Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Überwachungspläne : Wie gefährlich ist Bahnfahren in Schleswig‐​Holstein?

Didgeman (CC0), Pixabay

Der Landtag beschäftigt sich nach einem Antrag der Fraktion der Piratenpartei im letzten Jahr mit Videoüberwachung in Regionalbahnen. Demnach hatte das Land die Ausrüstung der Züge mit Videoüberwachung zum Teil der Ausschreibung für die Strecken im Land gemacht, ohne sich über Wirkung und Kosten im Klaren zu sein.

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Nach der Bundestagswahl : Ein paar Fragen zur Geschichte und zur Zukunft

misterQM / photocase.com
misterQM / photocase.com

Wie war das eigentlich früher, als nur drei Parteien im Bundestag waren? Da gab es Regierungen in jeder denkbaren Konstellation, OBWOHL die Parteien da angeblich alle viel weiter von einander entfernt waren. Wie hat damals die Große Koalition funktioniert? Hatte da vorher keine der beiden Seiten eine Koalition ausgeschlossen? Wie war das mit der sozial‐​liberalen Koalition? Wie war die FDP, dass sie das mitgemacht hat? Und wie die SPD? Und was hat sich geändert seither? Sind die Parteien wirklich nicht mehr unterscheidbar? Nehmen nur noch Parteimitglieder die Unterschiede wahr oder sind die alle verrückt? Oder verstehen die Bürgerinnen und Bürger nichts mehr von Politik?

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Twitter : Eine Zeitung! Ein Telefon! Nein, es ist Social‐​Media!

Twit­ter­seite zum SPD Bundesparteitag
Twit­ter­seite zum SPD Bundesparteitag

Twitter hat jetzt eigene Twitterwalls – sogenannte Eventpages. Die erscheinen, wenn man das entsprechende Tag auf twitter.com anklickt. Die normale Hashtag‐​Seite kommt erst nach einem weiteren Klick. Um diese allzugut integrierten Twitterwalls gibt es seit den Bundesparteitagen von CDU und SPD nun Diskussionen. Ich habe das gestern an anderer Stelle schon kommentiert. Jens Best hat nun auch dazu gebloggt und ich kann die Kritik verstehen und teile sie in einigen Aspekten auch. Der Kern des Problems liegt darin, dass wir aus der Prä‐​Internetwelt den Unterschied zwischen Publikationsmedien und Kommunikationsinfrastruktur kennen. Diesen Unterschied gibt es nicht mehr immer.

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Politik : Auch Piraten brauchen Mehrheiten

Bundestag | Foto: jonworth

Das Gesetz zu den Netzsperren hat viele bisher eher unpolitische Menschen aufgeschreckt – ich kann mich da nicht einmal ausschließen: Das Gesetz war das nur letzte in einer Reihe fragwürdiger Überwachungsgesetze und es führte vor Augen, dass sich soetwas nicht von allein verhindert. Für Viele bietet die Piratenpartei die richtige Antwort auf dieses Problem. Ich befürchte, die Gründung einer Partei könnte sogar kontraproduktiv sein.­

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Bundespolitik : Das Sankt‐​Florian‐​Prinzip in der Bundespolitik

betexion (CC0), Pixabay

Bisher hat die Bundespolitik bei Schäubles Umbau des Landes in einen Überwachungsstaat fröhlich mitgetragen. Doch nun sollen die Volksvertreter selbst überwacht werden. DAS geht natürlich zu weit.

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Schützt die Dänen!

Foto: Guillaume Baviere - CC BY-SA 2.0

CDU Politiker wollen den Schutz der Dänischen Minderheit schleifen und die Befreiung des SSW von der 5%-Hürde abschaffen. Einige CDU‐​Wähler gehen sogar noch weiter. Das muss aufhören!

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