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Bundesparteitag Piratenpartei

The Eye of the ShitstormBundesparteitag der Piratenpartei in Bingen

Samstag, 15. Mai 2010

Mir war die Piraten­partei mal sehr sym­pa­thisch und ich habe ihnen sogar zwei Unterstützer-​Unterschriften gegeben. Was ich aber heute im Livestream vom Bun­desparteitag gese­hen habe, war wider­lich. Das war nicht sympathisch-​chaotisch. Das hat nicht an die frühen Grü­nen erin­nert oder irgend­was. Für die, die diese Analo­gie ver­ste­hen: Das war das Heise-​Forum an einem ganz schlechten Fre­itag. Und wer dachte, dass Leute sich nur online und anonym wie die Axt im Wald ver­hal­ten, musste sich hier eines Besseren belehren lassen.

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Heute standen vor allem die Wahlen für den Bun­desvor­stand an und die liefen so ab: Jeder kon­nte sich zur Wahl stellen. Nach einer Vorstel­lung von 3 Minuten wur­den den Kan­di­daten vom Prä­sid­ium Fra­gen nach den größten Ver­fehlun­gen gestellt. Danach durfte das Plenum Fra­gen stellen. Und aus vie­len Fra­gen sprach eine tiefe Ver­ach­tung. Eine Ver­ach­tung für die Per­so­nen und eine Mis­strauen vielle­icht sogar dafür, dass sie sich für ein hohes Parteiamt zu Wahl stellen.

Die Gen­derde­batte als Gretchen­frage

Höhep­unkt war die Kan­di­datur von Lena Simon für das Amt der stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den. Lena Simon hatte es in den ver­gan­genen Monaten gewagt anzus­prechen, dass ein Frauenan­teil von irgend­was zwis­chen 5 und 15% vielle­icht Grund genug sein kön­nte zu überlegen, warum das so ist.

The Eye of the Shit­storm

Die spanis­che Inqui­si­tion ist ver­mut­lich nichts gegen das, was sich Lena Simon in der Fragerunde gegenüber sah. Erstaunlich war vor allem der hohe Anteil von Frauen (wenn ich mir die ober­fläch­liche Ver­schubladung mal so erlauben darf). Denn war Lena Simon noch die einzige Frau, die überhaupt für den Vor­stand kan­di­dierte und stell­ten den männlichen Kan­di­daten höchst sel­ten Frauen irgendwelche Fra­gen, standen die weib­lichen Piraten hier Schlange und stell­ten „Fra­gen“, die an „Auf dem Ach­ter­deck aus­peitschen“ erinnerten.

Paranoia-​Politik

Prinzip­iell scheinen nicht ein­mal Piraten anderen Piraten zu ver­trauen. So wurde zum Beispiel der Geschäft­sor­d­nungsantrag gestellt, die Wahlur­nen einzelnd auszuzählen und die Ergeb­nisse auch einzelnd aufzuführen — weil man offen­bar den Parteieige­nen Wahlhelfern nicht über den Weg traute. Das führt zu einer poli­tis­chen Kul­tur, bei der ich mich frage, wie die Piraten überhaupt gemein­sam etwas erre­ichen wollen. Und nicht ganz zu Unrecht wies einer der Kan­di­daten darauf hin, dass die Piraten bisher wenig gemein­sam hät­ten, außer dif­fus gegen bes­timmte Dinge zu sein ohne Alter­na­tiven zu bieten. Naja — und dann gibt es ja noch die gemein­same Fahrt auf dem Touri­dampfer, mit dem die Piraten heute Abend den Rhein hoch und runter tuck­ern.
Rock ‚n‘ Roll!

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Foto: gedanken­stuecke Lizenz: Cre­ative Com­mons by-nc-sa/2.0

Kommentare



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    Boomel

    16. Mai 2010

    Das war nicht wider­lich son­dern auf­schlussre­ich. Fuer den Mut sich da hinzustellen, grosen Respekt an die Leena. Fuer die Inten­tion , geschlechter­spez­i­fisch irgendwelche Vorteile zu erwirken bekommt sie nach wievor nur das Wort : FAIL.

    Die Frage fiel gestern auch 2 – 3 mal, was asex­uelle Men­schen bet­rifft was ist mit denen in der Genderfail-​debatte? Wider­lich ist diese Spal­terei, denn in 11 von 16 Lan­desvorstaen­den sitzen Frauen.

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    Steffen

    16. Mai 2010

    Das klingt für mich nicht nach Frei­heit und Demokratie, son­dern nach Mehrheit­ster­ror. Ander­s­denk­ende als „Spal­ter“ zu beze­ich­nen, finde ich echt schlimm.

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    Der Brüsseler

    16. Mai 2010

    Das mit dem Heise-​Forum hätte ich Dir auch früher schon sagen kön­nen… anson­sten sehr tre­f­fend beschrieben ;-)

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    Taner Ünalgan

    16. Mai 2010

    Stimme dem Bericht zu. Ich fand auch den Ton auf dem BPT generell krass…ständig „HAL­TET DIE KLAPPE!“, dann kommt einer mit nem Hund auf die Bühne während seiner Vorstel­lung, ständig eine nervtö­tende Melodie während den Wahlgän­gen, unglaubliche Stre­it­ereien untere­inan­der, keine Ahnung von der Geschäft­sor­d­nung usw.

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    Tim

    16. Mai 2010

    Lei­der sind die Reak­tio­nen der Piraten sehr ein­deutig. Für jeden Aussen­ste­hen­den sieht es aus wie ein typ­is­cher Nerd­haufen, aber anstatt anzuerken­nen dass ein Prob­lem liegen _​könnte_​wird es kat­e­gorisch abgestrit­ten. Anstatt anzuerken­nen, dass Frauen nun­mal andere Vor­raus­set­zun­gen, Sichtweisen und Ansätze haben wird strikt gesagt: das Geschlecht spielt bei uns keine Rolle. Tut es aber doch, macht doch mal die Augen auf, möchte man da schreien. Denn genau die Tat­sache, dass so viele Piraten das evi­dente Prob­lem ein­fach nicht sehen, dass sie sich der Gen­derthe­matik gar­nicht bewusst sind, ist der Beweis dafür, dass hier Hand­lungs­be­darf besteht. Nur, wer soll es durch­set­zen, gegen all die Schrei­hälse und Reinplapperer?

    Lei­der merkt man der Piraten­partei ganz deut­lich an, dass die aller­meis­ten von ihnen eine IT-​Hintergrund haben (zumin­d­est wenn man sich die Kan­di­daten­liste durchguckt). Irgend­wie herrscht der Glaube, man könne für jedes Prob­lem durch rein ratio­nale Überlegun­gen eine tech­nis­che Lösung finden (siehe auch Diskus­sion um Liq­uid Feed­back /​Liq­uid Democ­racy). Was der Partei aber fehlt sind Leute mit human­is­tis­chem Hin­ter­grund, die dabei helfen her­auszufinden, was denn eigentlich genau das Prob­lem ist, was man denn lösen will. Und genau solche Leute ver­graulen sie aber durch ihr kinder­garten­haftes Diskus­sionsver­hal­ten. Schade, ich hatte mal große Hoff­nun­gen für diese Partei.

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    Piratenweib

    16. Mai 2010

    @Tim: Her­zlichen Dank für diese Ein­sicht in ein­fache Tat­sachen. Das Schlimme ist allerd­ings nicht, dass Piraten dieses evi­dente Prob­lem nicht sehen, son­dern dass sie es nicht sehen WOLLEN, es ist ihnen schlichtweg egal. Und das werfe ich meine Mit-​Pirat/​innen dur­chaus vor.
    Und übrigens: diese The­matik trifft Trans­gen­der ebenso. Auch das wollen Piraten nicht sehen, ver­weigern sich schlichtweg der Möglichkeit, es könne ein Prob­lem geben. Tja, #fail.

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    fhun

    17. Mai 2010

    #fail ist zu wenig… Tja, der Stream hat mich in mehrerer Hin­sicht ernüchtert. Zum einen das Gebashe von Lena Simon, das vol­lkom­men unver­hält­nis­mäßig war, anscheinend nur von Hass geprägt. Zum anderen die unpro­fes­sionelle Herange­hensweise — wie kann men­sch davon aus­ge­hen, dass so ein Antrags­berg basis­demokratisch inner­halb von zwei Tagen abgear­beitet wer­den kann — poli­tisch sehr uner­fahren, würde ich mal sagen. Und dann die ganzen GO-​Anträge — sowas hab ich das let­zte Mal in den 80igern an der Uni erlebt, AStA oder Fach­schaft! Seit­dem glück­licher­weise nicht mehr…

    Ander­er­seits reut es mich nicht, für die Piraten Unter­stützerun­ter­schriften gesam­melt zu haben — ohne deren Achtungser­fol­gen bei BTW/​LTW09 hät­ten sich die anderen Parteien nicht der­art zügig mit der Net­zprob­lematik auseinan­derge­setzt.

    Ob die Piraten jedoch eine Zukunft haben? Da sehe ich schwarz. Wenn sie gerne zwis­chen 1 – 3% pen­deln: Weit­er­ma­chen wie gewohnt. Anson­sten: Klar­ma­chen zum Ändern…

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    Lara-Jil

    17. Mai 2010

    „Simon hatte es in den ver­gan­genen Monaten gewagt anzus­prechen, dass ein Frauenan­teil von irgend­was zwis­chen 5 und 15% vielle­icht Grund genug sein kön­nte zu überlegen, warum das so ist.“

    Die NPD hat so weit Ich weiß einen Frauenan­teil von immer­hin 27% und viele Frauen dort sind auch äußerst aktiv und überzeugte Neon­azis!

    Der wirk­liche Grund für die fem­i­nis­tis­che Kri­tik an den PIRATEN von Simon und co ist doch, dass ihr ungewöhn­lich hoher Män­ner­an­teil den fem­i­nis­tis­chen Mythos,gesellschaftlicher Fortschritt sei den guten Frauen geschuldet während die bösen Män­ner ein Zurück ins Mit­te­lal­ter wün­schten mehr denn je ins wanken bringt:Dabei wer­den frei­heits­beschränk­ende Maß­nah­men wie Videoüberwachung, Inter­netsper­ren, mehr Sicherheitspersonal,Minarett-oder Burkaver­bote
    ja nicht zuletzt auch immer mit Frauen­rechten
    begründet:Der fem­i­nis­tis­che Män­ner­hass hat den Überwachungs­fetis­chis­ten hier ein­deutig in die Hände gespielt!

    Um die eigene selektiv-​feministische Wahrnehmung
    nicht hin­ter­fra­gen zu müssen wer­den jetzt irgendwelche Frauendiskri­m­inierun­gen rein­in­ter­pretiert, so nach dem Motto:Wenn Frauen
    gegenüber den geistig unter­legen, ewig gestri­gen und reak­tionären Män­nern bei einer pro­gres­siven Partei zahlen­mäßig so schwach vertreten sind, dann muss hier erst recht eine Diskri­m­inierung vor­liegen…

    .…Stellen Wir uns doch mal vor wie es im umgekehrten Fall wäre,wenn der Frauenan­teil bei den PIRATEN bei 85 – 95% läge?
    Man würde nicht müde wer­den zu beto­nen,
    dass Frauen auch im dig­i­talen Zeital­ter der beste Garant für unsere Frei­heit wären,während die bösen Män­ner in den Regierun­gen diese mit Füßen treten würden.(Wahrscheinlich würde auch noch inhalt­s­los behauptet wer­den, Frauen wür­den unter den Überwachungs­maß­nah­men am stärk­sten lei­den…)
    Selek­tive fem­i­nis­tis­che Sichtweisen eben!

    Was den Ton der Debatte angeht, klingt manches was hier ange­führt wird auf den ersten Blick tat­säch­lich etwas fragwürdig:Auch Ich bin sehr für einen fairen Umgangston und Min­der­heit­en­rechte:
    Ander­er­seits kön­nte das ganze auch als Beleg für die These gew­ertet wird, dass der Fem­i­nis­mus durch seinen aggres­siven Anti-​Männer Sex­is­mus genau das schafft, was er eigentlich vorgibt zu bekämpfen!

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    Yves

    18. Mai 2010

    Ich weiß, dies ist kein Debat­ten­fo­rum, den­noch möchte ich was zu einem Kom­men­tar sagen!

    Zitat von Lara-​Jil: „Der wirk­liche Grund für die fem­i­nis­tis­che Kri­tik an den PIRATEN von Simon und Co ist doch, dass ihr ungewöhn­lich hoher Män­ner­an­teil den fem­i­nis­tis­chen Mythos, gesellschaftlicher Fortschritt sei den guten Frauen geschuldet während die bösen Män­ner ein Zurück ins Mit­te­lal­ter wün­schten mehr denn je ins wanken bringt“

    Auf dem Piraten­parteitag und auch anson­sten kann ich, bei aller Sym­pa­thie für den Ver­such was „neues zu machen“, nicht erken­nen, dass die Piraten­partei wirk­lich ein Motor für gesellschaftlichen Fortschritt ist. Ich käme jetzt jedoch nicht auf die Idee, die auf dem Parteitag der Piraten öffentlich zur Schau getra­gene Plan– und Ziel­losigkeit, sowie die Gehäs­sigkeit gegenüber anderen Indi­viduen in einen direk­ten Zusam­men­hang mit der Nicht­par­tizipa­tion von Frauen in dieser „Jungspartei“ zu stellen.

    Zitat Lara-​Jil: „Dabei wer­den frei­heits­beschränk­ende Maß­nah­men wie Videoüberwachung, Inter­netsper­ren, mehr Sicherheitspersonal,Minarett-oder Burkaver­bote ja nicht zuletzt auch immer mit Frauen­rechten begrün­det: Der fem­i­nis­tis­che Män­ner­hass hat den Überwachungs­fetis­chis­ten hier ein­deutig in die Hände gespielt!“

    Wenn ich schon dem ersten zitierten Abschnitt selt­sam fand, so kann ich fest­stellen, hier wird noch mal nach gelegt. Frauen sind also ver­ant­wortlich dafür, dass Parkhäuser und öffentliche Plätze Video überwacht wer­den? Frauen sind die treibende Kraft hin­ter den anti-​islamischen Umtrieben in Europa und den USA? Oder sind sie gar ver­ant­wortlich, dass sie Opfer von Verge­wal­ti­gun­gen und ille­galer Pros­ti­tu­tion wer­den, von Inter­net­pornogra­phie ohne die eigene Zus­tim­mung?

    Hier will mir jemand ern­sthaft erzählen, dass das sich wehren gegen Geschlechtsspez­i­fis­che Diskri­m­inierung Hass ist, und dieser Hass dafür sorgt, dass die „Überwacher“ sich auf diese Opfer beziehen kön­nen und damit Legit­i­ma­tion für Überwachung schaf­fen. Das ist nicht nur krude, dass ist in höch­stem Maße unanständig!

    Weiter: „Um die eigene selektiv-​feministische Wahrnehmung…“

    Ich habe den Ein­druck, dass Deine Wahrnehmung, Lara-​Jil, nicht nur sehr selek­tiv ist, son­deren ger­adezu verblendet.

    Geschlechter­poli­tik ist ein gesellschaft­spoli­tis­ches Thema. Man muss es disku­tieren kön­nen, und es müssen auch Räume dafür vorhan­den sein. Es mag ja sein, das einige Piraten ihre Geschlechtlichkeit noch nicht auskosten, oder wahrnehmen kon­nten, und deswe­gen auch noch nicht darüber nach­denken mussten in welchen Stereo­typen oder Zuschrei­bun­gen auch jeder von ihnen selbst gefan­gen ist. Das zumin­d­est würde die total bescheuert Nicht­the­ma­tisierung erk­lären.

    Vielle­icht ist auch das Prob­lem, welches Piraten ja grund­sät­zlich in viel­er­lei Hin­sicht zu haben scheinen, dass Poli­tik, ger­ade gesellschaft­srel­e­vante, eben kein „RICHTIG“ oder „FALSCH“ kennt, dass es nicht ein schlechte, eine gute und die beste „Lösung“ gibt. Son­dern, dass es um Werte, poli­tis­che Ide­ale und Grund­sätze geht. Dieses gemein­same Fun­da­ment, welches alle rel­e­van­ten Parteien ausze­ich­net, haben die Piraten, jeden­falls nach dem was ich da sehen kon­nte nicht. Deswe­gen kön­nen sie The­men wie diese vielle­icht auch nicht als Partei disku­tieren.

    Poli­tik setzt eine grund­sät­zliche Vorstel­lung von Gesellschaft voraus. Partei setzt voraus, dass es ein uni­verselles Fun­da­ment von Werten und Ide­alen gibt, auf dass alle Parteim­it­glieder zumin­d­est in weiten Teilen ihre poli­tis­chen Überzeu­gun­gen auf­bauen. Dazu gehört eben auch, dass Frauen und Män­ner darüber disku­tieren welche Rol­len­zuschreibe­un­gen gerecht sind, und welche es zu überwinden gilt. Denn let­z­tendlich geht es bei der Frage der Geschlechter­poli­tik ums Menschsein.

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    Gast

    28. Mai 2010

    @ Yves besser hätte ich es auch nicht schreiben können.Da einige meiner Fre­unde Mit­glied dieser Partei sind, habe ich mich damit etwas beschäftigt.Ich habe sel­ten soviele gehäs­sige und intol­er­ante Men­schen erlebt!

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