Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

CleanIT : Post-Demokratisches Kabinettstückchen

Leere Regale | Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch
Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch

Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Jugendschutzmedienstaatsvertrag, ACTA… Der parlamentarisch-demokratische Weg, das Internet zu zerstören, ist ein steiniger. Kaum ein größerer Angriff der letzten Jahre war langfristig erfolgreich. Doch die Feinde es freien Internets kennen auch andere Mittel – und an denen wirken wir freiwillig mit. Selbst wenn sie kurz nach Bekanntwerden der Pläne deren Existenz bestritt: Mit dem Projekt „CleanIT“ will die EU-Kommission offenbar all das, was sie bisher nicht durchsetzen konnte, privatisieren und der gesellschaftlichen Kontrolle entziehen: „Neue Gesetze sollen dazu nicht nötig sein.“

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar

Netzsperren : England will Pornografie sperren

Tim Schlotfeldt schreibt in seinem Blog über Moral und Netzneutralität im Zusammenhang mit den Plänen, die in Großbritannien bekannt wurden: Schon seit geraumer Zeit diskutierte die konservative Regierung, die Provider dazu zu zwingen, pornografische Inhalte zu sperren und nur auf Antrag der Kunden weiterzuleiten. Die vier größten Provider der Insel lassen sich nun wohl auf diese Pläne ein, wie der Guardian berichtet.

Von Steffen Voß / / 1 Kommentar