Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Nach der Landtagswahl : Ein paar Nachgedanken zu den Piraten

Strand
Foto: Pixabay

Es war einmal, vor ein paar Jahren, eine neue Partei, in die junge Leute mit Begeisterung eintraten. Die wollte nicht weniger als das System neu starten: demokratischer und transparenter. Was ist davon übrig geblieben?

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Vorratsdatenspeicherung : Vorratsdaten auch bei Einbruch

Als Einbrecher verkleideter Typ
Foto: Incase - CC BY 2.0

Die Vorratsdatenspeicherung soll ausgeweitet werden, obwohl sie noch gar nicht ganz in Kraft ist. Kritiker hatten das immer befürchtet. Das Bundeskabinett hat am 10. Mai beschlossen, dass die Daten künftig auch zur Aufklärung von Einbrüchen genutzt werden sollen. 

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33C3 : Was man aus Meta-​Daten lesen kann

David Kriesel auf dem 33C3
David Kriesel auf dem 33C3

Wer, wann mit wem? Seit Mitte 2014 hat David Kriesel fast 100.000 Artikel von Spiegel-​Online systematisch gespeichert. Anhand dieser Daten gibt er nicht nur einen Einblick in die Strukturen von Spiegel Online – er nutzt sie auch als Beispiel dafür, was alles anhand von an sich unverfänglichen Daten über uns zu erfahren ist. Stichwort: Vorratsdatenspeicherung.

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Breitscheidplatz : Die Lehren aus dem Anschlag: Natürlich mehr Überwachung

Foto: Machiel van Zanten - CC BY 2.0

„Wir waren vorbereitet“, sagte Stephan Detjen, Chefkorrespondent des Deutschlandradios, am Tag nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz. Ja, wir haben unser Leben darauf eingestellt, dass uns so ein schreckliches Ereignis nicht komplett aus allen Wolken fallen lässt. Vorbereitet waren aber auch diejenigen, die vom Terror profitieren wollen.

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Vor­rats­da­ten­spei­che­rung : Jetzt geht’s wieder vor Gericht

Foto: Mehr Demokratie - CC BY-SA 2.0

Der Bundestag hat heute die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung beschlos­sen. Mit 404 Ja-​​​Stimmen, 148 Nein-​​​Stimmen und 7 Enthaltungen. Aus der SPD-​​​Fraktion haben immerhin 43 Abgeordnete gegen die Vor­rat­da­ten­spei­che­rung gestimmt – 2009 waren es nur 7. Gereicht hat es trotzdem nicht. Jetzt sind wir wieder dran: Auf zum Bundesverfassungsgericht!

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Essay : Welchen Preis bezahlst Du für die Freiheit?

By: Frédéric BISSON - CC BY 2.0

Edward Snowden hat sein gesamtes Leben, seine Familie und Freunde zurückgelassen, um zu veröffentlichen, in welchem Umfang die Überwachung inzwischen angenommen hat. Er ist einer der meistgesuchten Menschen auf der Welt und lebt jetzt auf unsicherer Basis in Moskau. Ein hoher Preis für die Wahrheit. Was jeder von uns in seinem Leben geändert hat, fragt Rouven Kasten in seiner Blogparade.

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Vorratsdatenspeicherung : Liebe Delegierte des SPD-Parteikonvents!

Willy-Brandt-Statue im Willy-Brandt-Haus, Berlin
"Im Zweifel für die Freiheit!" - Im Willy-Brandt-Haus | Foto: blu-news.org - CC BY-SA 2.0

Sommer 2012. Gut 200 Genossinnen und Genossen der Kieler SPD trafen sich im „Mega Saray“ auf dem Kieler Ostufer, um zu erfahren, wer die Vier sind, die sich im Namen der ihrer SPD um das Oberbürgermeisteramt bewerben wollten. Ich war auch da. Mit einem Klemmbrett in der Hand sammelte ich Unterschriften für das SPD-​Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung. 

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CleanIT : Post-​Demokratisches Kabinettstückchen

Leere Regale | Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch
Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch

Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Jugendschutzmedienstaatsvertrag, ACTA… Der parlamentarisch-​demokratische Weg, das Internet zu zerstören, ist ein steiniger. Kaum ein größerer Angriff der letzten Jahre war langfristig erfolgreich. Doch die Feinde es freien Internets kennen auch andere Mittel – und an denen wirken wir freiwillig mit. Selbst wenn sie kurz nach Bekanntwerden der Pläne deren Existenz bestritt: Mit dem Projekt „CleanIT“ will die EU-​Kommission offenbar all das, was sie bisher nicht durchsetzen konnte, privatisieren und der gesellschaftlichen Kontrolle entziehen: „Neue Gesetze sollen dazu nicht nötig sein.“

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Netzpolitik : Miteinander Reden 1: Störungen und Klärungen

Personen im Gespräch
Personen im Gespräch | Foto: Some rights reserved by gwenflickr

„Reißt euch endlich zusammen!“ ruft Journalist Daniel Bröckerhoff seinen Lesern entgegen. Er beklagt, den reflexhaften Hohn, der immer dann durchs Netz schwappt, wenn irgendein Politiker etwas über das Internet gesagt hat, was nicht ganz Mainstream ist. Sein Rat: „Verschwendet eure Zeit nicht weiter mit Pöbeln! Es ist kontraproduktiv, pubertär und kostet Zeit und Energien, die woanders gebraucht werden.“

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Urteil : Demokratie ist Arbeit

I Voted!
I Voted | Foto: Vox Efx - CC BY 2.0

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Einsatz der bisherigen Wahlcomputer nicht verfassungskonform ist. Es gibt einfach nicht für alles eine technische Lösung.

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