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Debatte: Der Vormarsch der Rechten

Wolken
Da kommt etwas auf uns zu. |Foto: Bill So - CC BY-SA 2.0

Weltweit ist rechte oder konservative Politik auf dem Vormarsch, schreibt Michael Bröning in seinem Artikel „Triumph der Nationalen“ auf sueddeutsche.de. Er führt das auf den Wunsch nach Gewissheiten in einer sich ändernden Welt zurück. Und er ruft die Linke dazu auf, den Nationalstaat nicht den Rechten zu überlassen.

In den USA haben die Demokraten gerade eine weitere Niederlage gegen Republikaner erlebt, die so rechts sind, wie vielleicht noch nie. In vielen Europäischen Ländern sind Rechtspopulistische Parteien mittlerweile ständig in den Parlamenten vertreten. Orban baut Ungarn in seinem, nationalen Sinn um. So wie Erdogan und Putin. Rechte sind auch in Indien und Japan stark.

Ausnahmen bestätigen eher die Regel

Wenn Michael Bröning Schweden als Gegenbeispiel wählt, dann stimmt das nur oberflächlich. Ja, die Sozialdemokraten stellen den Regierungschef. Die Regierung ist aber selbst mit den Grünen und der Linkspartei ohne eigenen Mehrheit und wäre gerade beinahe gescheitert an den rechten „Schwedendemokraten“.

Michael Bröning analysiert:

„Teil des Problems ist dabei, dass die traditionellen Heilsversprechen der aufgeklärten Linken auf Internationalisierung, globale Regelungsmechanismen, Pluralität und – in Europa – auf eine stetig zu vertiefende Integration und Expansion der Europäischen Union abzielen. Wenn jedoch das Internationale nicht mehr als Verheißung, sondern als Bedrohung wahrgenommen wird, muss ein solcher Ansatz an seine Grenzen stoßen.“

Neben allem Internationalismus gebe es aber auch eine linke Tradition der nationalen Verpflichtung. Die sollte die Linke für sich wiederfinden, wenn sie den Nationalstaat nicht vollkommen der Rechten überlassen wolle.

Ich teile die Analyse. Die Rechte ist weltweit auf dem Vormarsch und das ist beängstigend. Auch in Deutschland ist mit der AfD nicht nur eine weitere Rechte Partei aufgetaucht, die für ein paar Wahlen Stimmen von besonders unzufrieden Bürgern einsammeln kann. Diese vermeintlich angesehenen Aushängeschilder von der AfD helfen dabei, rechte Positionen salonfähig zu machen. In Dresden laufen Woche um Woche mittlerweile tausenden bei den Nazis mit und sie halten sich dabei immer noch für einfache, „besorgte Bürger“ – und Professor Bernd Lucke oder der ehemalige Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie Hans-Olaf Henkel betrachten sie als natürlichen Teil der AfD.

In der Schlussfolgerung bin ich aber gespalten: Ja, ich glaube auch, dass das die Angst vor Veränderungen ist, die die Menschen auf die Straße treibt. Aber ich bin mir nicht sicher, ob man die Nationalisten auf ihrem Spielfeld schlagen kann, oder ob man damit den Trend noch befeuert. Die Aushöhlung der globalen Regelungsmechanismen ist doch gerade der Grund für vieles, was die Welt heute unsicher macht.

Es wirkt doch, als hinge Wohl und Wehe in der Ukraine von der Qualität des jeweilige deutschen Außenministers ab. Und wenn nun davon gesprochen wird, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen solle, dann glaube ich zumindest Steinmeier, dass er damit nicht mehr Soldaten im Ausland meint. Es bedeutet aber, dass Deutschland sich als Nation mehr einsetzt und weniger zum Beispiel auf die Vereinten Nationen setzt. Von denen hört und sieht man in den letzten Jahren erschreckend wenig, seit sich der Sicherheitsrat nicht einmal mehr in Syrien darauf einigen kann, dass das schlimm ist, was Assat tut. Wenn aber jedes Land sein eigenes außenpolitisches Süppchen kocht, dann besteht die Gefahr, dass das Gegenteil erreicht wird: Die Welt wird nicht einfacher sondern komplizierter.

Im Bezug auf progressive Themen einer liberalen Gesellschaft schreibt Michael Bröning:

„Eine Linke, die Wahlen wieder gewinnen will, muss daher die Quadratur des Kreises versuchen. Sie muss sich bemühen, die Sorgen und Nöte der Menschen ernst zu nehmen, selbst wenn dies ein inhaltliches Abrücken von den Monstranzen der reinen Lehre erforderlich macht.“

Sicher: Die „Ehe für alle“ ist etwas, das kommen muss. Ob man dem SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück aber einen Gefallen damit getan hat, als man das zu einem seiner Top Themen in der Bundestagswahl gemacht hat, weiß ich nicht. Die meisten Menschen betrifft das gar nicht. Und bei denen, die es betrifft, kann man sich nicht sicher sein, ob die nicht andere Prioritäten haben.

Ganz offensichtlich ist das bei der Frauenquote für Chefetagen – Für die hat von den ca. 100 Frauen, die jetzt endlich bessere Karrierechancen haben, sicher keine zusätzlich SPD gewählt. Einige dieser Programmpunkte sollte man einfach umsetzen, wenn man in der Regierung ist. Dann kann man immer noch die überzeugen, die das verwirrend finden. In diesem Aspekt kann ich Michael Bröning folgen.

Insgesamt ist es schwierig in einer komplexen Welt, Menschen mit unterkomplexen Weltanschauen zu überzeugen. Der Vormarsch der Rechten ist beängstigend und ich bleibe ratlos, wie man dem begegnen sollte.

Kommentare

Martin Laetzel

Danke für den Text, einige Anmerkungen meinerseits. Ich denke, dass sich die Unterteilung in „Rechts“ und „Links“ ebenso erledigt hat, wie eine klare Zuschreibung dessen, was „konservativ“ ist. Wir müssen in neuen Kategorien denken. Dazu gehört auch für die Politik, nicht in Ideologien zu denken und Ehrlichkeit zu zeigen. Im Text „Angst vor der Veränderung“ kommt das gut zum Ausdruck. Heißt, reinen Wein einzuschenken. Ja, es werden weiter Flüchtlinge zu uns kommen. Grund ist der Klimawandel, den wir mit verursacht haben. Ja, wir werden teilen müssen. Das hat Auswirkungen auf unseren Wohlstand. Nein, unendliches Wachstum ist nicht möglich. Ja, die Globalisierung führt zu Vernetzungen und wir müssen sie gestalten. Vor allem haben wir in den vergangenen Jahren den Eindruck erweckt, die EU sei primär eine Wirtschaftsunion. Jetzt gilt es, Werte zu betonen. Wir brauchen gemeinsame Ideen, die Zukunft zu gestalten. Das ist national nicht zu realisieren. Nur mit gemeinsamen Lösungen. Und die sind nicht rechts oder links. Das bedeutet für mich auch, die Nöte der Menschen ernst zu nehmen.

Steffen Voß

„Konservativ“ kommt von „konservieren“ – das bestehende Erhalten. Es gibt in jeder Gesellschaft diejenigen, die aufs Gas drücken und es gibt die, die lieber bremsen. Und manchmal bremst bei dem einen Thema, wer beim anderen Thema aufs Gas drückt. Wer aber zum Konservieren tendiert, ist konservativ. Das ist zunächst einmal eine neutrale Bescheidung. Ob man den Begriff „konservativ“ positiv oder negativ findet, liegt im Auge des Betrachters.

Konservativismus wird klassisch mit „rechts“ bezeichnet. Und Progressivität mit „links“. Das ist also nur ein politischer Alias für Phänomene, die es in jeder Gesellschaft gibt – klingt halt netter als „vorne“ und „hinten“ und orientiert sich deswegen an der Sitzordnung der Parlamente.

Ähnliches gilt für den verpönten Begriff der „Ideologie“. Die Dinge, die Du aufzählst, sind Fakten. Oder zumindest von vielen geteilte Annahmen, die es zu so einer Art Fakten macht. An denen ist nichts links oder rechts. Da hast Du recht. Rechts oder links ist, welche Schlüsse man daraus zieht: Du sagt, die Globalisierung müsse man gestalten. Ein anderer Schluss könnte aber auch sein, sich der Globalisierung zu entziehen und vermehrt auf das Nationale zu schauen – das bekannte, das altbewährte.

Ideologie bedeutet doch nur, dass die Ideen einer Logik folgen. D.h. dass man nicht jedes Problem einzeln pragmatisch auf die einfachste Art löst, sondern dass man darauf achtet, dass die Lösung für Problem A nicht gleich zum Problem B beiträgt.

Wenn Du also der Meinung bist, es gibt einen Klimawandel, gegen den man etwas tun kann – es gibt Leute, die halten das schon für Ideologie. Und Du bist der Meinung, dass das der Grund für viel Flucht und Vertreibung auf der Welt ist, dann solltest Du im Kampf gegen den Klimawandel nur solche Mittel in Betracht ziehen, die nicht ihrerseits für Flucht und Vertreibung sorgen.

Flugreisen sind die schlimmste legale Methode, CO2 zu produzieren? Gleichzeitig bist Du aber auch für Reisefreiheit und Selbstverwirklichung. Flugreisen nicht zu verbieten ist genauso ideologisch, wie es das wäre, wenn man es täte. Die Frage ist halt, welcher Ideologie Du folgst. Man muss seine Ideologie kennen und ihre Schwächen. Und dann muss man abwägen.

„Ideologie“ hat einen schlechten Ruf, weil es auch sehr schlimme Ideologien gibt, die im 20. Jahrhundert viel Schlechtes getan haben. Wir alle sind geprägt von anderen Menschen und schon das ist eine Ideologie.

Udo

Gerade im Sinn einer klaren Abgrenzung hilft nicht nur Klartext, sondern auch Symbolpolitik; Symbolpolitik als solche hat es mit der Frauenquote in Aufsichtsräten ins Koalitionsprogramm geschafft, die Ehe für alle ist auf der Strecke geblieben.

Das Problem ist, das wir uns in vielen Punkten eben nicht von der konservativen Konkurrenz unterscheiden, und den Boden, den wir gut gemacht haben, nur für Merkel beackern. Wem wird denn zum Vorwurf gemacht, Waffen in alle Welt zu liefern, obwohl Merkel letztlich die Entscheidung darüber getroffen hat? Sigmar. Wem wird fernab sozialdemokratischer Sonntagsreden die gefühlte Stagnation in der Ukraine angekreidet? Frank-Walter. Wer hat 2 Millionen Ausnahmen vom Mindestlohn zugelassen? Betroffene schauen in die Röhre und neidisch auf den Rest – auch den für Niedriglöhne wie den Mindestlohn ackernde, in diesen Teil der arbeitenden Bevölkerung wird auch ein Keil getrieben, den diejenigen wieder undifferenziert von Andrea und unserer SPD in sie hinein getriebne sehen.
Die Beispiele kann ich leider unbegrenzt fortführen, und erst die Praxis der vielen richtigen und wichtigen Punkte im Regierungsprogramm wird zeigen ob wir daraus politisch Profit ziehen.

Aber ohne unterscheidbare Politik, wie beim Schlagwort „Homoehe“, wird der gute Teil Merkel und ihrer „Union“ zugerechnet. Und für alles Schlechte werden wieder wir verantwortlich gemacht.
Durchschnittlich 3 Sekunden vergehen bei einem Blickkontakt mit einem Wahlplakat; vermutlich verbringen die meisten politisch nicht besonders interessierten nicht mehr als ein paar Stunden im Jahr mit Politik, so sie nicht direkt betroffen sind. Zu denen müssen wir halt auch mit wenig Worten und Taten vordringen, denn bei der Union reicht das Merkel zur Weihnachten ihren Dackelblick in die Kamera richtet und bezeugt das alles gut sei. Wie Kohl damals, nur hoffentlich nicht 16 Jahre lang.

Martin Laetzel

Ich finde das Thema „Schemata“ durchaus vertiefenswert. Was ist „Konservativ“? Konservativ heißt für mich, tradierte Werte zu bewahren. Dazu gehören für mich Freiheit und Verantwortung, Solidarität und Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Umwelt. Eine solche Definition ist allerdings augenscheinlich nicht vereinbar mit „Rechts-Links-Denke“. Wenn ich von „Ideologie“ sprechen, dann von eingefahrenen Pfaden, wie Poltik oft läuft. Da bin ich dann aus Prinzip dagegen, nur weil es eine Idee vom poltischen „Gegner“ kommt. Vielleicht bedeutet Globalisierung und Vernetzung auch, mehr gemeinsame Lösungsansätze zu verwirklichen. Die eigentliche Balance besteht indes darin, gleichzeitig Werte zu leben (s.o.) und sie nicht ganz dem Pragmatismus zu opfern.

Steffen

@Martin: Da bist Du mit Deinem Begriff von Konservativismus auf der Seite des Wertekonservativismus: https://de.wikipedia.org/wiki/Wertkonservatismus

Den Leuten in Dresden geht es aber nicht um Werte, sondern darum, dass sich das Land nicht verändert. Ali soll da bleiben, wo er herkommt. Und Frauen sollen auch nicht mehr wollen, als sie jetzt schon haben. Das nennt man dann Strukturkonservativismus.

Aus Deiner weiteren Einstellung schwingt so ein wenig der Wunsch nach einem breiten, gesellschaftlichen Konsens mit und die Idee, dass es immer eine beste Lösung für alle geben kann. Das finde ich schade, weil es im Kern auch dem Pluralismus und dem Ideenstreit in der Demokratie zuwider läuft.

Eine Unternehmerin hat nun einmal andere Interessen als ein Arbeitsloser. Wenn man immer gleich in der Mitte anfängt zu diskutieren, dann vertritt man weder die Unternehmerin noch den Arbeitslosen. Politik muss aber all diese Interessen vertreten. Parteien müssen Partei ergreifen. Was die Mitte ist, muss dann ausgehandelt werden.

Einiges von dem „wie Politik läuft“ liegt auch daran, wie die Menschen Politik wahrnehmen. Sprich mal mit den Piraten drüber. Die wollten sich ja ursprünglich nur nach Inhalten und nicht nach Absendern richten. Damit finden sie in der Berichterstattung aber nicht statt. Schon gar nicht, wenn sie nicht einheitlich abstimmen.

Und Politik in Parlamenten ist letzten Endes auch nicht mit der Art zu vergleichen, wie Du und ich abmachen würden, wohin wir zusammen in den Urlaub fahren. Da sitzen Leute, die sehr viele Menschen vertreten sollen: https://kaffeeringe.de/2993/die-parteien-wirken-bei-der-politischen-willensbildung-des-volkes-mit/
Ich glaube, deswegen wirkt das so fremd.

Patrick

Hallo Steffen, leider tun ARD und ZDF der Diskussion um PEGIDA keinen Gefallen, wenn sie Islam-kritische Bürger, die sich nach Berichten über die „Scharia-Polizei“ zusammengefunden haben, um ihren Ängsten und ihrer islamkritischen Haltung Ausdruck zu verleihen, nicht als legitime Gegenreaktion einordnen, sondern diese Menschen äußerst undifferenziert als fremdenfeindlich verunglimpfen.

Der Kern des Problems ist aus meiner Sicht ein Islam, der die Unterwerfung der Nichtgläubigen zum Ziel hat. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bezeichnet Salafisten jedenfalls als die „am stärksten wachsende extremistische Bewegung in Deutschland“. Auch die äußerst heftigen Reaktionen auf die Mohammed Karikaturen haben mir als Atheisten schon zu denken gegeben: http://europenews.dk/de/node/65251

Ich kann nur der Analyse der Schriftstellerin Monika Maron zustimmen, die vor Weihnachten nach Dresden gefahren ist, um sich selber ein Bild von den Demonstrationen zu machen:

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article135973630/Pegida-ist-keine-Krankheit-Pegida-ist-das-Symptom.html

Gruß,
Patrick

Udo

@Patrick: Das der geschätzte Herr Innenminister nachplappert was ihm seine Untergebenen aufschreiben ist weder neu noch einem Lager vorbehalten: Schmidt hat als Kanzler die Rolle gegen die RAF übernommen und Schily war der krasseste Innenminister bisher. Es ist schlicht der Job dieser Konservativen Angst zu schüren, denn nur Furcht verschafft denen Respekt. Die alte Schule beherzigt Auge um Auge, Zahn um Zahn, ganz ohne Augenmaß oder Weitblick. Was sie dabei nicht bedenken: Ohne das harte Vorgehen gegen Linken hätte es in Deutschland keine linke Bewegung geschafft binnen so kurzer Frist das Herrschaftssystem in Frage zu stellen, das sich noch aus dem Dritten Reich hinüber gerettet hatte. Und ohne den „Krieg gegen den Terror“ wäre 9/11 ein tragischer Anschlag gewesen, hätte aber keineswegs ein globaler, asynchroner Krieg werden müssen. Diese Feldzüge, ob schweigend durch die deutschen Innenstädte oder im Häuserkampf in Nahost: Ich gab es so satt für so dumm verkauft zu werden, egal ob von „besorgten Bürgern“, Bush, Schmidt, Obama oder Schily. Wenn die Krieg spielen wollen, sollen sie doch, aber nicht hier. Verpissen sollen sie sich, bevor Merkel doch wieder in den Irak einmarschieren will. Entschuldigung.

Myriam

Zur Zeit habe ich mehr Fragen als dass ich Antworten darauf bekomme. Das Thema Legida und No-Legida ist auch direkt vor meiner Haustür angekommen. Ich wohne in Leipzig. Am meisten macht mir die „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“-Mentalität auf beiden Lagern Sorgen.
Daher werde ich mir ein eigenes Bild von den versch. Demos machen und darüber auch auf meinem Blog berichten. Zuerst wollte ich es nicht, aber ich möchte mich der Herausforderung stellen und neutral berichten. Ich habe heute Kommentare unter diversen Zeitungsberichten gelesen und u.a las ich folg. Meinung – so in der Art: „Die rechten Ossis – ich will meinen Soli zurück.“ Das hat mich geärgert – weil ich dachte, dass wir wenigstens das „Ossi-Wessi-Ding“ hinter uns gelassen hätten. Da die Kommentare vor mir auch Links enthielten, habe ich eine yt Video Empfehlung. Ich finde das Video gut. Und freue mich auf Meinungen dazu. Weil es wichtig ist, die Meinungen der anderen zu hören. https://www.youtube.com/watch?v=uHE3uVDpPSA#t=359

Grüße Myriam

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