kaffeeringe.de

Netzneutralität: Wie soll das Internet sein und wer sorgt dafür, dass es so wird?

Eine bunte Party | Bestimmte Rechte vorbehalten von Arun Basil Lal
Eine bunte Party | Bestimmte Rechte vorbehalten von Arun Basil Lal

Das Internet als wun­der­ba­rer, frei­er und bun­ter Ort: Gleicher Zugang al­ler Bürgerinnen und Bürger zu Informationen und Services aus al­ler Welt und als Chance für Unternehmen, mit in­no­va­ti­ven Konzepten ein welt­wei­tes Publikum er­rei­chen zu kön­nen. All das ha­be ich zu­min­dest in der omi­nö­sen Netzgemeinde für ei­ne Art Minimalkonsens ge­hal­ten. Beim WebMontag ha­be ich mal wie­der fest­ge­stellt, dass es un­ter­schied­li­che Konzepte von Freiheit gibt, denn zu­min­dest in der Gruppe gab es auch ei­ne star­ke Fraktion, die vor al­lem die Freiheit der Unternehmen schätz­te und auf Vertragsfreiheit und die Kontrolle durch die Konsumenten setz­te. Eine span­nen­de Diskussion.

Es gab ein­mal ei­ne Zeit, in der es Hard- und Software Unternehmen dar­um ging, die Macht der Computer zu ent­fes­seln: Jede neue Generation Computer konn­te mehr als die da­vor. Die Zielgruppe wa­ren die Computerfreaks, die die neu­en Features zu schät­zen und zu nut­zen wuss­ten. Auch Onlinedienste wie AOL oder Compuserve setz­ten si­ch nicht durch, weil sie nur ei­nen Teil der glit­zern­den Onlinewelt an­bo­ten. Das war den frü­hen Nutzern zu we­nig.

Doch dann wur­de al­les so ein­fach, dass auch die Boris Beckers die­ser Welt da­mit um­ge­hen konn­ten. Mittlerweile sind mo­bi­le Internetgeräte und all­ge­gen­wär­ti­ges Internet Mainstream. Und die­ser Mainstream hat auch Angst vor den Risiken des Internets. Deswegen füh­len sie si­ch si­cher bei Apple, wenn das Unternehmen kin­der­leich­te Bedienung und si­che­ren Schutz vor Viren und frag­wür­di­gen Inhalten ver­spricht (z.B. „Freiheit von Pornografie„). Und dann zählt auch die Oberfläche mehr: Die Geräte se­hen doch so toll aus.

Smartphones werden Online-Kaufgeräte

Plötzlich geht es nicht mehr dar­um, dass die Geräte neue Möglichkeiten er­schlie­ßen, son­dern dar­um, dass ein Grundspektrum von Features von der Masse be­dient wer­den kann. iPho­nes wer­den im­mer mehr zu AOL-Empfangsgeräten. Und nur die iPhone-Eigentümer, die si­ch für be­son­ders schlau hal­ten, jail­brea­ken die Geräte, um da­mit zu ma­chen, was sie wol­le. Tatsächlich un­ter­stüt­zen sie den Trend weg von uni­ver­sel­len Rechenmaschinen hin zu Geräten, die al­lein dem Konsum kom­mer­zi­el­ler Angebote die­nen. Ein an­de­res Beispiel da­für ist der neue Kindle – Ein Gerät, das Hardwareseitig al­les kann, was Computer kön­nen, und soft­ware­sei­tig so ein­ge­rich­tet ist, dass man da­mit haupt­säch­li­ch Bücher bei Amazon kau­fen kann.

Jemand brach­te den Einwand, dass man wei­ter­hin auf je­dem die­ser Geräte ei­nen Browser hät­te, mit dem man auch das freie Internet be­die­nen könn­te. Tatsache ist aber, dass man auf dem iPho­ne an den Safari ge­bun­den ist und man ei­ni­ge Seiten da­mit schon nicht mehr auf­ru­fen kann, weil die Betreiber wol­len, dass man die App be­nutzt. Die cle­ver­en iPho­ne Benutzer wis­sen dann, wie man die Browserkennung um­setzt, so dass der Zugang dann doch wie­der mög­li­ch ist. Aber auch das än­dert nichts an dem Trend, der durch die Masse der Benutzer be­stimmt wird und den sie so pas­siv un­ter­stüt­zen. Wir ha­ben ei­ne wach­sen­de Zahl von Geräten, auf de­nen die Hersteller be­stim­men, wie wir sie nut­zen sol­len, wel­che Inhalte wir uns an­gu­cken und kau­fen. Der Blick ins Internet wird auf be­stimm­te, kom­mer­zi­el­le Inhalte ver­engt.

Internetanbieter werden Inhalte-Anbieter

„Triple-Play“ ist das Stichwort, un­ter dem schon län­ger Internetanbieter nicht mehr län­ger ei­nen rei­nen Zugang zu World Wide Web, E-Mail und Co. bie­ten, son­dern selbst Dienste wie Telefonie und Fernsehen an­bie­ten. Im Mobilfunkbereich steht die SMS in Konkurrenz zu al­ter­na­ti­ven Chat-Systemen. Und ei­ner der Teilnehmer er­klär­te auch, dass es ver­lo­ckend für Provider ist, sol­che Dienste zu sper­ren. Die Provider bau­en teu­re Infrastrukturen auf und dann kommt ei­ne Internetklitsche und bie­tet Voice-Over-IP. „Das ist, als wür­de man ein teu­res Restaurant bau­en und dann kommt je­mand her­ein und ver­kauft aus dem Bauchladen Würstchen.“  Das ist auch der Grund da­für, dass Mobilfunkanbieter tat­säch­li­ch kon­kur­rie­ren­de Dienste aus­sper­ren. Sie kon­zen­trie­ren si­ch nicht auf das Bauen von Häusern in de­nen dann Andere Lebensmittel ver­kau­fen kön­nen.

Es gibt no­ch ei­nen wei­te­ren Faktor, der das Angebot von Internetanbietern und da­mit das Internet, wie wir es wahr­neh­men, ver­än­dert: Internet ist in­zwi­schen so weit ver­brei­tet, dass der rei­ne Zugang als Produkt so se­xy wie Haftpflichtversicherungen ist. Die Mobilfunkanbieter kön­nen mit glit­zern­den iPho­nes lo­cken aber auch dar­an ha­ben si­ch die Kunden in­zwi­schen ge­wöhnt. Die nächs­te Stufe sind Deals mit Inhalteanbietern: E-Plus bie­tet pri­vi­le­gier­ten Zugang zu Facebook, die Telekom bie­tet ei­nen Deal mit dem Musikstreamingdienst Spotify an. Wer zu­künf­tig mit sei­nem neu­en Internet-Dienst no­ch zu den iPhone-Kunden durch­drin­gen will, soll­te lie­ber we­der Apple no­ch den Internetanbietern in­halt­li­ch in die Quere kom­men und ei­nen Sack vor Geld ein­pla­nen, mit dem er si­ch bei den Internetanbietern ein­kauft. Mit un­kom­mer­zi­el­len Angeboten, mit den Angeboten von Organisationen der Bürgergesellschaft wird man es in die­ser Zukunft schwer ha­ben. Das Internet als Demokratiemaschine kann das nicht mehr sein.

Keine einfache Lösung

Ich hät­te ge­dacht, dass die­se Entwicklung all­ge­mein kri­ti­sch ge­se­hen wür­de. Dem war nicht so. Teilweise wur­de ar­gu­men­tiert, dass es in der Hand der Diensteanbieter lä­ge, at­trak­ti­ve Angebote zu ma­chen – man kön­ne die Kunden ja nicht da­zu zwin­gen, be­stimm­te ge­sell­schaft­li­ch wert­vol­le Angebote zu nut­zen. Auf der an­de­ren Seite lä­ge es in der Hand der Kunden, si­ch ge­gen Angebote zu ent­schei­den, die sie für schäd­li­ch hal­ten. Wenn si­ch die Endgeräte zu Einkaufhelfern ent­wi­ckel­ten und die Internetzugänge zu Zugänge zu be­stimm­ten Inhalten, dann wä­re das so Wunsch der Kunden und das an si­ch wä­re schon gut. Die Nerd-Perspektive ist: Wenn die Internetanbieter das Netz ver­schlech­tern, fin­de ich ei­nen Weg, das zu um­ge­hen. Diesen Selbstbetrug hat Cory Doctorow in sei­nem Vortrag auf dem 28C3 ent­zau­bert: Dadurch be­tei­ligt man si­ch trotz­dem am all­ge­mei­nen Trend und un­ter­stützt die Firmenpolitiken, die die Möglichkeiten von Rechnern und Internet im­mer wei­ter ein­schrän­ken.

Konsumentenethik kann nur in ei­nem funk­tio­nie­ren­den Markt wir­ken. Faktisch ist es so, dass im Mobilfunkbereich kein Wettbewerb herrscht. Es gibt vier Anbieter, die de­fi­nie­ren, was mo­bi­les Internet ist. Und dank Vertragslaufzeiten von zwei Jahren, kann kein no­ch so auf­ge­brach­ter Kunde ein­fach so den Anbieter wech­seln. Die Unternehmen ha­ben kein pri­mä­res Interesse an ei­nem viel­fäl­ti­gen Internet. Profitmaximierung ist das le­gi­ti­me Interesse der Unternehmen. Und wenn das klappt, in­dem man nicht nur bei den Nutzern, son­dern auch bei den Diensteanbietern kas­siert, dann ma­chen die das. Man kann ih­nen da­für kei­nen Vorwurf ma­chen. Insofern funk­tio­niert der Wettbewerb doch no­ch: Wenn der ei­nen Anbieter bei Facebook kas­siert, dann kann si­ch der an­de­re nicht lan­ge leis­ten, nicht auch zum Beispiel bei Spotify zu kas­sie­ren.

Als wei­te­res Argument wer­den in die­ser Diskussion im­mer an­geb­li­che Netzengpässe an­ge­führt, die es nö­tig mach­ten, Dienste un­ter­schied­li­ch zu be­han­deln. Ein Teilnehmer des WebMontags wies al­ler­dings dar­auf hin, dass Mobilfunkverträge in der Regeln ein Volumen ent­hiel­ten, nach dem die Geschwindigkeit ge­dros­selt wür­de. Und im­mer zum Ersten des Monats wer­de al­le Kunden wie­der hoch ge­schal­tet, um mit vol­ler Geschwindigkeit zu sur­fen. Das dürf­te dann ei­gent­li­ch nicht funk­tio­nie­ren.

Wenn Unternehmensethik nicht wirkt und Konsumentenethik nicht funk­tio­niert, bleibt im mo­ra­li­schen Dreieck ein Teilnehmer, der si­ch im Zusammenhang mit dem Internet in den letz­ten Jahren nicht ge­ra­de mit Ruhm be­kle­ckert hat: Die Rahmenordnung. Die Politik. In der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft hat si­ch im letz­ten Jahr ge­zeigt, dass das Thema nicht ein­fach ist. Dort konn­te man si­ch zum Thema Netzneutralität auf kei­ne ge­mein­sa­me Handlungsempfehlung ei­ni­gen. Auch dort gibt es in der Regierungskoalition die Sichtweise, dass das der Markt re­geln wer­de, die auf die Sicht der Opposition trifft, dass ge­ra­de das nicht funk­tio­niert.

Auf dem WebMontag gab es den Vorschlag, dass man ein­fach die Internetprovider da­zu ver­pflich­ten müss­te, in ei­ner be­stimm­ten Qualität ein Basisinternet an­zu­bie­ten und nur dar­auf auf­bau­end Content-Angebote zu­zu­las­sen. Aber ge­n­au das ist ja heu­te das Problem beim mo­bi­len Internet: Es gibt die Angebote für pu­res Internet, die Flatrate hei­ßen, tat­säch­li­ch aber Volumentarife sind. Und dann kann man si­ch ei­ne Befreiung von die­sem Volumen für Facebook oder Spotify da­zu bu­chen. Genau das führt zu dem Effekt, dass im­mer we­ni­ger Dienste ei­ne Chance am Markt ha­ben. Innovationskraft geht ver­lo­ren. Die Marktkonzentration steigt wei­ter.

Überrascht hat mi­ch die stark kon­su­mis­ti­sche Perspektive auf das Internet. In vie­le Argumenten wur­de das Internet nur als Basis für Geschäftsmodelle be­trach­tet. Die ge­sell­schaft­li­chen Chancen für Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und ei­ne brei­te di­gi­ta­le Öffentlichkeit hat­ten we­nig Lobby.  Ich se­he die­se Chancen in Gefahr. Es droht im Internet ei­ne no­ch stär­ke­re Konzentration von Marktmacht und ei­ne Verarmung der Meinungsvielfalt, wenn man si­ch mit dem Internetzugang auch gleich no­ch sein Spiegel-Online-Abo bucht. Die meis­ten Menschen hat­ten zwar vor dem Internet auch nur ein Zeitungsabonnement. Daneben hat­ten sie aber ver­schie­de­ne Magazine, die sie bei Bedarf ge­kauft ha­ben und sie hat­ten den frei­en Zugang zu ver­schie­de­nen Radio- und Fernsehsendern. All die­se Medien ver­schmel­zen im Internet zu mul­ti­me­dia­len Angeboten. Und ich be­fürch­te, dass das Neuigkeitsbedürfnis bei den meis­ten Menschen ge­deckt sein könn­te, wenn sie si­ch für 5,- EUR den Spiegel-Online-Tarif bei ih­rem Mobilfunkanbieter ge­bucht ha­ben. Andere Nachrichtenanbieter, ge­schwei­ge denn die gro­ße Vielfalt des Internets wür­de un­be­ach­tet blei­ben. Dabei soll­te das Internet doch ge­ra­de die phy­si­ka­li­schen Grenzen der Distribution auf­lö­sen.

Sicher nut­zen die meis­ten Menschen auch heu­te nicht all die tol­len Möglichkeiten des Netzes. Aber sie ha­ben die­se Möglichkeit und der Aufwand, Spiegel-Online auf­zu­ru­fen, ist ge­nauso groß, wie ein Fachblog auf­zu­ru­fen. Die Seiten von Bertelsmann sind ge­nauso er­reich­bar wie die von po­li­ti­schen Parteien.

Im Gegensatz zu vie­len an­de­ren Bereichen der Internetregulierung, die nur in­ter­na­tio­nal ab­ge­stimmt wirk­li­ch funk­tio­nie­ren kann, ist das tat­säch­li­ch na­tio­nal zu re­geln: Die Kunden sit­zen in Deutschland. Und die Firmen mit samt ih­rer Infrastruktur sit­zen auch in Deutschland. Das Geschäft mit dem Internetzugang muss von dem Geschäft mit in­ter­net­ba­sier­ten Diensten ge­trennt wer­den. Nur so kön­nen wir auch in Zukunft ei­nen glei­chen Zugang zu al­len Diensten im Internet si­cher stel­len. Nur so kön­nen wir die in­no­va­ti­ve Kraft des Internets er­hal­ten. Nur so bleibt das Internet ein Ort vie­ler Meinungen.

Pingbacks

  1. Amazon Kindle: eBooks kann man nicht kaufen, die werden nur verliehen
  2. Debatte: Renaissance des Bloggens statt Facebook und Google+

Kommentare

Chris

Danke Steffen, für das Review zum letz­ten WebMontag. Ich fand es be­zeich­nend, dass wir in der Diskussion zu dei­ner ei­gent­li­chen Fragestellung (Geht uns ein de­mo­kra­ti­sches Instrument ver­lo­ren?) gar nicht so rich­tig ge­kom­men sind. Du hast ja mehr­mals ver­sucht uns in die Spur zu­rück­zu­ho­len 😉
Vielleicht sind wir al­le be­ruf­li­ch und pri­vat schon viel zu sehr mit der ak­tu­el­len Ist-Situation ver­wo­ben, als dass wir da­zu ei­ne kri­ti­sche Distanz auf­bau­en könn­ten.

twain

Hallo Steffen, vie­len Dank fu­er de­in tol­len Artikel! Er hat mi­ch mal wie­der zum Nachdenken an­ge­regt!
Ich fin­de es sehr span­nend, da mei­ne Oma, bei der ich ge­ra­de zu Besuch bin, ein iPad hat und froh ist, weil es sie nicht mit zu vie­len Moeglichkeiten ue­ber­for­dert. Allerdings ist es na­tu­er­li­ch schwer zu ak­zep­tie­ren, das Apple fu­er mi­ch sie ent­schei­det wel­che Funktionen sie braucht und wel­che nicht.
Diese Zensur ver­ein­facht ihr den Zugang zu die­ser Technik und ver­groes­sert auch ih­ren Spass da­mit.
Wenn es dei­ne Oma wa­e­re, was he­at­test du ihr ge­schenkt oder was ge­macht?
lg twain

Steffen Voß

@twain: „Zensur“ ist im­mer staat­li­ch. Wenn Mercedes Autos nur in Silber, Schwarz und Blau an­bie­ten, dann ist das kei­ne Farbzensur, son­dern Firmenpolitik. Wenn Apple nur be­stimm­te Features zu­lässt, dann ist das auch Firmenpolitik und Du kann­st ent­schei­den, ob Du das Produkt will­st, oder nicht.

Bevor dei­ne Oma gar kei­nen Zugang zum Internet hat, soll sie lie­ber ein iPad be­nut­zen. Es geht dar­um, ei­ne Haltung zu ent­wi­ckeln. Darum geht es beim Thema „Konsumentenethik“: „Das Private ist po­li­ti­sch.“ – Du mus­st für Dich ent­schei­den, wel­che Art Internet du in Zukunft will­st. Wenn Du dann nicht mit je­der Deiner Entscheidungen auf die­ser Linie liegst, ist das im­mer no­ch bes­ser, als gar kei­ne Haltung zu ha­ben. Niemand ist per­fekt.

Anke

Hallo Steffen, auch ich sa­ge dan­ke für die Zusammenfassung der Diskussion. Leider konn­te ich nicht bis zum Ende da­bei sein.
Mein Hauptaspekt war der Hinweis auf den kri­ti­schen Konsumenten. Dein Stichwort „Konsumentenethik“ geht in die glei­che Richtung. Nur ein Nutzer, der die Einschränkungen auch als sol­che wahr­nimmt, kann si­ch da­mit kri­ti­sch aus­ein­an­der­set­zen und ggf. Gegenmaßnahmen er­grei­fen.
Ich hal­te es da­her für sinn­voll, im­mer und im­mer wie­der dar­auf­hin­zu­wei­sen, wie viel­fäl­tig das Netz ist und wie man die ei­ge­ne Filterbubble durch­bre­chen kann. Dabei geht es ein­seits um ein an­de­res Such- und Rechercheverhalten, aber si­cher auch um die o.g. tech­ni­schen Möglichkeiten, die mit ein­fa­chen Handgriffen auch der Laie ver­ste­hen kann.
In den Alltagsmedien fin­det die­se Art von Aufklärung al­ler­dings kaum statt, oder ir­re ich mi­ch da?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Möchtest Du benachrichtigt werden, wenn Dir hier jemand antwortet?