Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Netzpolitik : Netzneutralität ist dann jetzt auch weg

Foto: Kristina Alexanderson - CC BY 2.0

„Vor 5 Jahren bei #Zensursula, #VDS, #JMStV dachte ich, Spitzenpolitiker würden in 5 Jahren das Internet verstehen. … Keine Veränderung“, schrieb Henning Tillmann vorhin auf Twitter. Und so etwas Ähnliches hatte ich auch gedacht. „Drei Schritte voran und zwei wieder zurück“, würde ich sagen, wenn ich mich daran erinnern würde, welche drei Schritte wir voran gemacht haben.

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CleanIT : Post-Demokratisches Kabinettstückchen

Leere Regale | Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch
Bestimmte Rechte vorbehalten von timtom.ch

Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Jugendschutzmedienstaatsvertrag, ACTA… Der parlamentarisch-demokratische Weg, das Internet zu zerstören, ist ein steiniger. Kaum ein größerer Angriff der letzten Jahre war langfristig erfolgreich. Doch die Feinde es freien Internets kennen auch andere Mittel – und an denen wirken wir freiwillig mit. Selbst wenn sie kurz nach Bekanntwerden der Pläne deren Existenz bestritt: Mit dem Projekt „CleanIT“ will die EU-Kommission offenbar all das, was sie bisher nicht durchsetzen konnte, privatisieren und der gesellschaftlichen Kontrolle entziehen: „Neue Gesetze sollen dazu nicht nötig sein.“

Von Steffen Voß / / Kein Kommentar