Ein paar Nachgedanken zu den Piraten

Es war ein­mal, vor ein paar Jah­ren, eine neue Par­tei, in die jun­ge Leu­te mit Begeis­te­rung ein­tra­ten. Die woll­te nicht weni­ger als das Sys­tem neu star­ten: demo­kra­ti­scher und trans­pa­ren­ter. Was ist davon übrig geblieben?

Im Mai sind die Pira­ten aus dem letz­ten Lan­des­par­la­ment geflo­gen, nach­dem sie nicht ein­mal in alle ein­ge­zo­gen sind. Die ehe­ma­li­gen Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Tor­ge Schmidt und Sven Krum­beck sind kurz nach der Land­tags­wahl aus der Pira­ten­par­tei ausgetreten.

Das letz­te Mal, dass ich nach­ge­schaut habe, hat­ten die Pira­ten in Schles­wig-Hol­stein knapp 200 zah­len­den Mit­glie­der – es waren mal fast 600, wenn ich mich recht erin­ne­re. Mein SPD Orts­ver­ein Kie­ler Mit­te hat mehr Mit­glie­der als es in Schles­wig-Hol­stein Pira­ten gibt. Das ist ganz schön wenig, um ernst­haft poli­ti­sche Arbeit zu orga­ni­sie­ren. Ich schät­ze mal, dass wie in den meis­ten ehren­amt­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen viel­leicht 10 % von den 200 wirk­lich aktiv sind. Und die sind dann auch noch über das gan­ze Land verteilt.

Zur Bun­des­tags­wahl tre­ten die Schles­wig-Hol­stei­ner gar nicht erst an: Die Unter­stüt­zer­un­ter­schrif­ten haben nicht gereicht. Für die Bun­des­tags­wahl 2009 hat­te ich selbst ihnen sogar noch mei­ne Unter­stüt­zer­un­ter­schrift gege­ben. Denn auch ich fand, dass die Poli­tik mal einen netz­po­li­ti­schen Tritt in den Arsch ver­tra­gen könn­te. Netz­sper­ren. Vor­rats­da­ten­spei­che­rung und immer mehr Über­wa­chung. So durf­te das nicht wei­ter gehen!

Alles in Frage stellen

Ich fand immer gut, dass die Pira­ten vie­le Rou­ti­nen der Par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie in Fra­ge gestellt haben. Das hat auch mich dazu gebracht, dar­über nach­zu­den­ken, war­um das so sein muss. Oft aber war mir das nach ein paar Minu­ten grü­beln klar. Die Pira­ten haben eine Kam­pa­gne dar­aus gemacht und am Ende oft wenig erreicht.

Ich fand zum Bei­spiel inter­es­sant, dass die Frak­ti­on ein „Open Antrag“ ein­ge­rich­tet hat. Bür­ge­rin­nen und Bür­ger konn­ten dort Anträ­ge direkt bei der Frak­ti­on ein­rei­chen. Nach Prü­fung sind die­se Ideen dann auch in die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit der Frak­ti­on ein­ge­flos­sen. Aller­dings stellt sich natür­lich die Fra­ge: Ist so etwas nicht Auf­ga­be der Par­tei? Und wenn die Frak­ti­on so etwas macht wozu braucht sie dann noch die Par­tei? Die Ant­wort ist heu­te natür­lich: So eine Par­tei ist ganz prak­tisch als Wahl­kampf-Orga­ni­sa­ti­on. Aber die Leu­te sind natür­lich nicht pri­mär in einer Par­tei, um Wahl­kampf zu machen, son­dern um ihre demo­kra­ti­sche Wir­kung zu erhö­hen. Wenn es dafür aber eine Abkür­zung gibt, enga­giert sich halt nie­mand in der Partei.

Politische Bildung statt Transparenz

Ins­ge­samt habe ich anhand der Fra­ge der Pira­ten selbst unheim­lich viel über unse­re par­la­men­ta­ri­sche Demo­kra­tie gelernt. So viel, dass ich davon ande­ren erzählt habe – zusam­men mit dem Pira­ten-Abge­ord­ne­ten Uli König.

Inzwi­schen bin ich sicher: 90 % des­sen, was die Pira­ten bei ihrem Start an Trans­pa­renz gefor­dert haben, wäre mit poli­ti­scher Bil­dung zu beant­wor­ten gewe­sen. Gera­de der Land­tag in Schles­wig-Hol­stein arbei­tet schon sehr trans­pa­rent, so dass sich vie­le wei­ter­ge­hen­de For­de­run­gen der Pira­ten mit ziem­li­chen Klein-Klein beschäf­tigt haben. Wer wis­sen will, was der Land­tag macht, was die Frak­tio­nen dort machen, kann sich das ziem­lich alles im Inter­net ein­fach durch­le­sen. Man muss nur genug Zeit haben. Die Infos sind prak­tisch alle da.

Die­ser Schrei aber nach poli­ti­scher Bil­dung von oft sehr gut aus­ge­bil­de­ten, jun­gen Men­schen soll­te den Ver­ant­wort­li­chen zu den­ken geben. Wenn jun­ge Leu­te nach ihrer Schul­zeit so wenig dar­über wis­sen, wie die Gesell­schaft funk­tio­niert, dann läuft da doch etwas schief! Ich hat­te immer gehofft, dass die Pira­ten­par­tei es zumin­dest schafft, dass ihre Mit­glie­der che­cken, wie der Hase läuft. Die Abschieds-Blog­posts von Tor­ge und Sven und vor allem die Kom­men­ta­re bei Tor­ge las­sen befürch­ten, dass das nicht so ist. Selbst die aktu­el­le Lan­des­vor­sit­zen­de hat nicht ver­stan­den, dass das Pro­blem der Pira­ten nicht die Dis­kus­si­on um Dienst­wa­gen gewe­sen ist.

Die Pira­ten waren zu ihre Hoch-Zeit echt arro­gan­te Arsch­lö­cher, die die Wahr­heit für sich gepach­tet hat­ten und auf die „Alt­par­tei­en“ ver­ächt­lich her­ab schau­ten. Aber sie waren auch gna­den­los opti­mis­tisch. Sie haben an eine bes­se­re Welt durch das Inter­net geglaubt – so wie ich. Aber auch so wie ich, haben vie­le die­sen Glau­ben mit den Ent­hül­lun­gen von Edward Snow­den ver­lo­ren und dann hat sie nichts mehr zusam­men gehalten.

Was bleiben sollte

„Ever­y­thing will be okay in the end. If it’s not okay, it’s not the end.“

Die Zeit der Pira­ten als Par­tei ist vor­bei, aber die 10 Jah­re alten Dis­kus­sio­nen sind nicht weg. Immer noch wird Tech­no­lo­gie vor allem dafür genutzt, um mehr zu über­wa­chen. Mehr Daten sam­meln. Mehr Video­über­wa­chung. Anläs­se genug für ein Enga­ge­ment für Bür­ger­rech­te. Inzwi­schen gibt es mit D64, Digi­ta­le Gesell­schaft oder der Gesell­schaft für Frei­heits­rech­te gute Orga­ni­sa­tio­nen, die sich jeweils auf ihre Wei­se um die­se The­men küm­mern. Und wer das The­ma Par­tei noch nicht ganz abge­schrie­ben hat, ist auch als Nicht-Mit­glied herz­lich ein­ge­la­den zum AK Digi­ta­le Gesell­schaft. Wir könn­ten da ein paar net­te Leu­te mit und ohne poli­ti­sche Erfah­rung gut gebrauchen.