Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Bundestagswahl : Warum Politik demokratische Entscheidungen nicht kategorisch ausschließen darf

Sascha Lobo auf der re:publica 2014 | Foto: Markus Henkel - CC BY-SA 2.0

Sascha Lobo hat heute einen Brief entworfen, in dem Martin Schulz (SPD) eine Große Koalition nach der Bundestagswahl mit einer eidesstattlichen Erklärung ausschließt. Ich glaube, das Letzte was wir brauchen, ist eine Politik, die sich selbst blockiert.

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Flughafen Holtenau : Wenn er weg ist, ist er weg

Flughafen Holtenau
Flughafen Holtenau | Foto: Rüdiger Stehn - CC BY-SA 2.0

Der Flughafen Holtenau soll weg, wenn es nach Bündnis90/Die Grünen in Kiel geht. Stattdessen könnten dort Wohnungen entstehen. Weil es für diese Idee zurzeit in der Ratsversammlung keine Mehrheit gibt, schieben die Grünen nun ein Bürgerbehren an – Linkspartei, Piratenpartei, BUND sowie verschiedene Initiativen haben sich ihnen angeschlossen. Die Kielerinnen und Kieler sollen zur Kommunalwahl über die Zukunft des Flughafens entscheiden.

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