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Was man so alles Rechtliches bedenken kann und sollte, wenn man eine Website betreibt – Teil 1

Gleich vor­weg: Ich bin kein Anwalt, da ich aber seit vie­len Jahren Internetsites be­trei­be und für Kunden er­stel­le, ha­ben si­ch so ei­ni­ge Erfahrungswerte an­ge­sam­melt, die ich ein­mal ge­ballt ver­öf­fent­li­chen woll­te. Ich will da­mit nur Anregungen ge­ben, über die­se Dinge nach­zu­den­ken. Rechtsfragen sind oh­ne­hin von Fall zu Fall sehr un­ter­schied­li­ch und nie­mals pau­schal zu be­ant­wor­ten. Eine prä­ven­ti­ve Prüfung durch ei­nen Anwalt kann ei­ne Menge Ärger im Nachhinein er­spa­ren.Warum muss ich mir über­haupt Gedanken über die­sen gan­zen Kram ma­chen? Nun: In ei­nem Urteil vom 17.07.2003 (AZ: I ZR 259/00) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sinn­ge­mäß fest­ge­stellt, dass der­je­ni­ge, der si­ch si­ch ins Internet be­gibt, si­ch an die hier­für gel­ten­den Regeln hal­ten muss. Wer das nicht will, muss ja kei­ne Site ins Netz stel­len.

Impressum
Es gibt 2 Kategorien von Internetseiten, die ein Impressum be­nö­ti­gen: Diejenigen, die Gewinn ma­chen und die­je­ni­gen, die kei­nen Gewinn ma­chen. Klar: Das sind al­le – im zu­stän­di­gen Telekommunikationsgesetz (TKG)steht zwar et­was von „ge­schäfts­mä­ßig“. „Geschäftsmäßig“ ist aber et­was an­de­res als „kom­mer­zi­ell“ – man muss al­so nicht gleich Gewinne schef­feln wie Amazon, um ge­schäfts­mä­ßig zu agie­ren. Man muss nicht ein­mal Gewinne ma­chen wol­len.

Bei der Platzierung soll­te man dar­auf ach­ten, dass man das Impressum leicht fin­den kann – am Besten ein Link auf je­der Unterseite, der dann auch „Impressum“ heisst.

Was ge­n­au in ein Impressum ge­hört, ist von Fall zu Fall un­ter­schied­li­ch und soll­te im Zweifelfall von ei­nem ent­spre­chen­den Anwalt ge­klärt wer­den.

Wer aufs Impressum pfeift, han­delt ord­nungs­wid­rig und kann mit ei­ner Geldbuße von bis zu fünf­zig­tau­send Euro be­straft wer­den.

Der Begriff „Geschäftsmäßig“
Impressum Generator

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