Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

CleanIT : Post-Demokratisches Kabinettstückchen

Leere Regale | Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch
Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch

Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Jugendschutzmedienstaatsvertrag, ACTA… Der parlamentarisch-demokratische Weg, das Internet zu zerstören, ist ein steiniger. Kaum ein größerer Angriff der letzten Jahre war langfristig erfolgreich. Doch die Feinde es freien Internets kennen auch andere Mittel – und an denen wirken wir freiwillig mit. Selbst wenn sie kurz nach Bekanntwerden der Pläne deren Existenz bestritt: Mit dem Projekt „CleanIT“ will die EU-Kommission offenbar all das, was sie bisher nicht durchsetzen konnte, privatisieren und der gesellschaftlichen Kontrolle entziehen: „Neue Gesetze sollen dazu nicht nötig sein.“

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar

Colin Crouch : Postdemokratie

Postdemokratie

Schon vorher hatte ich von „Postdemokratie“ gehört. Es ginge dabei um die Theorie eines Briten, dass die Institutionen unserer Demokratie mittlerweile leere Hüllen seien und dass es im Prinzip egal wäre, wen man wählt – heraus käme immer das Gleiche. „Politikverdrossener Quatsch,“ dachte ich. Auf den Tipp eines Bekannten hin, las ich es dennoch. Und eigentlich ist es das Gegenteil von politikverdrossen.

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar