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Netzsperren: England will Pornografie sperren

Tim Schlotfeldt schreibt in sei­nem Blog über Moral und Netzneutralität im Zusammenhang mit den Plänen, die in Großbritannien be­kannt wur­den: Schon seit ge­raum­er Zeit dis­ku­tier­te die kon­ser­va­ti­ve Regierung, die Provider da­zu zu zwin­gen, por­no­gra­fi­sche Inhalte zu sper­ren und nur auf Antrag der Kunden wei­ter­zu­lei­ten. Die vier größ­ten Provider der Insel las­sen si­ch nun wohl auf die­se Pläne ein, wie der Guardian be­rich­tet.

Zum Einen kri­ti­siert Tim die Tatsache, dass „le­ga­le Inhalte“ […] „im Mutterland der Demokratie dann jetzt al­so stan­dard­mä­ßig erst­mal weg­ge­fil­tert“ wür­den.

Man darf al­ler­dings nicht ver­ges­sen, dass es auch in Deutschland recht­li­che Beschränkungen für die Verbreitung von Pornografie gibt, de­ren Aufhebung für das Internet das Verfassungsgericht 2005 ab­ge­lehnt hat.

Solange das so ist, müs­sen Videotheken ab­ge­trenn­te Räume für Pornos an­bie­ten. Und wenn das so ist, klingt die Analogie, wie sie in Großbritannien um­ge­setzt wird, auch nicht so weit her­ge­holt. Da sind wir dann wie­der bei dem Thema „Netzsperren“ – die man in die­sem Fall al­ler­dings selbst ab­schal­ten las­sen kann. Und ge­n­au, wie bei den deut­schen Netzsperren, ahnt man nun auch in England, dass das ein Schuss in den Ofen wird.

Und ich den­ke völ­lig zu Recht stellt Tim die Frage nach der Netzneutralität: Die Freischaltung der Pornografie wird si­cher mit ei­ner Verwaltungsgebühr be­legt sein. Und ver­mut­li­ch muss man die Freischaltung al­le 12 Monate wie­der be­stä­ti­gen, so dass man am Ende für Pornografie beim Provider ex­tra be­zahlt. Und wer auf die­se Sachen dann no­ch schnel­ler zu­grei­fen will, kann so­gar no­ch ein­mal ex­tra be­zah­len für den prio­ri­sier­ten Zugang.

Was al­so tun, wenn si­ch Offline-Recht nicht oh­ne Kollateralschäden auf das Internet über­tra­gen lässt? Pornografie war in Deutschland bis in die 1970er kom­plett ver­bo­ten… Das hat si­ch ge­än­dert, oh­ne dass die Gesellschaft we­sent­li­ch ver­roht wur­den. Und wenn man den Kindern heu­te ver­nünf­ti­ge Alternativen bie­tet, sit­zen die si­cher auch nicht den gan­zen Tag vorm Internet, um Pornos zu gu­cken. Der Zugang zum el­ter­li­chen Rechner lässt si­ch so­gar we­sent­li­ch bes­ser re­gu­lie­ren, als der Offline-Weg zur Pornosammlung.

Nur: Dem Verfassungsgericht hat das of­fen­bar 2005 nicht ge­reicht. Es ist im­mer wie­der die glei­che Frage nach der Durchsetzung von na­tio­na­lem Recht im Internet. Und die Frage, ob wir über­haupt no­ch ei­ge­ne, deut­sche oder eu­ro­päi­sche ge­sell­schaft­li­che Standards durch­set­zen kön­nen, wenn wir wol­len, dass das Internet in der Art er­hal­ten bleibt, wie es zur Zeit ist. Und letzt­li­ch: Welche Standards hat das Internet ei­gent­li­ch?

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Bild: Hab ich im Internet ab­ge­malt

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