Schlagwort: Meinungsfreiheit
Man darf ja gar nichts mehr sagen…
Wenn Leute behaupten, man dürfe heutzutage nichts mehr sagen, dann liegt das an einer veränderten Öffentlichkeit. weiterlesen
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Zerschlagung von Google & Co?
Um die Macht von Google, Facebook & Co zu brechen hat ein Ausschuss des US-Kongresses deren Zerschlagung ins Spiel gebracht. Dort haben die Demokraten die Mehrheit. Nun kommen ihnen die Republikaner entgegen für einen gemeinsamen Vorstoß. weiterlesen
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Das Internet ist bisher kein öffentlicher Raum
Anfang des Jahres hat Twitter zunächst den Account der AfD-Politikerin Beatrix von Storch gesperrt und dann den des Satiremagazins Titanic. Daraus ist eine Debatte über Meinungsfreiheit entstanden. Doch unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist nur der Schutz vor staatlicher Zensur. Die Accounts wurden aber wegen des Verstoßes gegen die Unternehmens-Richtlinien suspendiert. weiterlesen
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