Steffen Voß - Technologie & Gesellschaft

Gedankenspiel : Die selbstfahrende Demokratie

Foto: ThisParticularGreg - CC BY-SA 2.0

Steffen Voß

Braucht die Demokratie noch die Menschen? Das war eine der Frage, die wir beim WebMontag diskutiert haben. Könnte man nicht mit Big Data auch erfahren, was das Volk will und das dann einfach machen?

Oliver Voigt hatte in der ersten Session über das Thema referiert „Digitales Bürgerbegehren – Wie kann sowas gehen?“ Das Land Schleswig-Holstein hat rechtlich ermöglicht, dass Bürgerbegehren auch elektronisch gezeichnet werden können – die Umsetzung hat der Landtag aber weitestgehend den Initiatoren der Begehren überlassen. In der Staatskanzlei denkt unter anderem Oliver Voigt über eine Unterstützung bei der Umsetzung nach.

Generell sind die Anforderungen an ein Bürgerbegehren nicht so hoch, wie an eine Wahl. In Bremen gibt es schon ein System. Allerdings muss man sich dort mit dem ePerso ausweisen – das dürfte für die meisten Menschen eine unüberwindbare Hürde sein. „Warum kann man sich nicht per ELSTER einloggen?“ wurde zum Running Gag bei den folgenden Sessions.

Bisher werden die Unterschriften in der Fußgängerzone auf Papier gesammelt. Im Innenministerium auseinander geschnitten und an die Meldebehörden zur Überprüfung geschickt. Bei der letzten Volksinitiative gab es über 42.000 Unterschriften. Die Behörden im ganzen Land müssen dann überprüfen, ob die Leute auch alle existieren und ob sie wahlberechtigt sind.

Aufwand gibt es also ohnehin schon. Mein Vorschlag war deswegen, dass das Land einen zentralen Login schafft, bei dem eine Behörde die Echtheit des Accounts bestätigt – per PostIdent-Verfahren oder wie auch immer. Das ist immer noch leichter als den ePerso mit Lesegerät zu verwenden.

In der Diskussion nach den Sessions sind wir dann noch einmal in das Thema eingestiegen und Oliver Voigt stellte die Frage in den Raum, ob Big Data nicht an die Stelle von Demokratie treten könnte. Die „selbstfahrende Demokratie“ sozusagen.

Wenn man alle Daten hätte, die so gesammelt werden – könnte man da nicht herausfinden, was die Menschen wollen? Inspiration dieses Gedankenspiels ist die  Kurzgeschichte „Wahltag im Jahre 2008“ von Isaac Asimov.

Geschrieben im Jahr 1955 spielt sie in einer Zukunft der USA, in der Wahlprognosen immer besser geworden sind. Immer weniger Menschen mussten befragt werden, um immer besser vorhersagen zu können, wie die Menschen wählen.

Im Jahr 2008 wissen nur noch die Alten, wie einst gewählt wurde. Inzwischen wählt ein Supercomputer nur noch den durchschnittlichsten Amerikaner aus. Diese eine Person wird dann von dem Computer befragt. Aus den Antworten und allen anderen Daten errechnet dann der Computer die Ergebnisse aller Wahlen.

Menschen mögen keine Veränderungen, die sie sich nicht selbst ausgesucht haben

Mich hat das an die Session zum Thema „Decision Making“ auf dem BarCamp erinnert: In meinem Blog-Artikel dazu ging es auch um zwei unterschiedliche Ansätze für das Entscheiden. In der einen Varianten versucht man durch eine Objektivierung einem System die Entscheidung zu überlassen. In der anderen Methode geht es darum, die Betroffenen in die Entscheidung einzubeziehen und die Entscheidung so zu legitimieren. Würde es reichen, wenn einfach immer das passiert, was einer Mehrheit gefällt?

„Siri, entwickel ein Rentensystem“

Das spannende in der Politik, in der Demokratie sind nicht in erster Linie die Antworten, die gegeben werden, sondern die Fragen die gestellt werden. Bei einer Abstimmung sind die möglichen Antworten immer Ja, Nein und Enthaltung. Wichtig ist, über welche Frage abgestimmt wird. Im Parlament dauert deswegen die Abstimmung auch wesentlich kürzer als die Erarbeitung der Frage, über die abgestimmt wir. Wer würde also einer Demokratiemaschine die Fragen geben?

In Isaac Asimovs Geschichte gibt es durchaus noch Politiker. Der Computer löst nur die Frage der Wahlen und unzufriedene Bürger gibt es weiterhin. Könnte Big Data mehr Menschen zufrieden machen? Immerhin würden dann tatsächlich 100% der Wahlberechtigten einbezogen.

Die Piraten wollten mit Liquid Democracy Demokratie moderner machen, indem sie bislang informelle Prozesse stärker definieren – die Umsetzung war dann so kompliziert, dass sie noch nicht einmal bei den Piraten selbst zu mehr Beteiligung geführt hat.

Ich bin weiterhin insgesamt skeptisch, was den Hype um Künstliche Intelligenz und Big Data angeht. Ich glaube, da werden noch spannende Dinge möglich und der Ausgangpunkt unserer Diskussion auch sehr hypothetisch. Aber es möglich oder auch nur wünschenswert, wenn Computer uns alle Entscheidungen vorwegnehmen?

Das war eine wirklich starke Diskussion beim WebMontag und mich würden noch ein paar Ideen hier in den Kommentaren interessieren.

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