Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

#SPDerneuern : Vergesst nicht, was die Aufgabe von Parteien ist

Steffen Voß

Die SPD soll sich grundlegend ändern, fordern viel Mitglieder als Konsequenz aus den verlorenen Wahlen in diesem Jahr. Einige Erwartungen jedoch sind unrealistisch.

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit…“ — Grundgesetz Artikel 21 (1)

Sicher, Parteien dürfen auch zum Wohlfühlen und Selbstzweck sein. Sie haben aber vor allem den gesellschaftlichen Auftrag, an der Willensbildung mitzuwirken. Willensbildung bedeutet, dass aus Ideen und Interessen politisches Handeln wird. Politisches Handeln vollzieht sich in dem Beschlüssen der Parlamente.

Parteien müssen deswegen vor allem die Schnittstellen zu dem Parlamenten stabil organisieren. Ab der Ebene der Landtage sitzen der Partei Abgeordnete gegenüber, die bezahlt und in Vollzeit ihre Parlamentsarbeit machen. Umso k9ntinuierlicher muss auf diesen Ebenen die Partei arbeiten. Wenn heute also radikal über die Gremien der SPD nachgedacht wird, dann sollte man das im Hinterkopf haben.

„Selbst bei einer absoluten Mehrheit ist es Aufgabe der Partei, weiter zu denken, als die Regierung handeln kann. Ist die Regierung zufrieden mit der Partei, dann hat die Partei nicht weit genug gedacht“ – Egon Bahr

Wenn dir nicht gefällt, wie Dein Ortsverein arbeitet – ändere, wie er arbeitet. Im Ergebnis muss er sich auch weiterhin um die Kommunalpolitik kümmern – weil das sonst niemand macht. Wenn dir Kommunalpolitik nicht liegt, ist das nicht der Fehler des Ortsvereins.

Überhaupt finde ich bei der gesamten Diskussion wichtig zu überlegen, was man selbst anders machen kann. Bei der Dialogveranstaltung des Parteivorstands gestern kamen eine Menge Vorschläge nach dem Muster „man müsste mal“ oder „der Parteivorstand sollte“…

Wenn ihr meint, die SPD müsse dort hin gehen, wo sie sonst nicht hingeht: Macht das. Wenn ihr meint, dass Euer Thema so wichtig ist, dass der Parteivorstand eigentlich einen Arbeitskreis dazu einrichten müsste: Organisiert Euch! Arbeitet. Beweist, dass Euer Thema relevant ist.

Wenn sie die SPD auf allen Ebenen ändern soll, dann müssen sich alle Mitglieder auch überlegen, was sie selbst ändern wollen. Nur was sich nicht ändern lässt, ist die gesellschaftliche Aufgabe.

Kommentare

Manuel Feldmann
Manuel Feldmann:

Sehr guter Artikel.

23.11.2017 um 09:56

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