Landeshaus Kiel
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Regierung und Parlament: Landespolitik für Nullchecker­bunnies 1

kaffeeringe.de » Landespolitik für Nullchecker­bunnies 1

80% der Forderungen nach mehr Transparenz könnte man mit politischer Bildung befriedigen, habe ich immer den Eindruck. Mit ein wenig Grundwissen und Zeit kann man eigentlich recht gut verfolgen, was da an Entscheidungen anstehen und wie die Ergebnisse zustande kommen. Aus diesem Grund habe ich auf dem BarCamp Kiel eine entsprechende Session mit dem Abgeordneten Uli König von der Piratenpartei gehalten. Dieses hier ist der Versuch, 45 Minuten Vortrag in einen lesbaren Artikel zu komprimieren. Und ich möchte vorweg schicken, dass ich mir das hier auch alles nur selbst beigebracht habe – für die Korrektheit kann ich nicht garantieren.

Wie ein großer Verein

Wer jemals im Vorstand eines Vereins gewesen ist, dürfte einiges von dem wiederfinden, was zur Vereinsroutine dazu gehört: Nehmen wir an, alle Bürgerinnen und Bürger gründen zusammen den Schleswig-Holstein e.V., mit dem Ziel, das gemeinsame Bundesland voranzubringen. Dann wird man relativ schnell merken, dass das sehr viel Arbeit ist und dass man das nicht alles ehrenamtlich machen kann. Man würde dann einen Geschäftsführer wählen und der soll sich dann darum kümmern, dass Leute eingestellt werden, die sich um die verschiedenen Aspekte des Vereins kümmern. Dieser Geschäftsführer ist dann der Ministerpräsident und die Angestellten des Vereins wären die Landesverwaltung. Jeder Geschäftsführer bringt sein Management-Team mit. Das sind die Ministerinnen und Minister, die die verschiedenen Fachbereich – die Ministerien leiten. Sie sind die Regierung.

Ein großer Apparat muss kontrolliert werden

Dieser Geschäftsführer und seine Leute können sich bezahlt den ganzen Tag um diesen Job kümmern. Wir Vereinsmitglieder haben aber nur mal am Wochenende oder nach Feierabend Zeit, uns darum zu kümmern, was unsere Verwaltung da eigentlich macht. Es ist deswegen sinnvoll, dass wir einige von uns dafür bezahlen, dass die der Verwaltung sagen, was sie tun sollen und dann auch überprüfen, ob das so passiert. Die aber wollen wir auch regelmäßig wählen, damit das nicht immer die gleichen machen. Das sind dann die Abgeordneten.

Wahlen als große Jahreshauptversammlung

In der Regel alle fünf Jahre bekommen wir mit der Wahlbenachrichtigung quasi die Einladung zur Jahreshauptversammlung des Schleswig-Holstein e.V.. Zur Wahl stellt der alte Geschäftsführer seinen Rechenschaftsbericht vor und macht Vorschläge, wie es weiter gehen könnte. Im Verein gibt es aber auch Leute, die andere Vorstellungen haben, die schlage eine andere Geschäftsführerin vor, die einen anderen Plan vorstellt. Wir wählen dann die Abgeordneten, die dann wiederum die Geschäftsführerin oder den Geschäftsführer wählt – je nachdem, wer eine Mehrheit bekommt.

Wo ist was?

Im Landeshaus – dem alten Gebäude mit dem modernen Glaskasten, direkt an der Förde – tagen die Abgeordneten. Dort nutzen sie auch die Büros, wenn sie dort tagen. Die Ministerien sind über Kiel verteilt. Die Staatskanzlei – das „Ministerium“ des Ministerpräsidenten, das Wirtschafts- und das Innenministerium befindet sich auf der einen Seite des Landeshaus, Richtung Norden. Auf der anderen Seite ist das Finanzministerium. Das Energiewendeministerium befindet sich in der Wik. Das Bildungsministerium ist neben der Uniklinik, das Sozialministerium ist am Ende der Hörn hinter der Gablenzbrücke. Und das Justizministerium hat einen großartigen Blick auf den Kleinen Kiel – direkt neben der Förde Sparkasse. Eine Übersicht findest Du auf schleswig-holstein.de – Alles, was die Ministerien machen, findest du auf schleswig-holstein.de.

Den Landtag findest Du dagegen unter sh-landtag.de. Da findet man eigentlich auch die interessanteren Dinge, weil dort alles beschlossen werden muss. Was dort passiert, erfährst Du im zweiten Teil von „Landespolitik für Nullcheckerbunnies“. Wenn Du bis hierher Fragen hast, dann kannst Du die gerne in den Kommentaren stellen.

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Kommentare

Thilo P

Aber MinisterInnen sind doch einfach nur Repräsentanten ohne besondere Kompetenz. Die Facharbeit wird doch von den Beamten gemacht. Formal treffen sie MinisterInnen zwar Entscheidungen viel eher wohl der Minsterpräsident mit seiner Richtlinienkompetenz. Mir ist das mal bewusst geworden, als es viele Aktionen gegen Frau von der Leyen gab während der Kinderporno-Sperren-Debatte. Da gab es fast täglich Auftritte von ihr bundesweit. Es ist aber vollkommen unmöglich täglich irgendwo aufzutreten und gleichzeitig fachlich-inhaltlich relevante Arbeit zu leisten. Ich sehe das daher eher so, dass MinisterInnen eher so tun als würden sie ein Ministerium leiten. Dazu ganz passend ja diese wunderbare britische Serie „Yes,Minister“ https://www.youtube.com/watch?v=5FRVvjGL2C0 . Das Tempo in dem MinisterInnen ihre Posten wechseln deutet auch darauf hin. Wie kann jemand gleichzeitig kompetent als Familien UND als Verteidigungsministerin sein? Es sei denn es ist vollkommen irrelevant wer in dem Stuhl sitzt. Oder?

Steffen Voß

@Thilo P: Ministerinnen und Minister sind Führungskräfte. Und der Job von Führungskräften ist nicht der Gleiche wie der von Sachbearbeitern.

wonny

Vielen Dank für die informative Aufstellung. 🙂

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