Schlagwort: Ukraine
Rüstungsetat für immer ins Grundgesetz?
Als Reaktion auf den russischen Überfall auf das NATO-Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, ein Sondervermögen vom 100 Milliarden Euro einzurichten, aus dem die Bundeswehr wieder flott gemacht werden soll. Zusätzlich soll dieses Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden. Das lässt sich dann nur schwer wieder ändern. weiterlesen
/
0Kommentare
Wandel durch Annäherung im Jahr 2014
Hohe Wellen schlug der angebliche Vorschlag des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck: „Ex-SPD-Chef Platzeck will Annexion der Krim anerkennen“. Dabei hatte er nur gesagt „Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, sodass sie für alle hinnehmbar ist“ – Von Anerkennung war keine Rede. Nun ist ihm SPD-Urgestein Egon Bahr zur Seite gesprungen und machte […] weiterlesen
/
0Kommentare
Damit etwas passiert…
Viel wird zur Zeit über Krieg und Frieden diskutiert und Anlässe gibt es genug. Nicht nur Syrien, die Ukraine, Gaza, oder der Vormarsch des „Islamischen Staats“ (IS) im Irak – auch die Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Bundespräsident Joachim Gauck oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben das Thema erneut auf die Agenda […] weiterlesen
/
1Kommentare
Die Ukraine und die EU wählen gemeinsam
Nach langem, hartem Kampf, scheint die Opposition in der Ukraine am Ziel zu sein: Das Parlament hat Präsident Janukowitsch abgesetzt und Neuwahlen für den 25. Mai angesetzt – der Tag, an dem auch die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union über die Zusammensetzung ihres Parlaments abstimmen. weiterlesen
/
1Kommentare
