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Gedankenspiel: Die selbstfahrende Demokratie

Foto: ThisParticularGreg - CC BY-SA 2.0
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Braucht die Demokratie no­ch die Menschen? Das war ei­ne der Frage, die wir beim WebMontag dis­ku­tiert ha­ben. Könnte man nicht mit Big Data auch er­fah­ren, was das Volk will und das dann ein­fach ma­chen?

Oliver Voigt hat­te in der ers­ten Session über das Thema re­fe­riert „Digitales Bürgerbegehren – Wie kann so­was ge­hen?“ Das Land Schleswig-Holstein hat recht­li­ch er­mög­licht, dass Bürgerbegehren auch elek­tro­ni­sch ge­zeich­net wer­den kön­nen – die Umsetzung hat der Landtag aber wei­test­ge­hend den Initiatoren der Begehren über­las­sen. In der Staatskanzlei denkt un­ter an­de­rem Oliver Voigt über ei­ne Unterstützung bei der Umsetzung nach.

Generell sind die Anforderungen an ein Bürgerbegehren nicht so hoch, wie an ei­ne Wahl. In Bremen gibt es schon ein System. Allerdings muss man si­ch dort mit dem ePer­so aus­wei­sen – das dürf­te für die meis­ten Menschen ei­ne un­über­wind­ba­re Hürde sein. „Warum kann man si­ch nicht per ELSTER ein­log­gen?“ wur­de zum Running Gag bei den fol­gen­den Sessions.

Bisher wer­den die Unterschriften in der Fußgängerzone auf Papier ge­sam­melt. Im Innenministerium aus­ein­an­der ge­schnit­ten und an die Meldebehörden zur Überprüfung ge­schickt. Bei der letz­ten Volksinitiative gab es über 42.000 Unterschriften. Die Behörden im gan­zen Land müs­sen dann über­prü­fen, ob die Leute auch al­le exis­tie­ren und ob sie wahl­be­rech­tigt sind.

Aufwand gibt es al­so oh­ne­hin schon. Mein Vorschlag war des­we­gen, dass das Land ei­nen zen­tra­len Login schafft, bei dem ei­ne Behörde die Echtheit des Accounts be­stä­tigt – per PostIdent-Verfahren oder wie auch im­mer. Das ist im­mer no­ch leich­ter als den ePer­so mit Lesegerät zu ver­wen­den.

In der Diskussion nach den Sessions sind wir dann no­ch ein­mal in das Thema ein­ge­stie­gen und Oliver Voigt stell­te die Frage in den Raum, ob Big Data nicht an die Stelle von Demokratie tre­ten könn­te. Die „selbst­fah­ren­de Demokratie“ so­zu­sa­gen.

Wenn man al­le Daten hät­te, die so ge­sam­melt wer­den – könn­te man da nicht her­aus­fin­den, was die Menschen wol­len? Inspiration die­ses Gedankenspiels ist die  Kurzgeschichte „Wahltag im Jahre 2008“ von Isaac Asimov.

Geschrieben im Jahr 1955 spielt sie in ei­ner Zukunft der USA, in der Wahlprognosen im­mer bes­ser ge­wor­den sind. Immer we­ni­ger Menschen muss­ten be­fragt wer­den, um im­mer bes­ser vor­her­sa­gen zu kön­nen, wie die Menschen wäh­len.

Im Jahr 2008 wis­sen nur no­ch die Alten, wie ein­st ge­wählt wur­de. Inzwischen wählt ein Supercomputer nur no­ch den durch­schnitt­lichs­ten Amerikaner aus. Diese ei­ne Person wird dann von dem Computer be­fragt. Aus den Antworten und al­len an­de­ren Daten er­rech­net dann der Computer die Ergebnisse al­ler Wahlen.

Menschen mögen keine Veränderungen, die sie sich nicht selbst ausgesucht haben

Mich hat das an die Session zum Thema „Decision Making“ auf dem BarCamp er­in­nert: In mei­nem Blog-Artikel da­zu ging es auch um zwei un­ter­schied­li­che Ansätze für das Entscheiden. In der ei­nen Varianten ver­sucht man durch ei­ne Objektivierung ei­nem System die Entscheidung zu über­las­sen. In der an­de­ren Methode geht es dar­um, die Betroffenen in die Entscheidung ein­zu­be­zie­hen und die Entscheidung so zu le­gi­ti­mie­ren. Würde es rei­chen, wenn ein­fach im­mer das pas­siert, was ei­ner Mehrheit ge­fällt?

„Siri, entwickel ein Rentensystem“

Das span­nen­de in der Politik, in der Demokratie sind nicht in ers­ter Linie die Antworten, die ge­ge­ben wer­den, son­dern die Fragen die ge­stellt wer­den. Bei ei­ner Abstimmung sind die mög­li­chen Antworten im­mer Ja, Nein und Enthaltung. Wichtig ist, über wel­che Frage ab­ge­stimmt wird. Im Parlament dau­ert des­we­gen die Abstimmung auch we­sent­li­ch kür­zer als die Erarbeitung der Frage, über die ab­ge­stimmt wir. Wer wür­de al­so ei­ner Demokratiemaschine die Fragen ge­ben?

In Isaac Asimovs Geschichte gibt es durch­aus no­ch Politiker. Der Computer löst nur die Frage der Wahlen und un­zu­frie­de­ne Bürger gibt es wei­ter­hin. Könnte Big Data mehr Menschen zu­frie­den ma­chen? Immerhin wür­den dann tat­säch­li­ch 100% der Wahlberechtigten ein­be­zo­gen.

Die Piraten woll­ten mit Liquid Democracy Demokratie mo­der­ner ma­chen, in­dem sie bis­lang in­for­mel­le Prozesse stär­ker de­fi­nie­ren – die Umsetzung war dann so kom­pli­ziert, dass sie no­ch nicht ein­mal bei den Piraten selbst zu mehr Beteiligung ge­führt hat.

Ich bin wei­ter­hin ins­ge­samt skep­ti­sch, was den Hype um Künstliche Intelligenz und Big Data an­geht. Ich glau­be, da wer­den no­ch span­nen­de Dinge mög­li­ch und der Ausgangpunkt un­se­rer Diskussion auch sehr hy­po­the­ti­sch. Aber es mög­li­ch oder auch nur wün­schens­wert, wenn Computer uns al­le Entscheidungen vor­weg­neh­men?

Das war ei­ne wirk­li­ch star­ke Diskussion beim WebMontag und mi­ch wür­den no­ch ein paar Ideen hier in den Kommentaren in­ter­es­sie­ren.

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