Schlagwort: Meinungsfreiheit

  • US-Kongress

    Zerschlagung von Google & Co?

    Zerschlagung von Google & Co?

    Um die Macht von Goog­le, Face­book & Co zu bre­chen hat ein Aus­schuss des US-Kon­gres­ses deren Zer­schla­gung ins Spiel gebracht. Dort haben die Demo­kra­ten die Mehr­heit. Nun kom­men ihnen die Repu­bli­ka­ner ent­ge­gen für einen gemein­sa­men Vorstoß. weiterlesen

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  • Essay

    Das Internet ist bisher kein öffentlicher Raum

    Das Internet ist bisher kein öffentlicher Raum

    Anfang des Jah­res hat Twit­ter zunächst den Account der AfD-Poli­ti­ke­rin Bea­trix von Storch gesperrt und dann den des Sati­re­ma­ga­zins Tita­nic. Dar­aus ist eine Debat­te über Mei­nungs­frei­heit ent­stan­den. Doch unser Grund­recht auf Mei­nungs­frei­heit ist nur der Schutz vor staat­li­cher Zen­sur. Die Accounts wur­den aber wegen des Ver­sto­ßes gegen die Unter­neh­mens-Richt­li­ni­en suspendiert. weiterlesen

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