Schlagwort: CDU

  • Wir sollten uns endlich ehrlich machen

    Wir sollten uns endlich ehrlich machen

    Seit 1969 wird über die Küs­ten­au­to­bahn A 20 gere­det. Erst hat die SPD immer die CDU-Regie­run­gen damit genervt, wann die denn end­lich fer­tig sei. Ab 1988 hat dann die CDU die SPD-Regie­run­gen damit genervt. Jetzt ist es wie­der umge­kehrt. Das Pro­jekt ist inzwi­schen total aus der Zeit gefallen. weiterlesen

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  • Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?

    Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?

    Als Reak­ti­on auf den rus­si­schen Über­fall auf das NATO-Nach­bar­land Ukrai­ne hat Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) ange­kün­digt, ein Son­der­ver­mö­gen vom 100 Mil­li­ar­den Euro ein­zu­rich­ten, aus dem die Bun­des­wehr wie­der flott gemacht wer­den soll. Zusätz­lich soll die­ses Son­der­ver­mö­gen im Grund­ge­setz ver­an­kert wer­den. Das lässt sich dann nur schwer wie­der ändern. weiterlesen

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  • Grundsätze und Grenzen des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz

    Grundsätze und Grenzen des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz

    Schles­wig-Hol­stein soll ein Digi­ta­li­sie­rungs­ge­setz bekom­men. Dar­in geht es im eGo­vern­ment, Open-Data und Künst­li­che Intel­li­genz. Über das Vor­ha­ben habe ich beim Web­Mon­tag mit Digi­ta­li­sie­rungs­mi­nis­ter Jan Phil­ipp Albrecht gesprochen. weiterlesen

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  • Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?

    Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?

    Wenn ich mir die Kom­men­ta­re von FDP und Grü­nen anschau, wür­de mich schon inter­es­sie­ren, was Jamai­ka in die­ser Situa­ti­on beschlos­sen hät­te. Aber lei­der haben sich die Egos von Robert Habeck und Chris­ti­an Lind­ner nicht ein­mal auf einen Koali­ti­ons­ver­trag eini­gen können. weiterlesen

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  • Damn, It’s a Decade!

    Damn, It’s a Decade!

    Auch das zehn­te Bar­Camp Kiel war wie­der ein groß­ar­ti­ges Event. So vie­le Ses­si­ons wie in die­sem Jahr, habe ich noch nie mit­ge­macht – und so viel mitgenommen. weiterlesen

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  • Von Gletschern und von Schnellbooten

    Von Gletschern und von Schnellbooten

    „Volks­par­tei­en sind wie Glet­scher: Lang­sam bis zur Erstar­rung, alle paar Jah­re kracht es, und sie haben ihre bes­te Zeit hin­ter sich“, beklagt sich Sascha Lobo in sei­ner aktu­el­len Kolum­ne. Er scheint zu den vie­len Men­schen zu gehö­ren, die sich nicht mehr dar­an erin­nern kön­nen, dass ande­re Koali­ti­on auch ihre Haken und Ösen hatten. weiterlesen

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  • Welche Beweise gibt es gegen Russland?

    Welche Beweise gibt es gegen Russland?

    Der INF-Ver­trag hat seit 1987 sicher gestellt, dass es kei­ne ato­mar bestück­te Mit­tel­stre­cken­ra­ke­ten in Euro­pa gab. Die­sen Ver­trag haben die USA nun auf­ge­kün­digt, weil Russ­land ihn ver­letzt haben soll. Bewei­se wur­den der Öffent­lich­keit bis­her nicht präsentiert. weiterlesen

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  • So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück

    So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück

    Jahr­zehn­te lang hat es funk­tio­niert, den Rechts­po­pu­lis­mus in Deutsch­land klein zu hal­ten. Wie das geklappt hat und was wir dar­aus für den Umgang mit den Wäh­lern der AfD ler­nen kön­nen, erklärt der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Timo Lochocki. weiterlesen

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  • Der Geburtsfehler des elektronischen Personalausweises

    Der Geburtsfehler des elektronischen Personalausweises

    Nur 5 % der Deut­schen sind über­haupt tech­nisch in der Lage eGo­vern­ment-Ange­bo­te zu nut­zen. Der elek­tro­ni­sche Per­so­nal­aus­weis (ePer­so) hat nur weni­ge Fans. Das liegt an den Feh­lern der Bun­des­re­gie­rung bei sei­nem Start. weiterlesen

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