A‑Blogger verabschiedet sich aus der Demokratie

Kommentare

1. 

   Tim Schlotfeldt

   1. Dezember 2010

   Moin Stef­fen,
   ich tei­le dei­ne Beob­ach­tung, dass Blogo­sphä­re und klas­si­sche Medi­en gera­de völ­lig ande­re The­men bear­bei­ten. Und sicher­lich kann man das, was in der Blogo­sphä­re gera­de zum JMStV geschrie­ben wird, zu einem Teil auch Alar­mis­mus nennen.
   Im Gegen­satz zu dir sehe ich aber nicht, dass sich eini­ge A‑Blogger für die Funk­tion­sweise unse­rer Demo­kra­tie über­haupt nicht inter­es­sie­ren. Eher wür­de ich genau das Gegen­teil behaup­ten, die­se Blog­ger inter­es­sie­ren sich für unse­re Demo­kra­tie und ver­su­chen auf ihre Art und Wei­se Ein­fluss auf die poli­ti­sche Ein­tschei­dungs­fin­dung zu neh­men. Eini­ge Mit­tel, wie den ange­spro­che­nen Alar­mis­mus, hal­te ich per­sön­lich aus einer ethi­schen Sicht für falsch und kon­tra­pro­duk­tiv. Aber es ist ein Beleg für das demo­kra­ti­sche Enga­ge­ment die­ser Blog­ger. Ich unter­stel­le daher, dass sie sich auch für die Funk­ti­ons­wei­se unse­rer Demo­kra­tie interessieren.
   In einem zwei­ten Argu­ment stellst du die The­se auf, dass das Volk den JMStV so will, wie er ist. Dei­ne Begrün­dung lau­tet, Demos ist Volk, das Volk sind wir und auch die Poli­ti­ker sind das Volk, die letzt­end­lich Vol­kes Wil­len in Geset­zen mani­fes­tie­ren. Nun könn­ten wir einen lan­gen Dis­kurs dar­über füh­ren, wie sehr Vol­kes Wil­le tat­säch­lich in Legis­la­ti­ve, Judi­ka­ti­ve und Exe­ku­ti­ve wie­der­zu­fin­den sind, um uns am Ende zumin­dest dar­auf zu eini­gen, dass die­ser Wil­le eben doch nicht immer wie selbst­ver­ständ­lich umge­setzt wird. Volks­ver­tre­te­rin­nen und Volks­ver­tre­ter ist ein Ide­al­bild, das in der Pra­xis vie­len ande­ren Ein­flüs­sen unter­liegt. In einer sol­chen Ide­al­welt wür­den wir ansons­ten auch kei­ne Pres­se als Augsteins berühm­tes Sturm­ge­schütz der Demo­kra­tie benötigen.
   In einer drit­ten The­se beschreibst du, dass Demo­kra­tie von Akti­vis­ten wie Con­stan­ze, Alvar und Mar­kus lebt. Das ist ein Argu­ment, dass man in Dis­kus­sio­nen immer wie­der hört, das aber im Umkehr­schluss bedeu­tet, dass nur die­se Akti­vis­ten das Recht dazu haben, ihre eige­ne Mei­nung zu Ent­schei­dungs­pro­zes­sen kund zu tun. Die­se Sicht­wie­se degra­diert aber ein Volk zu kri­tik­lo­sem Stimm­vieh. So soll­te eine Demo­kra­tie aber nicht ver­stan­den werden.

2. 

   Steffen

   1. Dezember 2010

   Ich bin ganz Dei­ner Mei­nung, Tim. Ich glau­be, du hast eini­ge Din­ge anders gele­sen, als ich sie meinte.
   Tho­mas Knü­wer inter­es­siert sich nur für sich selbst. Demo­kra­tie ist für ihn ein Vehi­kel, sei­ne Mei­nung durch­zu­set­zen. Er inter­es­siert sich nicht dafür, dass da auch noch vie­le ande­re Men­schen mit­re­den und eine Men­ge ande­re Fak­ten eine Rol­le spie­len. Er inter­es­siert sich auch nicht dafür, dass in Koali­tio­nen, Regie­run­gen, Par­tei­en, Ver­ei­nen, Ver­bän­den usw. täg­lich Mei­nun­gen zu Kom­pro­mis­sen wer­den. Anders geht es nicht.
   Ich sage nicht, dass das Volk den JMStV will. Ich glau­be, dass die meis­ten Men­schen sagen wür­den, dass Jugend­schutz auch im Inter­net durch­ge­setzt wer­den muss. Die­se Men­schen ver­ste­hen nicht, wel­che Pro­ble­me dar­an hän­gen und dass das eigent­lich nicht geht. Ihnen die­se Mei­nung vor­zu­wer­fen, fin­de ich unde­mo­kra­tisch. Man muss sie statt­des­sen überzeugen.
   Ich fin­de es auch ein wenig kri­tisch, dass Con­stan­ze Kurz, Alvar Freu­de, Mar­kus Becke­dahl  alle demo­kra­ti­schen Zwi­schen­ebe­nen über­sprun­gen haben, und nun direkt auf der obers­ten Ebe­ne über die Zukunft des Net­zes mit­re­den. Die haben aber eine Legi­ti­ma­ti­on als enga­gier­te Demo­kra­ten sich wo und wie sie kön­nen ein­zu­brin­gen und bei der Beru­fung in die Enquete Kom­mis­si­on über die demo­kra­tisch legi­ti­mier­ten Abge­ord­ne­ten. Zuerst wur­de beklagt, dass die Exper­ten nach Pro­porz beru­fen wur­den. An die­ser Fra­ge aber zeigt sich, dass das wich­tig ist.

3. 

   Rudolf Riep

   3. Dezember 2010

   Wer die Par­tei­en und ihren grund­ge­setz­li­chen Auf­trag ver­stan­den hat, weiß dass man damit leben muss, dass kei­ne Par­tei, die mehr als ein The­ma bear­bei­tet feh­ler­frei arbei­ten kann.
   Die Schluss­fol­ge­rung, alle für unwähl­bar zu erklä­ren hal­te ich für Unfug. Rich­tig wäre es, sich in einer Par­tei, deren Grund­über­zeu­gung man teilt, für die The­men zu enga­gie­ren, die einem wich­tig sind und von denen man was ver­steht. Sonst ver­fällt man leicht in die bes­ser­wis­se­ri­sche und über­heb­li­che Art der Jour­na­lis­ten von Spie­gelTV, die offen­bar noch nie an der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung teil­ge­nom­men haben aber alles bes­ser wissen.
   Die Blogo­sphä­re hal­te ich für einen wich­ti­gen Bereich der poli­ti­schen Dis­kus­si­on, sie ist aber weit von der Lebens­wirk­lich­keit der Mehr­heit ent­fernt. Ich bin sicher, dass sich das zuneh­mend ändern wird und sie an Bedeu­tung gewinnt. Aber so weit sind wir noch nicht – also ruhig blei­ben und par­al­lel in der Wirk­lich­keit mit­ge­stal­ten, wenn man was errei­chen will.