Vergesst nicht, was die Aufgabe von Parteien ist

Die SPD soll sich grund­le­gend ändern, for­dern viel Mit­glie­der als Kon­se­quenz aus den ver­lo­re­nen Wah­len in die­sem Jahr. Eini­ge Erwar­tun­gen jedoch sind unrealistisch.

„Die Par­tei­en wir­ken bei der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung des Vol­kes mit…“ – Grund­ge­setz Arti­kel 21 (1)

Sicher, Par­tei­en dür­fen auch zum Wohl­füh­len und Selbst­zweck sein. Sie haben aber vor allem den gesell­schaft­li­chen Auf­trag, an der Wil­lens­bil­dung mit­zu­wir­ken. Wil­lens­bil­dung bedeu­tet, dass aus Ideen und Inter­es­sen poli­ti­sches Han­deln wird. Poli­ti­sches Han­deln voll­zieht sich in dem Beschlüs­sen der Parlamente.

Par­tei­en müs­sen des­we­gen vor allem die Schnitt­stel­len zu dem Par­la­men­ten sta­bil orga­ni­sie­ren. Ab der Ebe­ne der Land­ta­ge sit­zen der Par­tei Abge­ord­ne­te gegen­über, die bezahlt und in Voll­zeit ihre Par­la­ments­ar­beit machen. Umso k9ntinuierlicher muss auf die­sen Ebe­nen die Par­tei arbei­ten. Wenn heu­te also radi­kal über die Gre­mi­en der SPD nach­ge­dacht wird, dann soll­te man das im Hin­ter­kopf haben.

„Selbst bei einer abso­lu­ten Mehr­heit ist es Auf­ga­be der Par­tei, wei­ter zu den­ken, als die Regie­rung han­deln kann. Ist die Regie­rung zufrie­den mit der Par­tei, dann hat die Par­tei nicht weit genug gedacht“ – Egon Bahr

Wenn dir nicht gefällt, wie Dein Orts­ver­ein arbei­tet – ände­re, wie er arbei­tet. Im Ergeb­nis muss er sich auch wei­ter­hin um die Kom­mu­nal­po­li­tik küm­mern – weil das sonst nie­mand macht. Wenn dir Kom­mu­nal­po­li­tik nicht liegt, ist das nicht der Feh­ler des Ortsvereins.

Über­haupt fin­de ich bei der gesam­ten Dis­kus­si­on wich­tig zu über­le­gen, was man selbst anders machen kann. Bei der Dia­log­ver­an­stal­tung des Par­tei­vor­stands ges­tern kamen eine Men­ge Vor­schlä­ge nach dem Mus­ter „man müss­te mal“ oder „der Par­tei­vor­stand sollte“…

Wenn ihr meint, die SPD müs­se dort hin gehen, wo sie sonst nicht hin­geht: Macht das. Wenn ihr meint, dass Euer The­ma so wich­tig ist, dass der Par­tei­vor­stand eigent­lich einen Arbeits­kreis dazu ein­rich­ten müss­te: Orga­ni­siert Euch! Arbei­tet. Beweist, dass Euer The­ma rele­vant ist.

Wenn sie die SPD auf allen Ebe­nen ändern soll, dann müs­sen sich alle Mit­glie­der auch über­le­gen, was sie selbst ändern wol­len. Nur was sich nicht ändern lässt, ist die gesell­schaft­li­che Aufgabe.