst? So geht es offenbar gerade den Kunden in Griechenland und das scheint erst der Anfang zu sein, wenn man den Prognosen glaube soll. Aber was soll man glauben? Ich finde es ziemlich schwierig, mich zu orientieren. So richtig scheinen aber auch die Experten nicht zu wissen, was zu tun ist. Beim SWR2 Forum neulich haben zum Beispiel drei schlaue Leute viele schlaue Dinge gesagt, aber klar geworden ist mir dadurch wenig. Ein Versuch.

Die griechischen Wähler hatten offenbar tatsächlich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Entsprechend vage fallen die Interpretationen aus: Niemand weiß so recht, um was es bei der Abstimmung ging. Formal ging es um den letzten Stand der Verhandlungen mit der Euro-Gruppe, die nicht mehr Troika heißen soll. Das Angebot stand aber gar nicht mehr mit Ablauf des Junis. Insofern hätten sich die griechischen Wähler den Weg zur Urne sparen können. Darum hieß es, es sei eine Abstimmung darüber, ob Griechenland im Euro bleiben soll oder gar die Europäische Union verlassen soll.

Dann behaupten die Medien, das Ergebnis sei deutlich. Aber ist ein Ergebnis von 61 Prozent bei einer Ja/Nein-Frage wirklich so deutlich? Wenn 51, 52, 53 Prozent sicher ein knappes Ergebnis wären – wo genau wäre da dann die Grenze zwischen einem knappen und einem deutlichen Ergebnis?

Auf Facebook stellt Swen Wacker die Frage, ob 61% Zustimmung zu Olympia in Hamburg im Volksentscheid im November auch eine überwältigende, deutliche, eindeutige oder klare Mehrheit wäre. Ich frage mich auch: Was ist mit den restlichen 40% der Griechen?

Stimmt am Ende die Deutung, dass Ministerpräsident Alexis Tspiras so versucht hat, de Reformen eine demokratische Fundierung zu geben? Oder hat er die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen auf das Volk abgewälzt?

Tsipras der Erlöser?

Alexis Tspiras und sein ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis mit dem Rucksack auf dem Motorrad sind schon zwei smarte Typen. Es ist erfrischend sie zwischen den ganzen Krawatten-Köpfen im Fernsehen zu sehen. Auch dass mit SYRIZA eine neue Partei ist, die es den alten gezeigt hat, ist spannend. Dazu ist es noch eine linke Partei, die alles anders machen will, denen „da oben“ in der EU mal die Meinung sagen und irgendwie klingt das doch nach einer besseren Welt. Nicht zuletzt dafür ist SYRIZA wohl im Januar gewählt worden.

Allerdings ist SYRIZA entstanden aus verschiedenen älteren Parteien, die würde hier niemand erst nehmen oder denen ernsthaft zutrauen, irgendwelche Probleme zu lösen – namentlich Kommunisten, Trotzkisten, Antikapitalisten, Maoisten und Linksradikale. Eine der beigetretenen Parteien heißt sogar „Die Radikalen“. Gemeinsam regieren sie mit den rechtpopulistischen „Unabhängigen Griechen„. Insofern scheint der Blick von Deutschland auf Tsipras auch ein wenig verklärt. Täten sich in Deutschland DKP, MLPD, ÖDP und Linkspartei zu einem Wahlbündnis zusammen und regierten gemeinsam mit der AfD, wären wohl mehr Leute skeptisch.

Die knallharten Geldeintreiber?

Auf der anderen Seite stehen die Regierungschefs der Euro-Länder – die sind zumeist konservativ und auf der einen Seite haben sie Angst, SYRIZA zu viel Erfolg zu gönnen, weil zum Beispiel in Spanien mit Podemos die nächste linke Sammelbewegung vor der Tür steht. Auf der anderen Seite sitzen ihnen zu Hause die Rechtspopulisten im Nacken, die allzu großzügigen Lösungen für Griechenland für sich ausschlachten könnten. Es ist das Problem, das nationale Politiker europäische Probleme lösen müssen.

Der Unterschied von dieser Links-Rechts-Regierung zur neoliberal dominierten Euro-Gruppe könnte als nicht größer sein. Schwer vorstellbar, wie diese zwei grundsätzlich Weltbilder zusammen passen sollen. Als würde Wolfgang Schäuble den Leuten aus der Roten Flora Fondssparpläne verkaufen wollen. Insofern fallen mir einseitige Schuldzuweisungen schwer. Es könnte aber die harten Töne von beiden Seiten seit Scheitern der Gespräche erklären.

Problemorientierung und Schuldzuweisungen

Klar ist, dass es nicht so weiter geht. Die Euro-Gruppe kann Griechenland nicht weiter zwingen, sich kaputt zu sparen. Das ist keine Rechenaufgabe: Staatliche Ausgaben streichen, dann kommt der Haushalt wieder ins Lot und dann läuft es wieder. An den staatlichen Ausgaben hängen die Leben von Menschen. Ein Staatshaushalt funktioniert eben nicht wie die Haushaltskasse der schrecklichen „schwäbischen Hausfrau“.

Griechenland ist 1981 auch deswegen in die Europäische Gemeinschaft aufgenommen worden, um das Land nach Militärdiktatur und Bürgerkrieg in seiner Demokratie zu stabilisieren. Vielleicht hätte man Griechenland nicht gleich in den Euro aufnehmen sollen. Vielleicht haben die damalige griechischen Regierungen mit Hilfe US-amerikanischer Banken ihre Bilanzen frisiert, um in den Euro zu kommen. Das beschreibt alles das Problem, es hilft aber nur wenig bei der Lösung.

Es beschreibt auch nur das Problem, wenn man sagt, dass die griechische Staatsschuldenkrise zwar auch schon in Griechenlands verkorkster Staatsorganisation angelegt war. Sie ist aber erst ausgebrochen, als der Staat den Banken aushelfen musste, die sich vorher verspekuliert hatten. Zu guter Letzt wurde Griechenland noch Spekulanten abgezockt, die die Preise für Kreditausfallversicherungen in die Höhe trieben.

Lösungen nur mit den Menschen

Was hilft, ist ein Blick auf die Menschen in Griechenland. Die Banken haben ein Problem. Der Staat hat ein Problem. Aber die Menschen müssen es ausbaden. Man kann das Problem aber nicht gegen die Menschen lösen. Bisher hat man das versucht. Daraufhin haben die Griechen die Populisten rechts und links gewählt. Dadurch ist die Lösung nicht einfacher geworden.

Entgegen populärer deutscher Berichterstattung ist es nicht so, dass Dimitrios Normalgrieche unsere Steuergelder überwiesen bekommt und davon seinen Ouzo im Sonnenuntergang bezahlt. Alle Hilfen waren bisher Versuche die Schuldenlast des griechischen Staates zu mildern: Man hat ihnen Schulden erlassen, Schulden billiger finanziert, Rückzahlungsfristen verschoben. All das hat die deutschen Steuerzahler bisher nichts gekostet, wenn ich das richtig verstanden habe. Für die Kredite gab es sogar noch Zinsen.

Es gibt drei Ansatzpunkte für Lösungen:

  1. Die Ausgaben
  2. Die Einnahmen
  3. Die Schulden

Die Ausgaben kann Griechenland nicht schnell genug weiter zurückfahren, ohne die Menschen weiter ins Elend zu stürzen. Renten und die Gehälter der Staatsbediensteten sind zurzeit die einzig sicheren Einnahmequellen für Griechen. Das System lässt sich nicht im Hauruckverfahren umbauen. Zu viele Menschen leben davon.

Gerade die Deutschen denken bei Steuern und staatlichen Ausgabe als erstes an überteuerte öffentliche Bauprojekte wie die Elbphilharmonie oder den neuen Berliner Flughafen. Fakt ist aber, dass das meiste Geld in Sozialausgaben fließt. Menschen bekommen ein Dach über den Kopf, die sich das nicht leisten könnten, es finanziert den Arzt, wenn man mal krank ist und es finanziert die Rente, wenn man nicht mehr arbeiten kann. Viele dieser Leistungen sind in Griechenland auf ein Minimum zurückgefahren.

Für die Einnahme hat Tsipras verschiedene Vorschläge gemacht, die vor allem höhere Steuern für größere Einkommen bedeuten. Strittig war dabei wohl zum Beispiel die Höhe des Mehrwertsteuersatzes für Hotels und Gastronomie. Was auch das Problem dabei zeigt: Griechenland lebt vom Tourismus. Wenn der zu teuer wird, bleiben die Gäste aus. Dann bleiben die Steuern aus und die Menschen verlieren ihre Arbeit.

Über die Schulden kann Griechenland offenbar nur mit den anderen Euro-Mitgliedsländern sprechen. Da sind aber auch so Länder dabei wie Spanien, Portugal, Italien und Irland, deren Bevölkerung leidet unter ähnlichen Kürzungsmaßnahmen. Deren Solidarität hat die Regierung Tspiras wohl in den letzten Monaten verspielt. Und den anderen sitzen die Rechtspopulisten im Nacken. Der Spielraum ist hier also auch klein.

Is there no Alternative?

Abwarten ist keine Option. Mathias Richel hat auf Facebook skizziert, was passiert, wenn Griechenland kein Geld mehr für Gehälter und Renten hätte. Es würde mit Schuldscheinen eine Art Parallelwährung ausgeben:

„Okay, lasst uns mal das griechische Worst Case-Szenario aufmachen. Die Banken bleiben geschlossen, Schuldscheine etablieren sich nach und nach als Zweitwährung. Viele Firmen gehen krachen, die Arbeitslosigkeit steigt weiter dramatisch. Es kommt zur massiven Zuspitzung der humanitären Situation. Viele Griechen, gerade die jungen, verlassen das Land und nutzen die europäische Freizügigkeit. Wir erleben eine Flüchtlingswelle innerhalb der EU, aus einem Euroland. Die Politik reagiert panisch bis populistisch, will aber auch das ausbluten Griechenlands verhindern und setzt daraufhin das Schengener Abkommen aus und führt Grenzkontrollen ein. Die EU als Solidargemeinschaft scheitert daran sichtbar krachend und mit ihr der Traum von der „Friedensmacht“. Ich glaube ernsthaft, dass neben der ganzen Gelddiskussion, Schuldenschnitt hin oder her, Umschuldung, ESM oder IWF, dass dieses Szenario die eigentliche Bedrohung für Europa ist und kein Politiker, egal welcher Partei, das auf seine Kappe nehmen möchte. Ein Grexit, wie auch immer herbeigeführt, ist eben nicht nur eine monitäre [sic!] Entscheidung, es geht um das nackte Überleben des Konstruktes EU. Und deshalb wird die Politik am Ende alles dafür tun, um Griechenland im Euro und in der EU zu halten.“

Das ist die Alternative zu neuen Verhandlungen mit Griechenland: Der Totalverlust.

Zeit und Geld

Es müssen also alle drei Ansatzpunkte genutzt werden:

  • Griechenland muss wieder liquide werden. Dazu muss die Schuldenlast verringert werden – egal wie: Schuldenschnitt, Aussetzung der Zahlungen, Umschulden… Aber vor allem dauerhaft, damit Staat und Menschen wieder planen können.
  • Griechenland muss seine Wirtschaft wieder ankurbeln können, um wieder mehr Steuern einzunehmen.
  • Griechenland muss seine Struktur nach und nach so umbauen, dass sie eher den Vorstellungen eines modernen Staatswesen entsprechen. Sprich: Wer Steuern zahlen soll, von dem müssen sie auch eingetrieben werden. Wer tot ist bekommt keine Rente mehr. Dafür bekommt aber ärztliche Hilfe, wer krank ist und es bekommt Bildung, wer noch keine hat.

Das würde den Menschen in Griechenland wieder eine Perspektive geben.

Vor der eigenen Haustür kehren

Und letztlich muss auch die Europäische Union an sich arbeiten. Es müssen Methoden gefunden werden, die nicht Mitgliedsländer faktisch entmündigt, wenn sie in Schwierigkeiten geraten. Es kann nicht sein, dass auch nur der Eindruck entsteht, eine Troika oder gar die deutsche Kanzlerin übernähme die Kontrolle und hebele die Demokratie aus. Es scheint, eine europäische Steuerpolitik und ein Finanzausgleich könnten dabei hilfreich sein und die Banken dürfen nicht weiterhin „systemrelevant“ bleiben. Gleichzeitig muss dann aber auch die Europäische Union demokratischer werden. Hoffentlich hat die Europäische Union die Kraft dafür.

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  1. Zusammenfassung der Woche ab 06.07.2015 | Iron Blogger Kiel

Kommentare

Marek Walther

Mach dir da mal kei­ne Sorgen, die Griechen schaf­fen das. Die sind ein Volk mit Stolz und viel Heldentum in ih­rer Geschichte und bis­her nach je­der ver­meint­li­chen Niederlage wie­der auf­ge­stan­den.
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Ich fin­de es rich­tig, dass die Hellenen der EU auf die­se Weise den Stinkefinger zei­gen und ich wür­de auch die Gültigkeit die­ses Referendums bei ei­ner Wahlbeteiligung von 62% nicht an­zwei­feln. Eine hö­he­re Wahlbeteiligung hät­te dam Ergebnis si­cher­li­ch ei­nen stär­ke­ren Ausdruck ver­lie­hen, aber wen wir mit 60% Wahlbeteiligung un­ser Landesparlament zu­sam­men­stel­len kön­nen, kön­nen die Griechen auch mit 62% ihr Schicksal in die ei­ge­nen Hände neh­men. Dieser Schritt war wich­tig für Tsripas, den so ver­si­chert er si­ch dem Rückhalt in der Bevölkerung und schwört sein Volk auf die Höllenfahrt ein, die die­sem jetzt be­vor­steht. Die Troika hat in den letz­ten Jahren mit ih­ren Bedingungen Griechenland an den Abgrund ge­bracht, vor dem es heu­te steht. Die Sparmaßnahmen ha­ben den Binnen- und Arbeitsmarkt rui­niert und das Land zu ei­nem Importland ver­kom­men las­sen. Zusätzlich wur­den durch die Umschuldungen aus­län­di­sche Investoren ent­las­tet und die Verantwortung und Kosten dem EU-Steuerzahler auf­ge­bür­det. Man woll­te wohl ei­ne zwei­te Bankenrettung im Euroland um je­den Preis ver­hin­dern.
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Aber jetzt wird es span­nend, den jetzt steht die EU im Grunde mit dem Rücken zur Wand. Ein Schuldenschnitt wä­re nur schwer zu ver­mit­teln. Kommt die­ser, wer­den si­ch Italien, Spanien und Co hin­ten an­stel­len, was rich­tig teu­er wird. Griechenland aus der EU und aus dem Euro aus­zu­schlie­ßen, sind des Kanzlerins Albträume. Der ein­zi­ge Grund, die Griechen in die EU auf­zu­neh­men, war ei­ne stär­ke­re Bindung Griechenlands an die NATO. Die Griechen hat­ten die NATO schon ein­mal 1974 ver­las­sen und sind dem Bündnis dann spä­ter wie­der bei­ge­tre­ten. Die NATO fürch­te­te um ih­re Süd-Flanke und des­halb soll­te Griechenland Teil der Staatengemeinschaft wer­den. Zusätzlich lock­ten auch no­ch ho­he Gewinne für die Rüstungsindustrie, die das grie­chi­sche Militär wie­der auf NATO-Standard auf­rüs­ten durf­ten. Und dann ist da no­ch der Euro. Die Drachme an den Euro zu bin­den, war schon da­mals als aus­sichts­los er­kannt wor­den. Daher hat man si­ch ent­schlos­sen, den Beitritt zu ka­schie­ren, und die Löcher so lan­ge zu stop­fen, bis si­ch die­se nicht mehr leug­nen lie­ßen. Und dann ist da no­ch die Flüchtlingsproblematik, die si­ch die EU als Vasal der ame­ri­ka­ni­schen Außenpolitik sel­ber ein­ge­brockt hat und die der­zei­tig an den Stränden Griechenlands ge­stoppt wird.
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Was jetzt pas­sie­ren wird, ist schwer vor­her zu se­hen. Wenn Tsripas si­ch bei der EU nicht mit ei­nem Schuldenschnitt durch­setz­ten kann, wird den Hellenen nichts an­de­res üb­rig blei­ben, als die Drachmen wie­der aus der Komode zu kra­men. Dann wird die­ses Land die nächs­ten zwei Jahre buch­stäb­li­ch durch ein rei­ni­gen­des Höllenfeuer ge­hen und in spä­tes­tens drei Jahren zu ei­nem der be­lieb­tes­ten Ferienziele in Europa wer­den. Bis da­hin muss si­ch wie­der ei­ne funk­tio­nie­ren­de Volkswirtschaft auf­bau­en, die die Grundbedürfnisse der Menschen be­frie­di­gen kann. Viele Menschen wer­den vie­le ver­lie­ren, aber das wer­den nicht nur Griechen sein. Viele EU-Bürger – auch aus Deutschland – ha­ben dort Grundbesitz und Wohnungseigentum. Viele nut­zen die­se für Vermietungen und fürch­ten jetzt den Totalverlust. Hier kann man auch sehr schön se­hen, das vie­le der Nichtsteuerzahler Griechenlands no­ch nicht mal in Griechenland woh­nen. Wenn Griechenland fällt, beu­tet die­ses mit Sicherheit auch Enteignung und Verstaatlichung. Viele Dienste und Sozialleistungen wer­den schrump­fen und je­der Hellene wird wie­der mehr Eigenverantwortung über­neh­men müs­sen. Da kann man nur hof­fen, das die Hellenen durch­hal­ten und nicht den Lockrufen der rech­ten Mörgenröte auf den Leim ge­hen.
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Was im­mer die Hellenen jetzt tun, ich wü­sche ih­nen viel Glück da­bei. Der Weg ist der Richtige. Und die Staatengemeinschaft der EU wird auf die­sem Weg in Haftung ge­nom­men wer­den, den ei­ne hu­ma­ni­tä­re Katastrophe kann si­ch Europa nicht in sei­ner ‚Mitte‘ leis­ten. Welche Auswirkungen es auf die­se Staatengemeinschaft hat und ob es der Anfang vom Ende ist, wird die Zeit zei­gen.

Steffen Voß

Ich bin be­ein­druckt wie viel Wissen du über Geschichte, Wirtschaft und Mentalität der Griechen du hast und wel­ch ge­schlos­se­nes Bild der Zukunft du siehst.

Christof Ortmann

In der Problembeschreibung er­wähn­st du meh­re­re Faktoren, die zur Krise zu­min­dest bei­ge­tra­gen ha­ben:
– Banken
– Spekulanten
– Staaten, die an der Krise ver­die­nen

In dei­nen Überlegungen zu ei­ner Lösung blen­dest du das weit­ge­hend aus. Der Fokus liegt dar­auf, wie man das „Griechenland vor der Krise“ wie­der­her­stellt. Ist da­mit nicht vor­pro­gram­miert, dass si­ch die Geschichte frü­her oder spä­ter wie­der­ho­len wird?
Lernen wir ei­gent­li­ch et­was aus der Krise? Versuchen wir et­was bes­ser zu ma­chen als bis­her? Oder schrau­ben wir nur an den Symptomen her­um, um uns nicht aus der gut ein­ge­ses­se­nen Komfortzone be­we­gen zu müs­sen?

Steffen Voß

@Christof: Ja, der Schwerpunkt liegt nun mal im Moment auf Griechenland. Der Text ist ja schon lang ge­nug. Und im letz­ten Absatz steht, dass Banken nicht mehr sys­tem­re­le­vant sein dür­fen. Darin ver­birgt si­ch das ei­gent­li­ch. Das ist aber ein Thema für si­ch.

Ich ha­be mi­ch im­mer ge­fragt, war­um et­was das nicht zum System (Staat) ge­hört sys­tem­re­le­vant sein darf. Alles was sys­tem­re­le­vant ist ge­hört in de­mo­kra­ti­sche Kontrolle – und zwar nicht in Form von sym­bo­li­schen Aufsichtsratsposten, son­der tat­säch­li­ch durch­schau­bar für Bürgerinnen und Bürger. Oder es ge­hört so klein ge­macht, dass es oh­ne ge­sell­schaft­li­che Verwerfungen plei­te ge­hen kann.

Hilmar-Detlef Brückner

Herr Tsipras zeigt das tak­ti­sche Geschick, dass si­ch in der Geschichte Griechenlands her­aus­ge­bil­det, be­währt und er­mög­licht hat, meh­re­re Jahrhunderte un­ter os­ma­ni­scher Herrschaft an der Schnittstelle von Orient und Okzident zu über­le­ben. Gut mög­li­ch auch, dass es da­für bei den Griechen ei­ne be­son­de­re Begabung gibt.
Um auf ver­blas­sen­de klas­si­sche Bildungserlebnisse zu­rück­zu­grei­fen: wie war das doch gleich mit dem Rat zur Vorsicht im Umgang mit „ge­schen­ke­brin­gen­den“ Griechen – quid­quid it est ti­meo Danaos dum do­na fer­ren­tes“ – so oder ähn­li­ch?
Natürlich hat Herr Tsipras am 8. Juli nichts Hieb- und Stichfestes mit­ge­bracht. Er spielt auf Zeit und setzt dar­auf, dass sei­ne Verhandlungspartner ei­nen Crash un­ter al­len Umständen ver­mei­den wol­len.
Doch nach­dem er si­ch Rückendeckung durch ei­ne Volksbefragung be­sorgt hat, ste­hen sei­ne bis­he­ri­gen Geldgeber un­ter Druck, weil si­ch jetzt die Bevölkerung ih­rer Länder zu Wort mel­det, auch ge­fragt wer­den will und deut­li­ch macht, dass sie nicht be­reit sind, wei­ter Geld in ein Fass zu schüt­ten, das of­fen­sicht­li­ch kei­nen Boden hat.
Und zum Abschluss no­ch ei­nes: ich ha­be das dump­fe Gefühl, dass der Appell an den „Humanismus“ in vor­lie­gen­den Fall als letz­tes ver­blie­be­nes Argument ge­zielt ein­ge­setzt wird, um die Regierungen der „klas­si­schen eu­ro­päi­schen Bildungsländer“ zah­lungs­wil­lig zu ma­chen.

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