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Abgemalt

99percentOccupyWallstreet fordert soziale Gerechtigkeit

Mittwoch, 12. Oktober 2011

Seit Mitte Sep­tem­ber wird in New York fast täg­lich unter dem Motto „Occupy Wall­street“ gegen extreme soziale Unge­rech­tig­kei­ten in den USA pro­tes­tiert. Mitt­ler­weile wird die Initia­tive zur Bewe­gung und greift auf andere Städte über. Par­al­lel dazu gibt es im Inter­net die Aktion „We are the 99%“, bei der Ame­ri­ka­ner ihre erschre­cken­den Lebens­ge­schich­ten erzählen.

Wel­come to the Ame­ri­can night­mare,“ schreibt einer der Teil­neh­mer bei http://​99per​cent​.soup​.io Viele der Geschich­ten ähneln sich: Die Men­schen haben alles so gemacht, wie es die Gesell­schaft von ihnen bis­her ver­langte, sie haben sich für einen guten Uni-​Abschluss hoch ver­schul­det und ste­hen jetzt aber ohne Job, oft ohne Woh­nung und fast immer ohne Kran­ken­ver­si­che­rung da. Und was noch schlim­mer ist: Es fehlt die Per­spek­tive, dass sich das noch ein­mal ändern könnte.

Der Slo­gan rich­tet sich gegen einen zu star­ken Ein­fluss der reichs­ten Ame­ri­ka­ner (1%) auf die Poli­tik und Gesetz­ge­bung, deren hem­mungs­lo­ser Gier und eine zu ban­ken– und wirt­schafts­freund­li­che Poli­tik, die die­ser ent­ge­gen kommt.“ — Wiki­pe­dia

So krasse Bei­spiel wie die aus den USA las­sen sich in Deutsch­land in der Breite ver­mut­lich nicht fin­den. Den­noch wächst auch hier der Unmut. In immer neuen Run­den wird auf ver­schie­denste Arten Ban­ken Steu­er­geld zuge­scho­ben. Staa­ten ret­ten Ban­ken. Dann müs­sen Staa­ten Staa­ten ret­ten, damit die Ban­ken nicht schon wie­der geret­tet wer­den müs­sen. Nie­mand blickt mehr durch. Und immer steht nicht nur eine Bran­che, son­dern immer gleich die gesamte Wirt­schaft und unsere Lebens­weise auf dem Spiel. Über­rascht wäre wohl nie­mand mehr, wenn mor­gen die Nach­richt käme, dass das Geld nichts mehr Wert sei.

Ohne einen Schnitt, der wie­der dafür sorgt, dass Poli­tik auf Basis demo­kra­ti­scher Wil­lens­bil­dung Ent­schei­dun­gen auch über Wirt­schaft tref­fen kann, wird das ein Teu­fels­kreis, der am Ende zu einem radi­ka­len Ende führt.

Unter­neh­men dürf­ten nicht mal im Ver­dacht ste­hen, sys­tem­re­le­vant zu sein. Was rele­vant für den Erhalt der Gesell­schaft ist, muss gesell­schaft­lich kon­trol­liert wer­den oder so klein gemacht wer­den, dass es keine Gefahr mehr dar­stellt. Ansons­ten gel­ten für eine ganze Bran­chen weder demo­kra­ti­sche noch markt­wirt­schaft­li­che Regeln. Und diese regel­lose Bran­che kann gar nicht anders, als wei­ter und wei­ter gefähr­lich zu sein. Der Autor Chris Hedges beschreibt genau das in einem Inter­view.

Es ist gut, dass die Bewe­gung in den USA wächst, denn ohne die USA kann es so ein Umden­ken in Wirt­schaft und Poli­tik nicht geben. Und ohne Druck und Rück­halt, kann keine ame­ri­ka­ni­sche Regie­rung neue Regeln durch­set­zen. Bis­her ging der ein­zige gesell­schaft­li­che Druck von der Tea Party Bewe­gung aus und die wollte das Gegen­teil: einen noch extre­me­ren Rück­zug des Staa­tes. Sie will einen Staat, der gerade noch für die mili­tä­ri­sche Siche­rung der Außen­gren­zen und der ame­ri­ka­ni­schen Inter­es­sen in der Welt sorgt.

Obama ist zu sei­ner Wahl mit dem Slo­gan „Yes we can“ ange­tre­ten. Die­ses „Wir“ hat es bis­her nicht gege­ben. Die­ses „Wir“ hatte sich bis­her dar­auf aus­ge­ruht, einen Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten zu wäh­len. Die­ses „Wir“ ent­deckt sich gerade selbst. Und der Aus­gang ist unge­wiss aber er gibt Hoff­nung.

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Bild: Eigene Col­lage

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