Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Dramödie : Chaos Communication Congress spielt NSA‐​Ausschuss nach

Foto: Robert Anders - CC BY 2.0

„Bekomm ich jetzt in der Sonne oder auf der Erde meinen Sonnenbrand?” fragt Constanze Kurz in der Rolle eines der Mitglieder im NSA‐​Untersuchungsausschuss. Gerade versucht sie einem Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) die „Weltraumtheorie” aus der Nase zu ziehen: Nach Ansicht des BND gelten die Grenzen deutschen Rechts nicht für ihre Arbeit in Bad Aibling, weil dort Satelliten abgehört werden. Die Daten seien also im Weltall.

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar

Vor­rats­da­ten­spei­che­rung : Jetzt geht’s wieder vor Gericht

Foto: Mehr Demokratie - CC BY-SA 2.0

Der Bundestag hat heute die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung beschlos­sen. Mit 404 Ja‐​​​Stimmen, 148 Nein‐​​​Stimmen und 7 Enthaltungen. Aus der SPD‐​​​Fraktion haben immerhin 43 Abgeordnete gegen die Vor­rat­da­ten­spei­che­rung gestimmt – 2009 waren es nur 7. Gereicht hat es trotzdem nicht. Jetzt sind wir wieder dran: Auf zum Bundesverfassungsgericht!

Von / / Kein Kommentar