Schlagwort: CSU
Was Elon Musk uns über Twitter beigebracht hat
Unter dem Hashtag #twitterMigration diskutiert das Netz derzeit, was aus Twitter wird und was die Alternativen sind. Aufgeschreckt von Elon Musks Twitter-Übernahme und einer Reihe erratischer Äußerungen und Entscheidungen, wurden selbst Hardcore-Fans der Plattform verunsichert. Dazu ein paar Gedanken. weiterlesen
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Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?
Als Reaktion auf den russischen Überfall auf das NATO-Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, ein Sondervermögen vom 100 Milliarden Euro einzurichten, aus dem die Bundeswehr wieder flott gemacht werden soll. Zusätzlich soll dieses Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden. Das lässt sich dann nur schwer wieder ändern. weiterlesen
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Was kann Politik eigentlich zurzeit erreichen?
Wenn ich mir die Kommentare von FDP und Grünen anschau, würde mich schon interessieren, was Jamaika in dieser Situation beschlossen hätte. Aber leider haben sich die Egos von Robert Habeck und Christian Lindner nicht einmal auf einen Koalitionsvertrag einigen können. weiterlesen
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Von Gletschern und von Schnellbooten
„Volksparteien sind wie Gletscher: Langsam bis zur Erstarrung, alle paar Jahre kracht es, und sie haben ihre beste Zeit hinter sich“, beklagt sich Sascha Lobo in seiner aktuellen Kolumne. Er scheint zu den vielen Menschen zu gehören, die sich nicht mehr daran erinnern können, dass andere Koalition auch ihre Haken und Ösen hatten. weiterlesen
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So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück
Jahrzehnte lang hat es funktioniert, den Rechtspopulismus in Deutschland klein zu halten. Wie das geklappt hat und was wir daraus für den Umgang mit den Wählern der AfD lernen können, erklärt der Politikwissenschaftler Timo Lochocki. weiterlesen
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Online Geister diskutieren Überschriften
Ich habe mir vor zwei, drei Jahren vorgenommen, Artikel nur noch zu liken, teilen und zu kommentieren, wenn ich sie wirklich gelesen habe. Zu oft hatte ich daneben gelegen und bei genauerem Hinschauen hätte sich die Aufregung gar nicht gelohnt. Trotzdem bin ich gerade mal wieder darauf reingefallen. weiterlesen
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Warum Politik demokratische Optionen nicht kategorisch ausschließen darf
Sascha Lobo hat heute einen Brief entworfen, in dem Martin Schulz (SPD) eine Große Koalition nach der Bundestagswahl mit einer eidesstattlichen Erklärung ausschließt. Ich glaube, das Letzte was wir brauchen, ist eine Politik, die sich selbst blockiert. weiterlesen
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Das Sankt-Florian-Prinzip in der Bundespolitik
Bisher hat die Bundespolitik bei Schäubles Umbau des Landes in einen Überwachungsstaat fröhlich mitgetragen. Doch nun sollen die Volksvertreter selbst überwacht werden. DAS geht natürlich zu weit. weiterlesen
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