Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Brexit : Die Sache mit den Volksentscheiden

Streit
Mr. Nico / photocase.de

Volksentscheide lösen gar nichts. Das Referendum zum Brexit hinterlässt das Land tief gespalten: Gespalten in EU-​Befürworter und EU-​Gegner, in jung und alt, in Land und Stadt, gebildet und ungebildet, England und Schottland. Die Parteien sind so zerrissen, wie zum Teil die Familien. Und wer weiß – vielleicht war sogar die Englische Fußballmannschaft zu gespalten, um Island zu besiegen.

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Griechenland : Was passiert nach dem OXI?

Akropolis
Ruine und Baustelle zugleich: Die Akropolis | Foto: Titanas - CC BY-SA 2.0

Was würdest Du tun, wenn Du plötzlich nicht mehr bei Amazon, Paypal oder iTunes bezahlen kannst? So geht es offenbar gerade den Kunden in Griechenland und das scheint erst der Anfang zu sein, wenn man den Prognosen glaube soll. Aber was soll man glauben? Ich finde es ziemlich schwierig, mich zu orientieren. So richtig scheinen aber auch die Experten nicht zu wissen, was zu tun ist. Beim SWR2 Forum neulich haben zum Beispiel drei schlaue Leute viele schlaue Dinge gesagt, aber klar geworden ist mir dadurch wenig. Ein Versuch.

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Debatte : Der Vormarsch der Rechten

Wolken
Da kommt etwas auf uns zu. |Foto: Bill So - CC BY-SA 2.0

Weltweit ist rechte oder konservative Politik auf dem Vormarsch, schreibt Michael Bröning in seinem Artikel „Triumph der Nationalen” auf sueddeutsche.de. Er führt das auf den Wunsch nach Gewissheiten in einer sich ändernden Welt zurück. Und er ruft die Linke dazu auf, den Nationalstaat nicht den Rechten zu überlassen.

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Statt Berichterstattung : Europa bekommt eine neue Regierung

Jean-Claude Juncker
Kein Schwein ruft ihn an. Keine Sau interessiert sich für ihn: Jean-Claude Juncker | Foto: European People's Party - CC BY 2.0

Europa bekommt eine neue Regierung und keiner bekommt es mit, weil kaum ein Medium berichtet. Mir wäre das gar nicht aufgefallen. Ich folge bei Twitter dem Europäischen Parlament und einigen Abgeordneten. Da gibt es seit Beginn der Anhörungen kein anderes Thema mehr. Aber der Journalist Falk Steiner wies darauf in seinem Blog hin: Keines der klassischen Medien berichtet dem Ereignis angemessen.

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Nach der Bundestagswahl : Ein paar Fragen zur Geschichte und zur Zukunft

misterQM / photocase.com
misterQM / photocase.com

Wie war das eigentlich früher, als nur drei Parteien im Bundestag waren? Da gab es Regierungen in jeder denkbaren Konstellation, OBWOHL die Parteien da angeblich alle viel weiter von einander entfernt waren. Wie hat damals die Große Koalition funktioniert? Hatte da vorher keine der beiden Seiten eine Koalition ausgeschlossen? Wie war das mit der sozial-​liberalen Koalition? Wie war die FDP, dass sie das mitgemacht hat? Und wie die SPD? Und was hat sich geändert seither? Sind die Parteien wirklich nicht mehr unterscheidbar? Nehmen nur noch Parteimitglieder die Unterschiede wahr oder sind die alle verrückt? Oder verstehen die Bürgerinnen und Bürger nichts mehr von Politik?

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Demokratie : Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Politische Willensbildung | Eigene Darstellung
Politische Willensbildung | Eigene Darstellung

Immer wieder wird darüber diskutiert, ob das Konzept „Partei” noch zeitgemäß ist. Die Menschen wollten sich nicht mehr ideologisch binden und nur noch projekthaft engagieren. Außerdem seien Parteien unbewegliche Kolosse, die nicht mehr in die Zeit passten. Auch wenn ein Teil der Kritik zutreffend ist – Parteien wird es in irgendeiner Form immer geben und Langsamkeit ist eine ihrer Grundeigenschaften.

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Nachtgedanken : Als hätten wir eine zweite Demokratie im Kofferraum…

Ja - Nein
Ja - Nein | sör alex / photocase.com

Kaum eine öffentlich-​rechtliche Politik-​Talkshow kommt mehr ohne einen meist intellektuellen Nichtwähler aus. Es ist geradezu hip geworden, zu cool wir diesen Wahl-​Scheiß zu sein: Alles zu langweilig, zu dreckig, zu unprofessionell, und zu ähnlich – Kein Kick und der Glamour fehlt. Und für die Mehrheitsmenschen ändert sich zu wenig, egal wer am Drücker ist. Das ist Quatsch – Gefährlicher Quatsch. 

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Buchtipp : Frank Stauss – Höllenritt Wahlkampf

Frank Stauss | Foto: Bernhard Huber, München
Frank Stauss | Foto: Bernhard Huber, München

Es kommt selten vor, dass ich ein Buch verschlinge. Bei Frank Stauss’ „Höllenritt Wahlkampf – Ein Insider-​Bericht” ist es mir passiert: Eine lange Bahnfahrt und das Buch war durch. Dabei ist das Ende relativ absehbar, denn der größte Teil des Buches handelt vom Bundestagswahlkampf 2005 und wie der ausgegangen ist, steht bei Wikipedia.

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99percent : OccupyWallstreet fordert soziale Gerechtigkeit

Abgemalt

Seit Mitte September wird in New York fast täglich unter dem Motto „Occupy Wallstreet” gegen extreme soziale Ungerechtigkeiten in den USA protestiert. Mittlerweile wird die Initiative zur Bewegung und greift auf andere Städte über. Parallel dazu gibt es im Internet die Aktion „We are the 99%”, bei der Amerikaner ihre erschreckenden Lebensgeschichten erzählen.

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Netzsperren : England will Pornografie sperren

Tim Schlotfeldt schreibt in seinem Blog über Moral und Netzneutralität im Zusammenhang mit den Plänen, die in Großbritannien bekannt wurden: Schon seit geraumer Zeit diskutierte die konservative Regierung, die Provider dazu zu zwingen, pornografische Inhalte zu sperren und nur auf Antrag der Kunden weiterzuleiten. Die vier größten Provider der Insel lassen sich nun wohl auf diese Pläne ein, wie der Guardian berichtet.

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