Schlagwort: ACTA

  • Netzpolitik

    Netzneutralität ist dann jetzt auch weg

    Netzneutralität ist dann jetzt auch weg

    „Vor 5 Jah­ren bei #Zen­sur­su­la, #VDS, #JMStV dach­te ich, Spit­zen­po­li­ti­ker wür­den in 5 Jah­ren das Inter­net ver­ste­hen. … Kei­ne Ver­än­de­rung“, schrieb Hen­ning Till­mann vor­hin auf Twit­ter. Und so etwas Ähn­li­ches hat­te ich auch gedacht. „Drei Schrit­te vor­an und zwei wie­der zurück“, wür­de ich sagen, wenn ich mich dar­an erin­nern wür­de, wel­che drei Schrit­te wir vor­an gemacht […] weiterlesen

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  • CleanIT

    Post-Demokratisches Kabinettstückchen

    Post-Demokratisches Kabinettstückchen

    Netz­sper­ren, Vor­rats­da­ten­spei­che­rung, Jugend­schutz­me­di­en­staats­ver­trag, ACTA… Der par­la­men­ta­risch-demo­kra­ti­sche Weg, das Inter­net zu zer­stö­ren, ist ein stei­ni­ger. Kaum ein grö­ße­rer Angriff der letz­ten Jah­re war lang­fris­tig erfolg­reich. Doch die Fein­de es frei­en Inter­nets ken­nen auch ande­re Mit­tel – und an denen wir­ken wir frei­wil­lig mit. Selbst wenn sie kurz nach Bekannt­wer­den der Plä­ne deren Exis­tenz bestritt: Mit dem […] weiterlesen

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