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Internetsperren: Auch Professoren können sich irren

Sperr-Willi
Sperr-Willi

Im Moment gibt es kei­nen Tag, an dem si­ch nicht ir­gend­ei­ne pro­fi­lier­te Persönlichkeit ent­blö­det, neu­en Senf zum Thema „Internetsperren“ zu pro­du­zie­ren. Heute bin ich Opfer von „Internetwissenschaftler“ Prof. Christoph Meinel ge­wor­den. Der ist näm­li­ch der Meinung, im Internet müs­se man mal end­li­ch auf­räu­men und kommt mit ei­nem Argument, das so alt ist, dass es no­ch 8Bit ist: Das Internet ist kein rechts­frei­er Raum. *gähn*

Prof. Meinel sagt:

„Interessanterweise hat bei ge­druck­ten Medien die Öffentlichkeit längst ak­zep­tiert, dass Strafbares dort nicht ver­öf­fent­licht wer­den darf und ver­steht das nicht als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Wir müs­sen ler­nen, dass dies auch für das no­ch sehr jun­ge Medium Internet zu gel­ten hat.“ – idw-online.de

  1. Nur Leute wie Prof. Meinel glau­ben, dass „die Öffentlichkeit“ es nicht ak­zep­tiert hat, dass man im Internet Strafbares nicht ver­öf­fent­li­chen darf. „Die Öffentlichkeit“ ak­zep­tiert nicht mehr durch­gän­gig al­les als il­le­gal, was im Moment no­ch il­le­gal ist – es gibt zum Beispiel ei­ne star­ke Bewegung, die si­ch für ei­ne Anpassung des Urheberrechts an die di­gi­ta­le Welt ein­set­zen. Aber bei dem Thema, von dem im Zusammenhang mit den Internetsperren im­mer ge­spro­chen wird, sind si­ch al­le ei­nig, dass das il­le­gal ist und ver­folgt wer­den muss.
  2. Im Unterschied zu „ge­druck­ten Medien“ soll beim Internet die Zensur in das Medium in­te­griert wer­den. Wenn Herr Meinel es an­hand ei­nes Bildes bes­ser ver­ste­hen will: Alle Druckereien wer­den an­ge­wie­sen, al­le Druckaufträge über das BKA lau­fen zu las­sen, das  ent­schei­det dann, was ge­druckt wer­den darf und was nicht. DAS wä­re Vorzensur und die ist in Deutschland ver­bo­ten. Die Strafverfolgung und das Offline-nehmen von il­le­ga­len Inhalten und de­ren rich­ter­li­che Prüfung ist Nachzensur und die ist er­laubt.

Alles was die Kritiker der Internetsperren wol­len, ist dass die Polizei den Job ma­chen soll, den sie schon im­mer macht: Mutmaßliche Verbrecher der Justiz zu­füh­ren. Das ist rechts­staa­li­ch und trans­pa­rent.

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Kommentare

Simon

Bei Punkt 2 stim­me ich dir nicht so ganz zu. Wenn man die­ses Bild der Vorzensur in den Printmedien zu­rück­über­setzt, dann wür­den al­le Websites vor dem Onlinestellen über’s BKA lau­fen müs­sen. Die Internetsperren wer­den ja aber ein­ge­rich­tet, nach­dem ei­ne Seite ver­öf­fent­licht und dann als zu sper­rend ein­ge­schätzt wird. Das ist doch dann kei­ne Vorzensur.

In der Sache stim­me ich Dir aber na­tür­li­ch zu. Mit Herrn Meinel hat auch Hanno schon ab­ge­rech­net: http://www.hanno.de/blog/2009/erklarung-von-eltern-aus-it-berufen-zu-internetsperren/
Siehe auch: http://www.hanno.de/blog/2009/replik-von-prof-dr-thorsten-koch-jurist-an-prof-dr-meinel-informatiker/

VG Simon

Steffen

Vielleicht hast Du recht, dass es kei­ne Vorzensur ist – es ist aber auch kei­ne Nachzensur. Es fehlt das rich­ti­ge Wort?

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