Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Zum Lachen und zum Weinen : Chaos Communication Congress spielt NSA-Ausschuss nach

Foto: Robert Anders - CC BY 2.0

„Bekomm ich jetzt in der Sonne oder auf der Erde meinen Sonnenbrand?“ fragt Constanze Kurz in der Rolle eines der Mitglieder im NSA-Untersuchungsausschuss. Gerade versucht sie einem Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) die „Weltraumtheorie“ aus der Nase zu ziehen: Nach Ansicht des BND gelten die Grenzen deutschen Rechts nicht für ihre Arbeit in Bad Aibling, weil dort Satelliten abgehört werden. Die Daten seien also im Weltall.

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar

Vorratsdatenspeicherung : Jetzt geht’s wieder vor Gericht

Foto: Mehr Demokratie - CC BY-SA 2.0

Der Bundestag hat heute die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung beschlos­sen. Mit 404 Ja-​​Stimmen, 148 Nein-​​Stimmen und 7 Enthaltungen. Aus der SPD-​​Fraktion haben immerhin 43 Abgeordnete gegen die Vor­rat­da­ten­spei­che­rung gestimmt – 2009 waren es nur 7. Gereicht hat es trotzdem nicht. Jetzt sind wir wieder dran: Auf zum Bundesverfassungsgericht!

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar