Schlagwort: CSU

  • Was Elon Musk uns über Twitter beigebracht hat

    Was Elon Musk uns über Twitter beigebracht hat

    Unter dem Hash­tag #twit­ter­Mi­gra­ti­on dis­ku­tiert das Netz der­zeit, was aus Twit­ter wird und was die Alter­na­ti­ven sind. Auf­ge­schreckt von Elon Musks Twit­ter-Über­nah­me und einer Rei­he erra­ti­scher Äuße­run­gen und Ent­schei­dun­gen, wur­den selbst Hard­core-Fans der Platt­form ver­un­si­chert. Dazu ein paar Gedanken.

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  • Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?

    Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?

    Als Reak­ti­on auf den rus­si­schen Über­fall auf das NATO-Nach­bar­land Ukrai­ne hat Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) ange­kün­digt, ein Son­der­ver­mö­gen vom 100 Mil­li­ar­den Euro ein­zu­rich­ten, aus dem die Bun­des­wehr wie­der flott gemacht wer­den soll. Zusätz­lich soll die­ses Son­der­ver­mö­gen im Grund­ge­setz ver­an­kert wer­den. Das lässt sich dann nur schwer wie­der ändern.

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  • Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?

    Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?

    Wenn ich mir die Kom­men­ta­re von FDP und Grü­nen anschau, wür­de mich schon inter­es­sie­ren, was Jamai­ka in die­ser Situa­ti­on beschlos­sen hät­te. Aber lei­der haben sich die Egos von Robert Habeck und Chris­ti­an Lind­ner nicht ein­mal auf einen Koali­ti­ons­ver­trag eini­gen können.

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  • Von Gletschern und von Schnellbooten

    Von Gletschern und von Schnellbooten

    „Volks­par­tei­en sind wie Glet­scher: Lang­sam bis zur Erstar­rung, alle paar Jah­re kracht es, und sie haben ihre bes­te Zeit hin­ter sich“, beklagt sich Sascha Lobo in sei­ner aktu­el­len Kolum­ne. Er scheint zu den vie­len Men­schen zu gehö­ren, die sich nicht mehr dar­an erin­nern kön­nen, dass ande­re Koali­ti­on auch ihre Haken und Ösen hatten.

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  • So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück

    So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück

    Jahr­zehn­te lang hat es funk­tio­niert, den Rechts­po­pu­lis­mus in Deutsch­land klein zu hal­ten. Wie das geklappt hat und was wir dar­aus für den Umgang mit den Wäh­lern der AfD ler­nen kön­nen, erklärt der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Timo Lochocki.

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  • Online Geister diskutieren Überschriften

    Online Geister diskutieren Überschriften

    Ich habe mir vor zwei, drei Jah­ren vor­ge­nom­men, Arti­kel nur noch zu liken, tei­len und zu kom­men­tie­ren, wenn ich sie wirk­lich gele­sen habe. Zu oft hat­te ich dane­ben gele­gen und bei genaue­rem Hin­schau­en hät­te sich die Auf­re­gung gar nicht gelohnt. Trotz­dem bin ich gera­de mal wie­der dar­auf reingefallen.

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  • Warum Politik demokratische Optionen nicht kategorisch ausschließen darf

    Warum Politik demokratische Optionen nicht kategorisch ausschließen darf

    Sascha Lobo hat heu­te einen Brief ent­wor­fen, in dem Mar­tin Schulz (SPD) eine Gro­ße Koali­ti­on nach der Bun­des­tags­wahl mit einer eides­statt­li­chen Erklä­rung aus­schließt. Ich glau­be, das Letz­te was wir brau­chen, ist eine Poli­tik, die sich selbst blockiert.

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  • Das Sankt-Florian-Prinzip in der Bundespolitik

    Das Sankt-Florian-Prinzip in der Bundespolitik

    Bis­her hat die Bun­des­po­li­tik bei Schäubles Umbau des Lan­des in einen Über­wa­chungs­staat fröh­lich mit­ge­tra­gen. Doch nun sol­len die Volks­ver­tre­ter selbst über­wacht wer­den. DAS geht natür­lich zu weit.

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